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Landtag NRW:

MdL Sonja Bongers wird Mitglied im neu eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Sehr erschütternd” fand die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten Ahmed A. infolge eines Brandes in der Justizvollzugsanstalt Kleve im September dieses Jahres. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand, und wurde deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten.

“Wir haben bereits versucht, die Brandursache und die Umstände dieser Tragödie in einer Aktuellen Viertelstunde des Rechtsausschusses und in einer gemeinsamen Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss zu klären”, so Bongers, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist.

Nachdem eine Fragestunde im Oktober-Plenum und eine Aussprache in einer Aktuellen Stunde immer noch Fragen offen ließen, haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam die Einsetzung eines “Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Kleve” beantragt. Dem heute konstituierten Untersuchungsausschuss gehört Sonja Bongers als ordentliches Mitglied an.

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