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Donnerstag, 26.September2024

Manuel Prohl:

SPD mahnt realistisches Bild der Wirtschaftslage an

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Verwundert hat man auf Seiten der SPD-Ratsfraktion die Rede zur Haushaltseinbringung von Oberbürgermeister Daniel Schranz aufgenommen. „In der Berichterstattung der Lokalpresse wurde ja spekuliert, dass der OB gewisse ‚Errungenschaften‘ immer wieder erwähnt, bis zumindest ein kleiner Teil der Bevölkerung diese angenommen hat“, so der SPD-Fraktionsvize Manuel Prohl. „Wer sich jedoch genauer mit einigen dieser Erfolgsmeldungen befasst, muss leider erkennen: Es steht nicht gut um unsere Stadt, da hilft auch kein Gesundbeten.“

Beispiel Gewerbesteuern: Die Erträge nennt der OB „erfreulich“, mehr als 150 Millionen Euro flossen im vergangenen Jahr; ein Rekord, auf den mancher sicherlich gerne verzichtet hätte. „Schließlich haben wir, gemeinsam mit Mülheim, nicht nur den höchsten Gewerbesteuerhebesatz im Ruhrgebiet, sondern sogar in ganz NRW“, erklärt Prohl. „Einen Grund zur Freude kann ich da nicht erkennen.“ Mehr …