Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Verwundert hat man auf Seiten der SPD-Ratsfraktion die Rede zur Haushaltseinbringung von Oberbürgermeister Daniel Schranz aufgenommen. „In der Berichterstattung der Lokalpresse wurde ja spekuliert, dass der OB gewisse ‚Errungenschaften‘ immer wieder erwähnt, bis zumindest ein kleiner Teil der Bevölkerung diese angenommen hat“, so der SPD-Fraktionsvize Manuel Prohl. „Wer sich jedoch genauer mit einigen dieser Erfolgsmeldungen befasst, muss leider erkennen: Es steht nicht gut um unsere Stadt, da hilft auch kein Gesundbeten.“

Beispiel Gewerbesteuern: Die Erträge nennt der OB „erfreulich“, mehr als 150 Millionen Euro flossen im vergangenen Jahr; ein Rekord, auf den mancher sicherlich gerne verzichtet hätte. „Schließlich haben wir, gemeinsam mit Mülheim, nicht nur den höchsten Gewerbesteuerhebesatz im Ruhrgebiet, sondern sogar in ganz NRW“, erklärt Prohl. „Einen Grund zur Freude kann ich da nicht erkennen.“

Denn natürlich wirkt sich dies auf die wirtschaftliche Lage der Stadt aus und hat auch Folgen für die Menschen. „Der Oberbürgermeister freut sich über 9300 zusätzliche Arbeitsplätze, die in den vergangen zehn Jahren entstanden sind. Leider profitieren die Menschen in Oberhausen davon zu wenig“, so Prohl. „Die Agentur für Arbeit meldete für den Juli eine Arbeitslosenquote von 11,1. Prozent. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Anstieg von 5,6 Prozent.

Hinzu kommt noch eine verfestigte Sockelarbeitslosigkeit, die natürlich die Finanzlage der Kommune, aber in erster Linie die Menschen selbst belastet“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion und empfiehlt: „Auch wenn es schmerzt: Wir müssen die Probleme unserer Stadt beim Namen nennen und uns ehrlich machen. Das wäre mal der erste Schritt, um irgendwann tatsächlich mit wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen vor den Rat treten zu können.“