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Land

MdL Stefan Zimkeit:

G9-Kosten muss das Land NRW tragen

Dienstag, 24. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Umstellung der Gymnasien auf G9 muss zu 100 Prozent vom Land NRW bezahlt werden“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Das werde ich auch im Landtag mit Nachdruck vertreten. Die Städte tragen nicht die Verantwortung für diese schulpolitische Entscheidung, sondern das Land. Das muss jetzt auch die Kosten tragen“, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit bezweifelt, dass Oberhausen für die Schulzeitumstellung wirklich nur sechs Millionen Euro Baukosten plus 500.000 Euro für laufende Kosten benötigt. „Andere Städte rechnen mit Beträgen, die um ein Vielfaches höher sind.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW braucht ein neues Kindergartengesetz

Montag, 16. April 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Mit Verwunderung hat Stefan Zimkeit zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung das Kita-Gesetz erst 2020/2021 reformieren möchte. „Jeder weiß, dass bereits heute dringender Handlungsbedarf besteht“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete, „auch an den Kindergärten bei uns Oberhausen“.

Die Verschiebung führe zu neuen Unsicherheiten bei den Trägern, insbesondere weil die Überbrückungsfinanzierung des Landes bis 2019 befristet ist. „Statt Unsicherheit brauchen wir aber Klarheit, damit die dringend notwendigen zusätzlichen Kita-Plätze in Oberhausen geschaffen werden können“, unterstreicht Zimkeit. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

Freitag, 13. April 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ 1,3 Millionen Euro hat die NRW-Regierung für Oberhausen vorgesehen. „2,4 Millionen Euro würden auf unsere Stadt entfallen, wenn NRW die insgesamt 100 Millionen Euro nach einem fairen Schlüssel verteilt“, hat der SPD-Finanzexperte ausgerechnet. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Mehr Unterstützung für Mieterinnen und Mieter

Donnerstag, 22. März 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Eigenheimförderung der Landesregierung, die jetzt von der Oberhausener Stadtverwaltung vorgestellt wurde, greife zu kurz, kritisieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. „Mindestens genauso wichtig sind Hilfen für Mieterinnen und Mieter“, betont der Landtagsabgeordnete Zimkeit. „Doch leider kürzt die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet ausgerechnet beim sozialen Wohnungsbau die Fördermöglichkeiten in schmerzlicher Weise.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

SPD-Politiker vernetzen sich, um rechtliche Rahmenbedingen der Digitalisierung zu gestalten

Mittwoch, 07. März 2018

Die Landtagsabgeordneten Sven Wolf, Lisa Kapteinat, Sonja Bongers und Hartmut Ganzke vor der NRW-Landesvertretung in Berlin

Die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ist mit ihren Kollegen aus dem Arbeitskreis Recht Sven Wolf, Lisa Kapteinat und Hartmut Ganzke (alle SPD) nach Berlin gefahren, um sich dort auf Bundes- und Landesebene mit anderen Rechtspolitikern auszutauschen. Im Mittelpunkt des Besuches standen vor allem die Gespräche mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Eva Högl und dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Sven Kohlmeier. Mehr …

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Mittwoch, 28. Februar 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit laden zwei Jugendliche dazu ein, von 28. bis 30. Juni 2018 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende findet in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag statt.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Stefan Zimkeit ergänzt: „199 junge Menschen werden in die Rolle eines Parlamentsmitglieds schlüpfen und Ausschüsse, Fraktionssitzung sowie Plenarberatung aktiv gestalten und den parlamentarischen Arbeitsalltag kennenlernen.“ Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des „wirklichen“ Landtags vorgelegt. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Ein offenes Ohr für die Arbeitsbedingungen am Landessozialgericht

Freitag, 23. Februar 2018

Die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers informierte sich vor Ort über die hohe Arbeitsbelastung beim Landessozialgericht in Essen

Als Rechts- und Personalpolitikerin hat die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) das Landessozialgericht in Essen besucht. Die Sozialgerichte in NRW befassen sich zum Beispiel mit Fällen, in denen gegen Bescheide über die Grundsicherung für Arbeitssuchende geklagt wird, oder mit Fällen im Schwerbehindertenrecht, der Krankenversicherung und der Rentenversicherung. Das für Oberhausen zuständige Sozialgericht ist in Duisburg. Hat ein Kläger dort keinen Erfolg und geht in Berufung, so landet der Fall beim Landessozialgericht in Essen. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Zwei neue Familienzentren für Oberhausen

Donnerstag, 22. Februar 2018

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.

Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Donnerstag, 15. Februar 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz:

4,5 Millionen Euro zu wenig

Montag, 05. Februar 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen. Sondern diese Investitionsmittel sollten ganz gezielt an die Städte gehen, die wegen ihrer finanziellen Lage nicht selbst in der Lage sind, ihre Schulgebäude zu sanieren“, erläutert Zimkeit. Ursprünglich sei klar gewesen, so die Berechnung der rot-grünen Vorgängerregierung, dass Oberhausen 25,1 Millionen Euro zustehen. Mehr …