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Land

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW-Landtag präsentiert sich auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Mittwoch, 30. März 2016
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt (Bahnhof- / Ecke Steinbrinkstraße) über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Von 10 bis 12 Uhr werden die Parlamentsmitglieder Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Landtagsfraktion Fragen beantworten und erläutern, wie die Landtagsarbeit aussieht.

„Beste Bildung“, „starke Wirtschaft“ und „lebenswertes Zuhause“ heißen drei sozialdemokratische Themenschwerpunkte, die der Infostand präsentiert. Attraktive Informationselemente, Abstimmungssäulen und ein Glücksrad laden dazu ein, selbst aktiv zu werden. Ein Spieltisch ermöglicht es Kindern, ihren Stadtteil selbst zu bauen.

Flüchtlingskosten:

Stefan Zimkeit fordert faire Beteiligung des Bundes

Mittwoch, 23. März 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Vorwürfe des CDU-Politikers Wilhelm Hausmann gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Kämmerer Apostolos Tsalastras entsprechen nicht den Tatsachen“, so reagiert der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Unterstellung, das Land gebe Bundesmittel für Flüchtlinge nicht komplett an die Kommunen weiter.

Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, verdeutlicht hierzu noch einmal die Fakten: „Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015.“ Der Bund übernehme davon 626 Millionen Euro. „Das Land NRW leitet also nicht nur die 626 Millionen Euro Bundesmittel komplett an die Kommunen weiter, sondern stockt diese noch einmal um über 1,2 Milliarden aus Landesmitteln auf, um die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Wie Herr Hausmann bei diesen Fakten solche Unterstellungen erheben kann, ist vollkommen unverständlich“, so Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund der tatsächlichen Zahlen. Mehr …

Landschaftsverband Rheinland:

Klaus Kösling erneut zum stellvertretenden Vorsitzender der SPD-Fraktion im LVR gewählt

Freitag, 19. Februar 2016
Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ist erneut mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt worden. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich, dass ich mich weiterhin in dieser verantwortungsvollen Position für die Menschen im Rheinland einsetzen kann“, so Kösling im Anschluss an die Wahl. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht ehrgeiziges Arbeitsprogramm für 2016

Mittwoch, 03. Februar 2016

grafik_nrw_landesgruppe_arbeitsprogramm_2016_600Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mit.

„Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Dirk Vöpel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen bekommt 26. und 27. Familienzentrum

Montag, 11. Januar 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

In Oberhausen werden ab dem 1. August zwei weitere Kitas zu Familienzentren aufgewertet, teilt Stefan Zimkeit eine Entscheidung der Landesregierung mit. Bislang gibt es in Oberhausen 25 solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. „Unserer Stadt profitiert davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Zentren vorrangig in Gebieten mit einem höheren Bildungs- und Armutsrisiko ausbaut“, erläutert Zimkeit, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Mehr …

MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Land und Städte einigen sich bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

Donnerstag, 17. Dezember 2015

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW erhöht Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge

Dienstag, 08. Dezember 2015
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält in 2016 Mittel in Höhe von 21,4 Millionen Euro für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge. Diese Zahl resultiere aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit.

„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden.“ Oberhausen bekomme im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. „Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Geld für Betreuungsvereine

Donnerstag, 19. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Verständnis für die Klagen des Oberhausener Betreuungsvereins zeigt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Deswegen wird NRW seine Zuschüsse im nächsten Jahre von 1,7 Millionen auf 2,7 Millionen Euro erhöhen“, verspricht der SPD-Finanzexperte mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen. „Endgültig beschlossen ist das zwar noch nichts, aber ich bin sehr optimistisch. Denn die Arbeit der Betreuungsvereine ist unverzichtbar“, betont Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW wird die Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen

Freitag, 13. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. „74 Millionen sind für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung vorgesehen, mit 25 Millionen wird der Breitbandausbau in den Kommunen vorangetrieben und 22 Millionen Euro sind für die Betreuungsvereine“, zählt Zimkeit die zusätzlichen Gelder auf, die im nächsten Jahr fließen sollen. „Hinzu kommen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Städte.“ Mehr …

Aufnahme von Flüchtlingen:

Probleme anpacken statt Symbolpolitik

Mittwoch, 04. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. „NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen“, ist Zimkeit überzeugt. „Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.“ Mehr …