Stichwort:  
Kindertagesstätten

Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren:

NRW braucht einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen

Mittwoch, 09. Juli 2025

Der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen kommt – gemeinsam mit der Grundschule – eine zentrale Rolle innerhalb der Bildungsinfrastruktur zu. Denn gerade in dieser frühen Phase werden die entscheidenden Grundlagen für Chancengleichheit und gelingende Bildungsbiografien gelegt. In Nordrhein-Westfalen leben über drei Millionen Kinder und Jugendliche – aus vielfältigen familiären Hintergründen und mit unterschiedlichen Lebensrealitäten. Sie alle haben nicht nur ein gesetzlich verankertes, sondern auch ein moralisches Recht auf Bildung. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss die Bildungsinfrastruktur konsequent weiterentwickelt und ausgebaut werden.

Besonders wichtig ist es, allen Kindern ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Platz in einer Kita anbieten zu können – damit sie bestmögliche Startchancen erhalten. Doch genau an dieser Stelle versagt die schwarz-grüne Landesregierung aktuell: „Zum ersten Mal seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Betreuungsplatz sinkt in NRW die Zahl der verfügbaren Plätze. Und dies, obwohl Studien klar belegen, dass die Nachfrage nach Kita-Plätzen das Angebot weiterhin deutlich übersteigt. Diese Entwicklung ist kein Einzelfall, sondern Teil eines langfristigen, strukturellen Missmanagements der amtierenden Landesregierung“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Thorsten Berg:

Kita-Schließungen wegen Personalmangel inakzeptabel

Freitag, 09. Mai 2025

Thorsten Berg, der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„44 Oberhausener Kitas mussten seit Jahresbeginn 211-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen“, sagt Thorsten Berg. „Das ist für die betroffenen Familien inakzeptabel. In 23 Fällen hatte eine Einrichtung sogar komplett geschlossen“, berichtet der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Laut Berg gehen die Zahlen aus einer von der SPD-Landtagsfraktion erfragten Auskunft des NRW-Familienministeriums hervor, die die Monate Januar bis April erfasst.

Die SPD übt daher scharfe Kritik an Familienministerin Josefine Paul von den Grünen. „Es darf nicht sein, dass die Ministerin hier tatenlos zuschaut“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Die Landesregierung muss im Interesse der Kinder, ihrer Eltern sowie der Erzieherinnen und Erzieher dafür sorgen, dass die Kindergärten ausreichend finanziert sind. Das ist leider seit Jahren nicht mehr der Fall“, meint der SPD-Finanzexperte. Mehr …

Dem Kita-Ausbau geht die Puste aus:

Landesregierung muss Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung garantieren und kommunalen Belastungsausgleich sicherstellen

Mittwoch, 03. Juli 2024

Es ist erst wenige Wochen her, dass Familienministerin Josefine Paul den nahezu vollständigen Einbruch der Ausbaudynamik bei der Schaffung neuer Plätze für Unterdreijährige verkünden musste. Jetzt haben die kommunalen Spitzenverbände mittels eines Schnellbriefs über die nächste Hiobsbotschaft informiert. Die Landesjugendämter nehmen keine Bewilligungen für die Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung mehr vor. Gegenüber einigen Kommunen ist seitens der Landesjugendämter darauf verwiesen worden, dass die Mittel für die Investitionsförderung bereits ausgeschöpft seien. Demnach lägen auch für bereits eingegangene Anträge keine ausreichenden Mittel mehr vor und es sei auch nicht absehbar, ob und wann weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. Mehr …

Schlechte Zahlen für Oberhausen:

Kitas vor dem Aus – Defizite in allen Bereichen der frühkindlichen Bildung

Donnerstag, 16. Mai 2024

In Oberhausen haben laut Untersuchungen der Bertelsmann-Stiftung fast 50 Prozent der Kinder unter drei Jahren keinen Platz in einer Kita bekommen. Die Teilhabequote betrug lediglich rund 24 Prozent.

„Was sollen die Frauen und Männer mit ihren Kindern eigentlich denken, wenn sie sich auf den Staat nicht mehr verlassen können. Insbesondere Frauen brauchen, um arbeiten zu können, die Möglichkeiten der Kita und der Träger“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Interessanterweise sieht die Quote in den CDU-Hochburgen in Westfalen, aus denen Hendrik Wüst stammt, deutlich besser aus. Dort liegt die Quote zwischen 14,5 Prozent und knapp 30 Prozent (Fachkräfteradar NRW 2023). Mehr …

Claudia Salwik:

Gedanken zum Start in das neue Kita- und Schuljahr

Freitag, 11. August 2023

Claudia Salwik ist gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

In diesen Tagen hat für viele Kinder, Eltern und Familien ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Dazu erklärt Claudia Salwik, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:

„Auch wenn der Sommer sich in den vergangenen Tagen manchmal ein bisschen wie der Herbst angefühlt hat – terminlich ist er in vollem Gange, am Dienstag sind auch die neuen Erstklässler:innen in ihre neue Lebensrealität eingestiegen. Die Eingewöhnung in den Kitas startete bereits eine Woche früher und für alle betroffenen Kinder und ihre Familien beginnt ein neuer, aufregender Lebensabschnitt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-grüne Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Freitag, 26. Mai 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Den Kitas fehlt an allen Ecken und Enden das Geld“, sagt der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Doch die schwarz-grüne Landesregierung schaut trotz des drohenden Kollaps tatenlos zu.“ Der SPD-Finanzexperte weist darauf hin, dass wegen der Tarifabschlüsse die Löhne der Erzieherinnen und Erzieher deutlich ansteigen. „Das ist wichtig, damit der Beruf attraktiv bleibt und dem Fachkräftemangel begegnet wird. Doch die Kosten dieser Lohnerhöhung müssen von den Kita-Trägern auch finanziert werden können.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Treffen mit Dinslakener und Oberhausener Kita-Trägerverbänden im Landtag

Freitag, 31. März 2023

Kita-Leitungen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Dinslakener und Oberhausener Kita-Träger mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Quelle: Büro Zimkeit)

25 Kindergartenleitungen aus Oberhausen und Dinslaken sowie Fachleute aus den Trägerverbänden waren auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit in den Landtag gekommen, um über die Situation der Kitas zu sprechen. „Es kann nicht sein, dass man Geld mitbringen muss, um eine Kita zu betreiben“, sprach Eberhard Gröh (Albert-Schweizer-Einrichtungen Dinslaken) die eklatanten Finanzierungslücken im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) an. Dafür bekam er viel Applaus bei allen Anwesenden.

Ursula Harfst (evangelische Kirche Oberhausen) schloss sich der Kritik an und fragte, wie die tariflichen Lohnerhöhungen und die gewachsenen Kosten bei Strom und Gas bezahlt werden sollen. „Ich kann nicht verstehen, warum die Landesregierung bei den Energiekosten so knausrig ist“, wies Stefan Zimkeit auf das entsprechende NRW-Hilfspaket hin. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Komplettrevision des KiBiz und meinte, dass die von der schwarz-grünen Koalition für den August 2026 angekündigte Reform viel zu spät komme. Mehr …

Den Kampf gegen Kinderarmut ernst nehmen:

Das Land muss einen Inflationsausgleich für das Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zahlen

Mittwoch, 29. März 2023

Immer mehr Familien in NRW bekommen hinsichtlich der gestiegenen Preise Probleme bei der Bezahlung des Mittagessens für ihre Kinder in Kitas und Schulen. Familien und besonders Alleinerziehende mit geringem Einkommen leiden besonders unter steigenden Preisen. Viele Kinder gehen morgens ohne Frühstück aus dem Haus und haben kein Geld, um das Mittagessen in der Schule zu bezahlen.

Auf die Frage nach Unterstützungsmöglichkeiten durch das Land NRW fordert die SPD ergänzende Unterstützungen. „Bei der Finanzierung des Mittagessens in Kitas und Schulen sollte das Land den bedürftigen Menschen einen Inflationsausgleich zahlen. Eine Inflation von zwanzig Prozent bei Lebensmitteln zwingt viele in die Knie. Diese Leute brauchen jetzt sofortige Hilfe. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen muss sich daher dringlich in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema befassen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Donnerstag, 09. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Dienstag, 10. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …