Stichwort:  
Grundsteuerreform

Grundsteuer:

Oberbürgermeister muss handeln

Dienstag, 12. November 2024

Tritt wieder als Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD an: Thorsten Berg

„Das Wohnen in unserer Stadt darf nicht übermäßig besteuert werden“, sagt Thorsten Berg (SPD). „Der Oberbürgermeister darf sich da nicht aus seiner Verantwortung stehlen und muss Stellung beziehen“, protestiert Berg gegen den Plan der Stadtspitze, dem Rat zwei verschieden Vorschläge zu machen. „Wir brauchen unterschiedliche Grundsteuer-Hebesätze für Wohn- und Gewerbegrundstücke“, legt sich der designierte SPD-Oberbürgermeisterkandidat fest.

„Daniel Schranz möchte aus der Verantwortung flüchten, nachdem Ministerpräsident Hendrick Wüst das gleiche getan hat. Weil Wüst und seine schwarz-grüne Koalition sich geweigert haben, mit einem landesweit geltenden Berechnungsmodell für Gerechtigkeit zu sorgen, hat er die Verantwortung und die rechtlichen Risiken auf die Städte abgewälzt“, stellt Thorsten Berg fest. Mehr …

Grundsteuer:

Gesplittete Hebesätze für Wohn- und Geschäftsgrundstücke

Dienstag, 09. Juli 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit hat im Landtag den „Versuch der Korrektur“ bei der Grundsteuer abgelehnt. „Die Einführung unterschiedlicher Hebesätze für Wohngrundstücke und gewerbliche Grundstücke ist zwar notwendig. Denn hier gibt es eine Schieflage zulasten des Wohnens. Der Wunsch der schwarz-grünen Landesregierung, dass jede einzelne Stadt dies einzeln mit eigens berechneten Sätzen umsetzen soll, ist falsch“, betont der SPD-Finanzexperte. „Die Städte lehnen das ab und haben sich stattdessen für eine Anpassung der landesweiten Steuermesszahlen ausgesprochen“, so Zimkeit.

Dass Schwarz-Grün die gewünschte NRW-weite Messzahlenanpassung ablehnt, liegt laut Zimkeit an dem für das Land großen Aufwand, die dann notwendigen Bescheide neu verschicken zu müssen. Mehr …

Grundsteuer:

Keine zusätzliche Belastung von Wohngrundstücken

Montag, 08. April 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit fordert die NRW-Landesregierung zu Korrekturen bei der Grundsteuer auf. „Eine Entlastung von Geschäftsgrundstücken darf nicht auf Kosten von Wohngrundstücken stattfinden“, wiederholt der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Bei der Neuberechnung der Grundsteuer liegen jetzt auch in Oberhausen Zahlen vor, die belegen, dass Wohngrundstücke schlechter gestellt werden als gewerblich genutzte Flächen. „Davor hat die SPD bereits vor Monaten im Landtag gewarnt“, sagt Zimkeit. Mehr …

Aufgrund des großen Interesses:

Zwei weitere SPD-Veranstaltungen zum Thema Grundsteuerreform

Mittwoch, 14. September 2022

Die Rechtsanwältin Vera Höger wird fachkundig und verständlich die Grundsteuerreform erläutern.

Nach dem großen Interesse aus der Bürgerschaft an der ersten Informationsveranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ zum Thema „Grundsteuerreform – Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ sind zwei weitere Veranstaltungen mit der Rechtsanwältin Vera Höger geplant.

Die Quartierskoordinatorin des DRK Oberhausen wird am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr in der evangelischen Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406, 46119 Oberhausen, über das Thema referieren und Fragen beantworten.

Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vera Höger beginnt am Donnerstag, 29. September, um 18 Uhr in der evangelischen Pauluskirche, Duisburger Straße 331, 46049 Oberhausen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich für die jeweilige Veranstaltung anzumelden entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208/825-3460. Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.

Fraktion vor Ort:

SPD-Reihe informiert über Grundsteuerreform

Dienstag, 09. August 2022

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 müssen die Finanzämter Grundstückswerte für die Festlegung der Grundsteuer neu kalkulieren. Dies hat auch in Oberhausen zu vielen Fragen und Verunsicherung aufseiten der Hauseigentümerinnen und -eigentümer geführt.

Die SPD-Fraktion vor Ort und die Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ der Sozialdemokraten haben auf die zahlreichen Fragen gerade älterer Bürgerinnen und Bürger reagiert und eine Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. „Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ startet am Donnerstag, 18. August, um 18.30 Uhr im Café und Bistro Jahreszeiten im Quartiersbüro An der Guten Hoffnung 8, 46145 Oberhausen. Mehr …