„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. Mehr …
Stichwort:
Asylbewerber
MdB Dirk Vöpel:
Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
„Das Jobcenter Oberhausen erhält mehr als 1 Million Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. Mehr …
MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
NRW erhöht Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Oberhausen erhält in 2016 Mittel in Höhe von 21,4 Millionen Euro für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge. Diese Zahl resultiere aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit.
„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden.“ Oberhausen bekomme im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. „Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW wird die Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. „74 Millionen sind für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung vorgesehen, mit 25 Millionen wird der Breitbandausbau in den Kommunen vorangetrieben und 22 Millionen Euro sind für die Betreuungsvereine“, zählt Zimkeit die zusätzlichen Gelder auf, die im nächsten Jahr fließen sollen. „Hinzu kommen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Städte.“ Mehr …
Aufnahme von Flüchtlingen:
Probleme anpacken statt Symbolpolitik
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. „NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen“, ist Zimkeit überzeugt. „Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.“ Mehr …
Flüchtlinge:
SPD informiert sich über die Situation in Oberhausen
Wie viele Flüchtlinge kommen woher und wann zu uns? Wo und wir werden sie untergebracht? Welche Standards werden dabei eingehalten? Wie werden sie betreut? Hierüber gab fachkundig Frank Bohnes, Bereichsleiter Soziale Angelegenheiten der Stadt Oberhausen und zuständig für Flüchtlingsfragen, Auskunft. Er stellte den rasanten Anstieg der Flüchtlingszahlen und die daraus resultierenden Herausforderungen da. Bohnes betonte, dass man auch immer die Anwohnerinnen und Anwohner besonders rund um die neuen Flüchtlingsstandorte mitnehmen und sie über die aktuelle Sachlage informieren möchte. Sollte der Eindruck entstehen, dass dies zu kurzfristig geschehe, sei dies dem enormen Handlungs- und Reaktionsdruck eben durch die steigenden Zahlen geschuldet. Mehr …
NRW-Landtag:
Große Brömer und Zimkeit ziehen positive Halbzeitbilanz
Eine positive Halbzeitbilanz ziehen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl.
Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
„Für Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat unsere Stadt endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen“, sagt Zimkeit. „NRW macht Politik für die Städte, damit diese lebenswert bleiben. Inzwischen sind fast ein Drittel aller Landesausgaben für die Kommunen bestimmt.“ Große Brömer hebt besonders die Investitionen für die Bildung hervor: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um einen gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder zur Regel zu machen.“ Mehr …
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:
Flüchtlingshilfe verbessert
Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit
Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Davon profitiert auch Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhe“, betont SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. „300 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer sollen dabei helfen, den Flüchtlingskindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen und die Schulen zu entlasten“, sagt Zimkeit. Mehr …
SPD-Fraktion:
Männerunterkunft an der Weierstraße soll abgerissen werden
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die die SPD-Ratsfraktion intensiv mit der Situation der Flüchtlingsunterkunft an der Weierstraße befasst. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Sozialdemokraten dafür aus, die Männerunterkunft am Standort Weierstraße („Gebäude A“) abzureißen und die betroffenen Bewohner vorübergehend an einem anderen Standort unterzubringen. Mehr …