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MdB Dirk Vöpel

MdB Dirk Vöpel:

Großartig! 3-Millionen-Euro-Förderung für Oberhausen

Mittwoch, 03. März 2021

Ortstermin vor der Heide-Kirche an der Vestischen Straße in Osterfeld. Von links: Thorsten Kamps, Ratsmitglied und Vorsitzender der Osterfelder SPD, MdB Dirk Vöpel, Bezirksbürgermeister Thomas Krey und Ratsmitglied Silke Jacobs

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Das sind großartige Nachrichten für Oberhausen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Oberhausen mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Mit Hilfe der Fördermittel des Bundes kann nun in der ehemaligen Heide-Kirche an der Vestischen Straße Mitten in Osterfeld Deutschlands erste „Sportkirche“ entstehen. Mehr …

Osterfeld:

Stadt beantragt Bundesförderung für zwei innovative Sportprojekte

Freitag, 26. Februar 2021

Für zwei außergewöhnliche Sportprojekte in Osterfeld hat die Stadt Oberhausen jetzt Fördergelder beim Bund beantragt. Grund genug für den hiesigen Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel, sich bei einem gemeinsamen Ortstermin mit Bezirksbürgermeister Thomas Krey und den zuständigen Ratsmitgliedern der Osterfelder SPD über die beiden geplanten Sporteinrichtungen zu informieren. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Weitere Kostenübernahme für digitale Endgeräte an den Schulen

Mittwoch, 03. Februar 2021

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht auch in Oberhausen an nahezu allen Schulen fast vollständig eingestellt worden. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung und Kraftanstrengung.

„Mit großem Einsatz und viel Herzblut haben Lehrer*innen in den letzten Wochen dafür gesorgt, ihren Schüler*innen ein digitales Lernangebot zur Verfügung zu stellen“, so Dirk Vöpel. Ganz besonders schwierig ist die Situation jedoch weiterhin für Kinder, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Sie verfügen oft nicht über die notwendige technische Ausstattung, um am Online-Unterricht teilzunehmen. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig“, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …

MdB Dirk Vöpel freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Donnerstag, 14. November 2019

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.

Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Wir entlasten die Polizistin, den Busfahrer oder die Lehrerin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können. Mehr …

Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens:

Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz

Donnerstag, 07. November 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig einzunehmen oder ihre Blutzuckerwerte zu dokumentieren. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Mit dem DVG gehen wir den Weg der Digitalisierung des Gesundheitswesens konsequent weiter. Apps, die einen tatsächlichen Nutzen für die Patientinnen und Patienten haben und beispielsweise die Therapie erleichtern, werden künftig von der Krankenkasse bezahlt. Mehr …

Paketboten:

Schluss mit der Ausbeutung

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

„Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann

Donnerstag, 04. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt Dirk Vöpel, MdB. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dienstag, 02. April 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …

Neues Gesetz:

Schneller zum Arzt, mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für gesetzlich Versicherte

Donnerstag, 14. März 2019

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem heute vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz hat der Bundestag wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Mehr …