Quelle:  
MdB Dirk Vöpel

Kabinettsbeschlüsse zum Bundeshaushalt:

Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. “Damit erfüllen wir ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen”, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …


Mindestlohn:

Mehr Sicherheit für Sportvereine

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Diskussionen, ob und wie der gesetzliche Mindestlohn in Sportvereinen Anwendung findet, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, z.B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) die bis dahin noch offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen, wie bisher! Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD setzt Mietpreisbremse durch

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Weg für die Mietpreisbremse ist frei. Die Union hat ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Das Gesetz wird in der kommenden Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet. “Hunderttausende von Mieterinnen und Mietern werden von den neuen Regelungen profitieren und insbesondere in Großstädten und Ballungszentren wie dem Ruhrgebiet vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. Für die SPD ist dies ein großer Erfolg, weil damit eines unserer Hauptprojekte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird”, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …


Deutscher Bundestag:

Parteiübergreifende Parlamentsgruppe gegen Bahnlärm gegründet

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die zunehmende Belastung durch Bahnlärm ist ein Problem, das gerade auch vielen Menschen in Oberhausen und Dinslaken auf den Nägeln brennt. So gehören zehntausende Anwohner in beiden Städte zu den Hauptbetroffenen des Ausbaus der Betuwe-Linie. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel freut sich deshalb sehr, dass es im Deutschen Bundestag ab sofort eine große, parteiübergreifende Gruppe von knapp 90 Abgeordneten gibt, die intensiv am Problem “Bahnlärm” arbeiten wird. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn beugt Missbrauch vor

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber. Mehr …


MdB Dirk Vöpel und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras:

Bei der Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen gehören die Kommunen mit an den Tisch

Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude

Bei den in Kürze beginnenden Verhandlungen über die Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik dürfen die Interessen der Kommunen nicht unter die Räder kommen. Die Gemeinden sollten schon bei der Erarbeitung dieser tiefgreifenden Finanzreform viel stärker beteiligt werden als bisher vorgesehen. Diese zentrale Forderung erhoben der Oberhausener Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel am Freitag auf einer hochkarätig besetzten Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Berliner Reichstag. Mehr …


SPD-Abgeordnete:

Eine Millionen Euro für Flüchtlinge

Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. “NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein”, sagt Zimkeit. “Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung”, erläutert der Landtagsabgeordnete. “Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.” Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Mehr BAföG für mehr Chancengleichheit

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag am gestrigen Abend in zweiter und dritter Lesung verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. “Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit”, freut sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Gute Chancen für Modellprojekt “Jugend stärken im Quartier” in Oberhausen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die Stadt Oberhausen kann voraussichtlich ab Januar 2015 Modellprojekte zum Übergang von der Schule in den Beruf starten. “Mit seiner Interessenbekundung für das Bundesprogramm ‘Jugend stärken im Quartier’ hat Oberhausen Erfolg gehabt”, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Nach Auswertung der bundesweit 220 Interessenbekundungen erfüllen 200 die Voraussetzungen. Sie werden nun in Kürze zur Antragstellung aufgefordert. Mehr …


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MdB Dirk Vöpel lädt jungen Menschen zum Planspiel nach Berlin ein

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Junge Politikinteressierte erhalten in diesem Jahr wieder die Gelegenheit, parlamentarische Prozesse aus nächster Nähe zu erleben. Die SPD-Bundestagsfraktion organisiert vom 9.-11. November 2014 das “Planspiel Zukunftsdialog”, bei dem rund hundert Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren in die Rolle eines SPD-Abgeordneten schlüpfen und dabei hautnah erfahren, wie die Arbeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier aussieht und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet. Mehr …


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