Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

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SPD-Fraktion:

CDU will Probleme am Bordell nicht anfassen

Donnerstag, 30. Januar 2020

Manuel Dröhne ist gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gleichstellungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Situation rund um das Bordellviertel an der Flaßhofstraße problematisiert. „Die Situation dort ist für zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner problematisch, so dass wir schon heute handeln müssen. Der Prüfauftrag zur Verlagerung des Bordells hilft den Bürgerinnen und Bürgern nun mal nicht in der aktuellen Situation“, erklärt dazu Manuel Dröhne, gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …

Ulrich Real:

Bahnpläne mit Visionen verknüpfen

Dienstag, 21. Januar 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Einhellig begrüßt die SPD-Ratsfraktion, dass die Planungen für die Reaktivierung der „Walsum-Bahn“ von Voerde nach Oberhausen mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie konkrete Gestalt annehmen. „Unserer Ansicht nach ist es wichtig, bei den Planungen visionär zu denken und auch mögliche Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln einzubeziehen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. So sei ein möglicher Haltepunkt in unmittelbarer Nähe des Stadion Niederrhein mit einer Verbindung in Richtung Neue Mitte sehr überlegenswert. Mehr …

Personalien:

Manfred Flore ans Oberverwaltungsgericht berufen

Donnerstag, 16. Januar 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore ist zum ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) berufen worden. Das Oberverwaltungsgericht Münster bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Mehr …

Manfred Flore:

LAH-Zuspruch bestätigt SPD in ihrer Ratsentscheidung

Donnerstag, 09. Januar 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Erfreut hat die SPD-Ratsfraktion die guten Nachrichten rund um die Luise-Albertz-Halle in den vergangenen Tagen registriert. So kehrt der „Rheinische Frühschoppen“ in die LAH zurück und auch zur „Bärensitzung“ sind Oberhausens Närrinnen und Narren an der Düppelstraße willkommen. Im Herbst wird Schlagersängerin Vanessa Mai dort ihr Publikum begeistern.

„Mit einer ausverkauften Halle beim Neujahrskonzert des Sinfonieorchesters Ruhr unter der Leitung unseres Musikschulleiters Volker Buchloh hatte die LAH bereits einen tollen Start ins Jahr“, freut sich der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …

Manfred Flore:

Städtische Aktion gegen Hundekot gelungen

Freitag, 20. Dezember 2019

Findet die neuen Schilder gelungen: Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Was lange währt, wird eben doch manches Mal gut: Diese Erkenntnis hat in diesen Tagen der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, einmal mehr gewonnen. Vor etwas mehr als drei Jahren hat die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen umfangreichen Antrag zur Verbesserung der Stadtsauberkeit auf den Weg gebracht. Ein Punkt dabei war das Vorgehen gegen Verschmutzung der Stadt durch Hundekot.

„Wir haben inzwischen viel mehr Hundekottütenspender, es können auch happige Bußgelder verhängt werden“, so Flore. „Und was der Verwaltung richtig gut gelungen ist, sind die Schilder, die auf die Bußgelder hinweisen“, findet der Stadtverordnete. „Sie haben Witz, keinen erhobenen Zeigefinger und es ist alles gesagt, was gesagt sein muss: Seinen Hund einfach irgendwohin machen lassen, ohne die Hinterlassenschaften zu beseitigen, kostet 55 Euro“, so Flore. Mehr …

SPD bedauert verpasste Chance:

Parkgebühren sinken – aber nur zum Teil

Montag, 16. Dezember 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zumindest die größten Härten für Berufspendler hat die SPD-Ratsfraktion bei der Abstimmung über die Parkgebührenordnung am Montag im Oberhausener Rat verhindern können: In einem definierten Bereich der Mülheimer Straße, der Brücktor- und Tannenbergstraße, der Friedrich-List- und Grenzstraße, der Friedrich-Karl-, Ebert-, Falkenstein- und Josefstraße werden Parktickets zum Preis von drei Euro angeboten werden. Die Verwaltungsvorlage hatte vier Euro pro Tag vorgesehen. Mehr …

Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey:

Nichtbeachtung der GSO ist nicht nachvollziehbar

Freitag, 13. Dezember 2019

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit großer Enttäuschung hat der Osterfelder Bezirksbürgermeister und SPD-Stadtverordnete Thomas Krey die Nachricht aufgenommen, dass die Gesamtschule Osterfeld (GSO) nicht eine der so genannten „Talentschulen“ in NRW wird.

„Von der grundsätzlichen Problematik abgesehen, dass bestmögliche Förderung von Schülerinnen und Schülern nicht auf 60 Schulen im ganzen Land begrenzt sein darf, ist die Entscheidung von Schulministerin Yvonne Gebauer ein schwerer Schlag für die GSO und den Bildungsstandort Osterfeld“, erklärt Krey. Mehr …

Wirtschaftsrankings:

CDU will nicht über Fakten reden

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. „Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.

Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“ Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Weiterer Schritt für „Senioren im Mittelpunkt“

Mittwoch, 11. Dezember 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Das Projekt „Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe“, das auf Initiative der Sozialpolitiker der SPD-Ratsfraktion noch durch die Koalition mit Grünen und FDP in den Rat eingebracht worden war, ist wieder einen Schritt weiter. „Wir freuen uns, dass die geforderte Informationsoffensive mit dem personalisierten Schreiben an die Seniorinnen und Senioren der Stadt jetzt angelaufen ist“, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

Mehrheit im Rat beschließt:

Hochbordradwege sollen weg, schlechte Radwege bleiben

Freitag, 06. Dezember 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für völlig unnötig hatte die SPD-Ratsfraktion einen Änderungsantrag der Grünen zum Haushalt befunden, doch die Mehrheit des Rates hat diesem zugestimmt. Er sieht vor, dass für den Um- und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Hochbordradwege in den nächsten fünf Jahren finanzielle Mittel einzuplanen sind, im Haushaltsjahr 2020 bereits 100.000 Euro. Im Zweifel könnten nun also intakte Hochbordradwege, die von manchem Radfahrer ja gerne genutzt und sogar bevorzugt werden, zurückgebaut werden, um den Radverkehr auf die Fahrbahn zu leiten. Mehr …

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