Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

SPD-Fraktion:

Verwaltung arbeitet in der Krise sehr stark

Montag, 23. März 2020

In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag hat die Verwaltung der Politik einen Überblick über den Einsatz und die Arbeit der städtischen Beschäftigten gegeben.

„Es ist deutlich geworden, dass neben medizinischen Berufen oder anderen Sparten, die man momentan mit der Krise verbindet, auch unsere Verwaltung in großem Maße dafür sorgt, dass unser Leben in halbwegs geordneten Bahnen verläuft“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers nach der Sitzung. „Und deshalb gebührt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch unser Dank.“ Seit zweieinhalb Wochen erleben viele von ihnen eine hohe, emotionale Belastung, viele Überstunden laufen auf. In den Bereichen Gesundheit und Ordnung unterstützen viele ihre belasteten Kolleginnen und Kollegen, auch an den Wochenenden wird gearbeitet. Mehr …

Coronavirus-Krise:

SPD bittet alle um Mithilfe

Donnerstag, 19. März 2020

Um die Arbeit der Menschen, die das Leben in Oberhausen aufrecht erhalten, zu unterstützen, sind wir alle gefragt. Nachdem zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben bereits weitgehend ruht, setzt auch in der Politik zumindest die öffentliche Debatte demnächst aus. Zu einer Hauptausschuss-Sitzung kommen einzelne Mitglieder des Rates am Montag zusammen, danach folgt zunächst eine sitzungsfreie Zeit.

„Es sind besondere Zeiten, die besondere Maßnahmen von uns verlangen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, Sonja Bongers. „Zunächst einmal gilt es, alles dafür zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verzögern. Das ist die vordringlichste Aufgabe.“ Mehr …

Osterfeld:

Schlupfloch am Marktplatz wird geschlossen

Mittwoch, 11. März 2020

Silke Jacobs, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld, Ricarda Mauksch, zuständig für Verkehrsplanung, und Aref Sarsour (Schnittstelle zur WBO, vorne, von links) im Gespräch am „Schlupfloch“ zwischen Parkplatz und Gildenstraße. Eine Lösung scheint nun gefunden.

Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Osterfeld sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Tiefbau und der WBO haben sich jüngst auf dem Osterfelder Marktplatz getroffen, um sich selbst ein Bild von dem „Schlupfloch“ zwischen Parkplatz und Gildenstraße zu machen.

Diese Lücke ist eine der Ursachen für den Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone. Zwar war schon ein Poller zwischen der Absperrung und dem Bistro Jederman aufgestellt worden, um genau diesen zu verhindern. Doch offensichtlich war die Lücke noch groß genug für einige uneinsichtige Autofahrer, die sich mit ihrem Pkw bislang hindurchschlängeln konnten. Mehr …

Manfred Flore:

Anwohner der Lanterstraße wollen Klarheit

Dienstag, 03. März 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Verein Netzwerk Buschhausen hat sich nun mit einer Frage an den SPD-Stadtverordneten Manfred Flore gewandt. Mitgliedern war aufgefallen, dass neben den vielen Pkw auch zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passieren. Mitglieder des Netzwerks sprachen einen Lkw-Fahrer an, warum dies so sei, und der erklärte ihnen, dass die Lanterstraße in Navigationssystemen als Umgehungsstraße angezeigt wird.

Anwohnerinnen und Anwohner der Straße befürchten nach Informationen vom Netzwerk Buschhausen nun, dass die Straße dieser Auslastung nicht standhält. Sie vermuten, dass die Fahrbahndecke vorzeitig erneuert werden muss. Mit diesem Problem konfrontiert, hat Manfred Flore nun eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …

Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Donnerstag, 27. Februar 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

„Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …

Resolution an die Landesregierung:

Rat der Stadt fordert finanzielle Sicherheit für Arbeitslosenzentren

Mittwoch, 19. Februar 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordert der Rat der Stadt die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren über das Jahr 2020 hinaus sicherzustellen. Die SPD-Ratsfraktion hatte die Resolution initiiert, da das Land die Förderung der 79 eigenständigen Zentren ab 2021 einstellen will. Zwei Einrichtungen in Oberhausen wären davon betroffen.

„Die Zentren sind so wichtig, weil sie neben der umfangreichen, fachlichen Beratung vor allem Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte bieten“, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli. Oft seien sie auch Treffpunkte mit kostengünstigen oder freien Angeboten zur sozialen Teilhabe gegen die Vereinsamung von Menschen in prekären Lebenslagen. Mehr …

SPD-Fraktionen Oberhausen und Bottrop:

Solebecken im Revierpark Vonderort soll erhalten bleiben!

Donnerstag, 06. Februar 2020

Fitnessstudio statt Solebad im Revierpark Vonderort? Das trifft auf den entschiedenen Widerstand der Oberhausener und Bottroper SPD.

Die Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, das Solebecken im Revierpark Vonderort durch ein Fitnesscenter zu ersetzen, stoßen in den SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen und im Rat der Stadt Bottrop auf massiven Widerstand. Sonja Bongers, Fraktionsvorsitzende in Oberhausen: „Wir haben gerade erst unter Einsatz von städtischen Mitteln das Freibad im Außenbereich saniert und aufgewertet. Wir haben das Freibad und das Solebad immer als eine Einheit betrachtet. Das werden wir so nicht hinnehmen!“ Mehr …

SPD-Fraktion:

CDU will Probleme am Bordell nicht anfassen

Donnerstag, 30. Januar 2020

Manuel Dröhne ist gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gleichstellungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Situation rund um das Bordellviertel an der Flaßhofstraße problematisiert. „Die Situation dort ist für zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner problematisch, so dass wir schon heute handeln müssen. Der Prüfauftrag zur Verlagerung des Bordells hilft den Bürgerinnen und Bürgern nun mal nicht in der aktuellen Situation“, erklärt dazu Manuel Dröhne, gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …

Ulrich Real:

Bahnpläne mit Visionen verknüpfen

Dienstag, 21. Januar 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Einhellig begrüßt die SPD-Ratsfraktion, dass die Planungen für die Reaktivierung der „Walsum-Bahn“ von Voerde nach Oberhausen mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie konkrete Gestalt annehmen. „Unserer Ansicht nach ist es wichtig, bei den Planungen visionär zu denken und auch mögliche Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln einzubeziehen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. So sei ein möglicher Haltepunkt in unmittelbarer Nähe des Stadion Niederrhein mit einer Verbindung in Richtung Neue Mitte sehr überlegenswert. Mehr …

Personalien:

Manfred Flore ans Oberverwaltungsgericht berufen

Donnerstag, 16. Januar 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore ist zum ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) berufen worden. Das Oberverwaltungsgericht Münster bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Mehr …

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