spd-oberhausen.de

SPD bedauert verpasste Chance:

Parkgebühren sinken – aber nur zum Teil

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zumindest die größten Härten für Berufspendler hat die SPD-Ratsfraktion bei der Abstimmung über die Parkgebührenordnung am Montag im Oberhausener Rat verhindern können: In einem definierten Bereich der Mülheimer Straße, der Brücktor- und Tannenbergstraße, der Friedrich-List- und Grenzstraße, der Friedrich-Karl-, Ebert-, Falkenstein- und Josefstraße werden Parktickets zum Preis von drei Euro angeboten werden. Die Verwaltungsvorlage hatte vier Euro pro Tag vorgesehen.

Die SPD hatte zudem noch mehr Straßen um große Arbeitgeber herum für die günstigen Tagestickets öffnen wollen, doch die Mehrheit im Rat wollte den Sozialdemokraten nicht folgen. “Unser Vorschlag liegt finanziell noch am nächsten der Vorlage, der die Mehrheit in der letzten Ratssitzung zugestimmt hatte”, erklärte der planungspolitische Sprecher Ulrich Real.

Doch die Verwaltung gab rechtliche Bedenken zu den von der Politik gewollten Wochen- und Monatstickets an, sah stattdessen ein Tagesticket für vier Euro im oben genannten Bereich vor. “Das war für uns klar zu viel, das ist Pendlern, die aufs Auto angewiesen sind und wenig verdienen, nicht zuzumuten”, erklärt SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers.

Nachdem Ulrich Real das Konzept der SPD vorgestellt und erklärt hatte, erbat sich die CDU eine Beratungspause, in der sie sich für die Beantragung entschied, über die einzelnen Punkte des SPD-Änderungsantrags abstimmen zu lassen – und stimmte letztlich nur der Verbilligung des Tickets zu, nicht aber der Ausweitung der Straßen, an denen dies gültig sein soll.

“Da das Angebot an Parkplätzen im besagten Raum nicht groß ist und zudem auch noch mit den Bewohnern geteilt werden muss, glauben wir nicht an eine spürbare Entlastung für Pendler”, schätzt Sonja Bongers. Eine Chance wurde somit nach Ansicht der SPD-Fraktion vertan.

X

Send this to a friend