Jahr:  
2022

Aktion am 26.11. in der Sterkrader Innenstadt:

Oberhausener SPD-Frauen zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen

Ute Jordan-Ecker ist Vorsitzende der Oberhausener SPD-Frauen

Jede dritte Frau in Deutschland erlebt seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche oder sexualisierte Gewalt!

Am 26. November 2022 möchten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen um 10.00 Uhr mit einem Infostand in Sterkrade-Mitte das wichtige Thema „Gewalt gegen Frauen“ in die Öffentlichkeit rücken. Unter dem Motto „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ werden die SPD-Frauen Brötchen in eigens dafür vorbereitete Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilen. Im Rahmen des Informationsstandes wird über das Thema „Häusliche Gewalt“ informiert. Mehr …


Jahrelange Treue:

SPD-Ortsvereine Nord und Alsfeld-Holten ehren ihre Jubilarinnen und Jubilare

Das Bild zeigt Bürgermeister Manfred Flore (5. v. r.), die Ortsvereinsvorsitzenden Lena Kamps-Engel und Karl-Heinz Müller (1. u. 2. v. l.) sowie Dirk Vöpel MdB (2. v. r.) im Kreise der geehrten Parteimitglieder

Im Kastell Holten ehrten die zwei SPD-Ortsvereine Alsfeld-Holten und Sterkrade-Nord ihre langjährigen Mitglieder. In Anwesenheit vieler Ehrengäste – Bürgermeister Manfred Flore, Bundestagsabgeordneter Dirk Vöpel, die Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Freddy Cordes – galt es, zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Treue auszuzeichnen.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzenden sprach Bürgermeister Manfred Flore in seiner Festrede den Dank und die Glückwünsche der Partei aus. Anschließend galt es die Jubilare auszuzeichnen. Mehr …


Ulrich Real:

SPD will Informationen zur Schenker-Ansiedlung

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Verwunderung in Reihen der SPD-Fraktion hat die Berichterstattung in der Lokalpresse über die geplante Ansiedlung eines weiteren Logistikers in Oberhausen gesorgt. Die Bahn-Tochter Schenker will offensichtlich die alten Werkshallen in der Neuen Mitte beziehen. Das wirft Fragen auf, die die Sozialdemokraten in der nächsten Sitzung des Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss beantwortet haben möchten.

„Da die Politik in diesem Verfahren bisher außen vor ist, brauchen wir Antworten auf ganz grundsätzliche Fragen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. Mehr …


Wochenvorschau 2022/18:

Diese Woche im Bundestag


 

Haushalt 2023: Wir stärken den Zusammenhalt in der Zeitenwende

Haushalt 2023

In dieser Woche beraten wir abschließend den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2023 sowie den Finanzplan bis 2026. Der Bundesetat für 2023 sieht nun Ausgaben von 476,3 Milliarden Euro vor – noch deutlich mehr als ursprünglich veranschlagt. Der Bund nimmt dafür Kredite in Höhe von 45,6 Milliarden Euro auf.

Unsere Haushaltspolitik zeigt, dass diese Koalition an gemeinsamen Lösungen arbeitet, statt das Trennende zu suchen. Wir werden gemeinsam die Zukunft gestalten und stemmen uns mit aller Kraft gegen die Klimakrise und gegen die immensen Folgen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine.

Die Ergebnisse der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses, der sogenannten Bereinigungssitzung, tragen eine klare parlamentarische und sozialdemokratische Handschrift. Wir konnten an entscheidenden Stellen noch Verbesserungen erreichen. Viel Geld fließt angesichts der hohen Energiepreise im kommenden Jahr in Entlastungen für Bürger:innen und Wirtschaft. Das Bürgergeld, die dauerhafte Erhöhung des Kindergeldes, die Hilfe bei den Heizkosten, all das findet sich nun im Haushalt wieder.

Besonders erfreulich ist, dass wir das Kindergeld für alle Kinder auf jeweils 250 Euro pro Monat erhöhen. Für eine Familie mit drei Kindern wären das 1.044 Euro mehr im Jahr. Angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten ist dies gerade für Familien mit niedrigem Haushaltseinkommen wichtig und es ist eine Leistung, die bleibt.

Ein weiterer Verhandlungserfolg ist die Lösung für die Ubergangsfinanzierung der Sprach-Kitas. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug, gemeinsam mit den Ländern dieses erfolgreiche Programm fortzusetzen.

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Für langjährige Mitgliedschaft:

SPD Osterfeld ehrt Jubilarinnen und Jubilare

Gruppenfoto der Jubilahre mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und der stellvertretenden Vorsitzenden Nicole Kopp-Czech.

Der SPD-Ortsverein Osterfeld ehrte am heutigen Sonntag seine Jubilarinnen und Jubilare. Dabei ließ es sich der Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel MdB nicht nehmen, die Ehrenurkunden für 25, 40 oder 50 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands persönlich zu überreichen. Unter den Geehrten befand sich auch Wolfgang Große Brömer. Der langjährige Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und ehemalige Landtagsabgeordnete von Alt-Oberhausen und Osterfeld trat im Jahr der „Willy-Wahl“ 1972 der Partei bei und kann jetzt auf 50 Jahre aktives Engagement in der SPD zurückblicken. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

„Gerät die Bahn aus dem Takt, gerät der Mensch aus dem Takt“

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren den wochenlangen Ausfall der S-Bahn-Linie 3 zwischen Essen und Oberhausen:

Mit Fassungslosigkeit reagierten viele Bahnfahrende in der Region angesichts des plötzlichen Ausfalls der S3 zwischen Essen und Oberhausen. Auch die beiden Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Verkehrsausschusses Julia Kahle-Hausmann für Essen und Frederick Cordes für Oberhausen äußern ihr Unverständnis über den Zustand des Bahnverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.

„Dass diese wichtige Bahnlinie so kurzfristig und nur mit lapidarer Erklärung über einen Monat lang ausfällt, ist nicht akzeptabel.“, findet Cordes und macht deutlich, worum es geht: „Pendlerinnen und Pendler haben doch auch ihren eigenen Takt, der fein auf zum Beispiel Kinderbetreuung, Arbeitszeiten oder die Versorgung der Familie abgestimmt ist. Gerät nun die Bahn aus dem Takt, geraten auch die Menschen aus ihrem. Hier geht es eben nicht nur um längere Warte- und Reisezeiten, sondern um Planbarkeit des eigenen Lebensalltages.“ Mehr …


Lehrermangel in Oberhausen:

NRW muss handeln

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Situation an den Schulen ist dramatischer, als ich vermutet habe“, kommentiert Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Personalausstattung. „An 17 von 29 Grundschulen herrscht Lehrermangel, an acht davon fehlen sogar drei oder mehr Lehrkräfte“, sagt er mit Blick auf die vom Schulministerium als Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD vorgelegten Zahlen. „Unterrichtsausfall wegen teils länger erkrankter oder schwangerer Lehrkräfte kommt noch oben drauf.“

Zimkeit kann nicht verstehen, wieso die Landesregierung angesichts dieser Situation untätig bleibt. „Es wäre an der Zeit, eine groß angelegte Bildungskonferenz mit allen Eltern-, Schüler- und Lehrerverbänden, mit den Städten, der Wissenschaft und allen demokratischen Parteien einzuberufen“, fordert Zimkeit. „Aber die schwarz-grüne Koalition weigert sich, diesen Schritt zu tun. Dabei ist ohne eine wirkliche gemeinsame Anstrengung der Weg in eine Bildungskatastrophe kaum noch zu vermeiden.“ Mehr …


Parkraumbewirtschaftung:

SPD fragt nach digitalen Parktickets

Die digitale Abrechnung von Parkzeit hat einige unbestreitbare Vorteile: Nutzer sparen sich die Suche nach dem passenden Kleingeld im Portemonnaie und die nach dem nächsten Parkscheinautomat. Die Parkzeit wird genau abgerechnet, bezahlt wird per App, SMS oder Anruf. Mit Beschluss der Parkraumbewirtschaftung im März 2018 hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, ein Handyparksystem auch in Oberhausen einzuführen.

Mehr als 270 Städte und Gemeinden nutzen Handyparksysteme bereits, auch in der näheren Umgebung können Parktickets digital gelöst werden: In Gelsenkirchen, Gladbeck, Herne, Duisburg und Mülheim ist „Handyparken“ möglich, in Bottrop kann mit der „EasyPark“-App und auch ohne App per SMS oder Anruf gezahlt werden. Mehr …


Ulrich Real:

SPD freut sich über Lösung an der Steinbrinkstraße

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Sehr zufrieden zeigt sich die SPD-Fraktion mit dem Ratsbeschluss zum Bebauungsplan Steinbrink-/Ackerfeldstraße in Sterkrade. Dank dieses Beschlusses ist die Erschließung der im hinteren Gelände der Steinbrinkstraße gelegenen Industriebrache mit dem Ziel einer Gewerbeflächenentwicklung möglich.

Dieser Beschluss dürfte besonders die Anwohner der Ackerfeldstraße freuen. „Die Erschließung des Geländes über die sogenannte Norderschließung ist endgültig vom Tisch“, erläutert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Das ist eine gute Nachricht für die Anwohnerschaft, denn das Gelände kann nun über eine eigene Zufahrt im südlichen Bereich erschlossen werden“, erklärt Real weiter. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des Rekord-Haushaltes für 2023:

Schnelle Altschuldenlösung von existenzieller Bedeutung für Oberhausen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Rat der Stadt hat heute Nachmittag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Es ist ein Haushalt, der die vielen Krisenherde widerspiegelt, mit denen sich auch die Stadt Oberhausen aktuell konfrontiert sieht. Zum Schluss der Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL für ihre Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung vor, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie dramatisch sich die Welt in kaum elf Monaten verändert hat! Was für einen Unterschied ein einziges Jahr ausmachen kann! Als wir im Dezember 2021 den letzten Haushalt hier in diesem Saal beschlossen haben, blickten wir zwar mit Sorge dem zweiten Corona-Winter entgegen. Aber es häuften sich auch die Anzeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie bald hinter uns liegen könnte, bald Geschichte sein würde, dank Impffortschritt und harmloserer Virus-Varianten. Wir hatten durchaus Anlass, das Jahr 2022 mit größerer Zuversicht zu erwarten als den Jahreswechsel zuvor. Und als unverbesserliche Optimistin gebe ich gerne zu: Ich konnte mir nicht vorstellen, dass uns in Europa und zu unseren Lebzeiten noch etwas Schlimmeres passieren könnte als diese Pandemie.

Selten so getäuscht! Mehr …


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