Jahr:  
2021

Uli Real:

Intakte Natur an der Falkestraße muss erhalten werden

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Noch ist es unberührte, intakte Natur, doch schon bald könnten Bagger auf dem Gelände der ehemaligen Friedshofserweiterung an der Falkestraße die Gruben für drei Mehrfamilienhäuser ausheben. Die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wird zurzeit in den politischen Gremien beraten.

Äußerst kritisch sieht der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulrich Real dieses Vorhaben. „Im Arbeitskreis Planung unserer Fraktion haben wir intensiv über eine Bebauung an dieser Stelle diskutiert“, erläutert Ulrich Real und ergänzt: „Außerdem haben wir uns vor Ort ein Bild vom Zustand des gesamten Areals gemacht, natürlich unter Berücksichtigung aller coronabedingten Abstandsregeln“. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Gefährdete Berufsgruppen prioritär impfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das darf erst geschehen, wenn das Verkaufspersonal, Busfahrerinnen und Busfahrer, die Feuerwehr und andere gefährdete Berufs- und Risikogruppen vollständig geimpft sind“, warnt Stefan Zimkeit vor einer voreiligen Aufhebung der Priorisierung beim Impfen.

„Es geht um die Menschen, die in der Krise das Land am Laufen gehalten haben und dies weiterhin tun“, begründet der SPD-Abgeordnete seine Bedenken. „Diese Berufsgruppen dürfen bei der Impfung nicht hinten anstehen. Viele von ihnen haben keine Möglichkeit, sich tagelang in Telefonwarteschleifen zu begeben, um einen Impftermin zu bekommen.“ Mehr …


SPD-Ortsverein Osterfeld:

In Osterfeld fehlen 113 Betreuungsplätze in Kitas

Trotz Neu- und Erweiterungsbauten fehlen in Osterfeld im Jahr 2021/22 immer noch 113 Plätze für Kinder unter 6 Jahren. Wir bringen immer wieder, zuletzt in der letzten Bezirksvertretungssitzung, das brachliegende Hallenbadgelände zum Neubau einer Kita ins Gespräch. Wir hoffen, dass dies bei den Planungen bedacht wird. Für das Gelände gibt es eine Bürgerbeteiligung auf https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/projekte/hallenbad-osterfeld-nachnutzung-vorhaben.php. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Keine Einzel-Testkits für die Schulen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

CDU und FDP haben den Antrag von Stefan Zimkeit abgelehnt, künftig nur noch fertige Selbsttests für die Schulen zu beschaffen. „Die Landesregierung lässt sich momentan Großpackungen mit Testflüssigkeit liefern, die von Lehrkräften zu Beginn des Unterrichts in jeweils zehn einzelne Teströhrchen umgeträufelt werden müssen. Das wird auch künftig so geschehen, wenn der billigste Lieferant das so anbietet.“

Schulleiter aus seinem Wahlkreis seien fassungslos gewesen, als sie am Ende der Osterferien die gelieferten Billig-Testsets sahen, berichtet Stefan Zimkeit. „Vor den Ferien konnten die Testkits einfach an die Schülerinnen und Schüler verteilt werden. Die vermeintlichen Selbsttest, die jetzt in den Schulen liegen, müssen hingegen in zeitraubender Kleinarbeit zur Anwendung gebracht werden.“ Mehr …


Sorge um Europahaus-Projekt:

Was wird aus ehemaligem Kino?

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Eines der für die Belebung der Innenstadt wohl interessantesten und vielversprechendsten Projekte läuft gerade noch ziemlich im Verborgenen ab – was allerdings auch mit der Örtlichkeit zusammenhängt. Das ehemalige Kino im Europahaus, aktuell wohl nur ausgewiesenen Kennern unserer City und älteren Kinoliebhaberinnen und -liebhabern bekannt, soll als ganz besonderer Veranstaltungsort die Innenstadt bereichern. Doch es hakt gewaltig bei diesem Projekt, immer wieder ist es zu Verzögerungen gekommen. Und die sind so gravierend, dass sich die hiesigen Sozialdemokraten um das ehemalige Kino sorgen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Förderprogramm „Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken“

„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Denn diese leiden oft in besonderem Maße unter den notwendigen Kontaktbeschränkungen. Digitalisierung kann hier wichtig Zugänge schaffen. Dazu gehören auch barrierefrei Angebote, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu sichern“, so Zimkeit. Mehr …


Corona-Gespräche | 08

Heute zu Gast: Hartmut Scholl, Oberhausener Unternehmer und Gründer

„Es ist Zeit für eine breit getragene Aufbruchstimmung in Richtung Neues und Innovation, ein Oberhausener Innofest“

Der Oberhausener Unternehmer und Gründer Hartmut Scholl ist Vorstand der reflact AG und des Regionalen Business Partner Club e.V., Pionier im Bereich digitales Lernen, körperlicher Grenzgänger und Intellektueller mit Freude an vielen Wissenschaften und Kulturen.

Sonja Bongers: Wie läuft es derzeit in Ihrem Unternehmen? Wie ist zum Beispiel der Arbeitsalltag organisiert?

Hartmut Scholl: Zurzeit sind von den 70 Mitarbeitern fast alle im Homeoffice und den Leuten gefällt das richtig gut. Normalerweise hätten wir heute wie üblich eine gemeinsame Sitzung mit allen gehabt. Das läuft nun online. Nach den guten Erfahrungen dieses Jahres wird wohl auch zukünftig immer ca. Hälfte unserer Mannschaft weiter von zuhause arbeiten.

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Armut im Ruhrgebiet:

Sonja Bongers regt Ausbau der Schuldnerberatungsstellen an

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit großer Sorge blickt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers auf die wachsende Verschuldung vieler Menschen in Oberhausen und im Ruhrgebiet. „Es gibt immer mehr Hinweise darauf, dass die negativen finanziellen Auswirkungen von Corona jetzt nach und nach bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen“, so Bongers.

Als besonders alarmierend sieht Bongers den Trend, dass sich immer mehr Ratsuchende aus der Mittelschicht an die Beratungszentren wenden. „Viele Verbraucherinnen und Verbraucher, die nie finanzielle Probleme hatten, geraten nun durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in finanzielle Notlagen. Entweder befinden sie sich in Kurzarbeit oder haben ihren Job ganz verloren. Darunter sind auch immer mehr Soloselbstständige. Die Politik sollte da jetzt schleunigst entgegensteuern. Gerade in Kommunen wie Oberhausen und den anderen Ruhrgebietsstädten, die eh schon eine relativ hohe Armutsquote aufweisen, kann man es sich nicht leisten, dass noch mehr Leute sozial abgleiten“, gibt die SPD-Politikerin zu bedenken. Mehr …


Corona-Gespräche | 07

Heute zu Gast: Gesa Reisz, Leiterin der Volkshoschschule Oberhausen

„Wir leben vom direkten Austausch. Das können Onlineformate nicht ganz ersetzen“

Gesa Reisz ist Leiterin der Volkshochschule Oberhausen, promovierte Politikwissenschaftlerin, Mahnerin für Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern und Weltbürgerin. Im Gespräch berichtet sie über die Weiterbildung in der Pandemie.

Sonja Bongers: Wie schaffen Sie das, als Volkshochschule die Angebote in der Pandemie aufrecht zu erhalten?

Gesa Reisz: Das ist unterschiedlich, es hängt vom Bildungsthema und der Zielgruppe ab. Bei der beruflichen Bildung wie zum Beispiel der Ausbildereignungsprüfung oder bei Schulungen für den offenen Ganztag gibt es für die Teilnehmer ein berufliches Ziel. Da ist die Motivation sehr hoch, das trotz Corona in irgendeiner Form weiter zu betreiben und abzuschließen. Das sind auch Formate, die wir sehr gut online übertragen können.

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