„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. Mehr …
Jahr:
2021
Städtebauförderung:
12,8 Millionen Euro für Osterfeld
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. „Das ist ein Riesenerfolg“, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen.
Ein Großteil des Geldes werde in den Neubau eines Multifunktionskomplexes an der Gesamtschule Osterfeld mit Jugendzentrum, Stadtteilbibliothek, Aula sowie Außenanlagen fließen, so Krey. Auch die Umgestaltung des Kirchplatzes St. Pankratius, das Stadtteilmanagement mit dem Stadtteilbüro und die Eigentümerberatung werden von den Mitteln profitieren. Mehr …
Corona-Gespräche | 06
Heute zu Gast: Michael Kreuzfelder, Direktor des Caritasverbandes Oberhausen
„Die negativen sozialen Folgen durch Corona sieht man jetzt erst in Andeutungen“
Michael Kreuzfelder ist Direktor des Caritasverbandes Oberhausen und derzeit Sprecher der Wohlfahrtsverbände in Oberhausen. Sonja Bongers sprach mit ihm über die Rolle der Sozialverbände in der Pandemie, über Tarifverträge und den besonderen Druck, der auf Mitarbeiter im Sozialwesen lastet.
Michael Kreuzfelder ist Direktor des Caritasverbandes Oberhausen und derzeit Sprecher der Wohlfahrtsverbände in Oberhausen
Sonja Bongers: Als Caritas sind Sie ja nah an den Leuten. Sie und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleben die Corona-Krise wahrscheinlich nochmals deutlicher als Menschen, die nicht im Sozialbereich arbeiten. Wie beurteilen Sie jetzt nach einem Jahr Corona die Lage und was sagen Sie ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern?
Michael Kreuzfelder: Tja das überlegen wir auch permanent. Was können wir für die Belegschaft tun, damit die Stimmung nicht kippt? Wo können wir unseren Leuten helfen? Eins ist klar: Wir müssen achtsam miteinander sein. Es ist gerade überall im sozialen Bereich eine absolute Erschöpfung und Ermüdung festzustellen. Und das gilt für alle Arbeitsfelder, sei es zum Beispiel ambulant betreutes Wohnen, Offener Ganztag oder die Kitas.
MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:
Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten. „Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?“, so Vöpel wörtlich. Mehr …
SPD-Ortsverein Osterfeld:
Gedenken an 100 Jahre Stadtrechte Osterfeld
Am 17. Juni 1921 erhielt Osterfeld die Stadtrechte. Dies war der positiven Entwicklung Osterfelds geschuldet. Auch wenn dieses Recht auf Eigenständigkeit der Stadt nicht lange anhielt, möchten wir dieses Ereignis mit allen Osterfelderinnen und Osterfeldern gemeinsam gedenken. Aus diesem Grund laden wir Sie zu einem Treffen am 30. März um 18.00 Uhr über Teams ein.
Dann werden wir gemeinsam darüber nachdenken, wie wir diese 100 Jahre gebührend und Corona konform feiern könnten. Möglich wären zum Beispiel feste Installationen von Geschichtstafeln, kleine künstlerische Aktionen während des
Wochenmarktes oder/und ein Fest auf der Gildenstraße. Mehr …
Corona-Krise:
SPD-MdL fordern landesweite Test-Infrastruktur
Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten protestieren gegen das Vorhaben der Landesregierung, nur in wenigen „Modellkommunen“ Lockerungen zu erlauben.
„Da wird aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen“, vermutet Sonja Bongers. „Jede Stadt sollte die Chance haben, zu öffnen, wenn sie eine entsprechende Test-Infrastruktur inklusive digitaler Nachverfolgung aufgebaut hat“, fordert die Ratsfraktionschefin. Mehr …
Bülent Sahin:
Rodungen entlang der A3 sind Bundessache
Bülent Sahin ist Mitglied des Rates der Stadt für Lirich-Nord
Gravierende Rodungsarbeiten im Bereich der Anschlussstelle Lirich zur A3 haben den örtlichen SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin alarmiert.
„Es haben sich zunehmend Menschen aus Lirich über die Rodungsarbeiten beschwert, vor allem über deren Umfang. Für sie war es vor allem wichtig, zu erfahren, ob alles seine Richtigkeit hat und wer für diese Arbeiten verantwortlich ist“, erklärt Sahin, der sich umgehend informiert hat. Nach Informationen der Stadtverwaltung seien die Rodungen turnusmäßige Pflegearbeiten der bundeseigenen Autobahngesellschaft. Mehr …
Ercan Telli:
WC-Situation schon lange unbefriedigend
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.
„Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. „Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen“, so Telli. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Mehr Schnelltests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen
Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. Er wisse unter anderem aus Kindergärten in Oberhausen, dass dort der Wunsch nach regelmäßigen Tests auch für Kinder besteht, begründet der SPD-Abgeordnete seinen Vorstoß.
„Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten. Die Testung von Kitakindern und in Jugendhilfeeinrichtungen ist von der Landesregierung gar nicht vorgesehen“, erläutert Stefan Zimkeit. Mehr …
Ein Jahr Rettungsschirm:
Städte gehen 2021 leer aus
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Seit genau einem Jahr gibt es den NRW-Rettungsschirm, um die Auswirkungen der Pandemie finanziell zu bewältigen“, sagt Stefan Zimkeit. „Ärgerlicherweise kommt das Geld nicht dort an, wo es gebraucht wird.“ Erst acht von 25 Milliarden Euro seien für Hilfen verplant. „Besonders dringend ist die Unterstützung der Städte. Sonst drohen Schließungen, Leistungskürzungen und Steuererhöhungen vor Ort“, befürchtet Zimkeit.
Allein im letzten Jahr seien in Oberhausen die Gewerbesteuereinnahmen um 34 Millionen Euro zurückgegangen. „Es ist momentan nicht zu erkennen, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr höher sein werden. Trotzdem verweigert die CDU/FDP-Landtagskoalition der Stadt die notwendige Unterstützung“, ärgert sich der SPD-Finanzexperte. Er fordert, dass Düsseldorf für 2021 und 2022 die Gewerbesteuerausfälle erstattet. „Genau dafür wurde der Rettungsschirm mit parteiübergreifender Zustimmung geschaffen“, so Zimkeit. Mehr …