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MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“

Das von der SPD vorgeschlagene Förderprogramm umfasst Hilfen für Unternehmen, um Leerstand zu verhindern, den Kauf und Umbau leerstehender Gebäude sowie die Erstellung von Entwicklungskonzepten, Marketingmaßnahmen und die Unterstützung von Interessengemeinschaften. Auch die Förderung des regionalen Onlinehandelns und Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes können aus „Lebenswerte Innenstädte sichern“ finanziert werden.

Die von der schwarz-gelben Landesregierung gestarteten Modellprojekte für die Zentren ausgewählter Kommunen reichen laut Zimkeit nicht aus. „Die Fördersumme ist insgesamt viel zu gering, und das Antragsverfahren ist viel zu bürokratisch. Stattdessen braucht es eine direkte Zuweisung von Fördermitteln, deren Höhe sich an der Größe und Wirtschaftskraft einer Stadt orientiert.“

Davon könne nicht nur die Oberhausener City profitieren. „Sondern auch Stadtteilzentren wie etwa Holten, Königshardt, Osterfeld, Schmachtendorf und Sterkrade benötigen Hilfsgelder vom Land“, sagt Stefan Zimkeit.

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