Stichwort:  
Corona-Wirtschaftskrise

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig“, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …

Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Mittwoch, 09. September 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …

Treffen mit Betriebsräten:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht MAN Energy Solutions

Dienstag, 18. August 2020

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (links) und der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg (rechts), haben gemeinsam den Sterkrader Standort von MAN Energy Solutions besucht.

Auf Initiative der Oberhausener SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Montag den hiesigen Standort von MAN Energy Solutions besucht.

„Es liegt ja auf der Hand, dass wir uns um die wichtigen Industriearbeitsplätze hier bei MAN sorgen“, erklärte der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg. „Deshalb war es mir wichtig, gemeinsam mit Hubertus Heil hier hinzukommen, um mit den Betriebsräten über ihre Sorgen zu diskutieren und auch die Chancen auszuloten, die die Wasserstofftechnologie für die Zukunft des Standortes bietet“, so Berg.

Und in der Tat hatte Hubertus Heil nach den schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen für die Beschäftigten am MAN-Standort Positives zu vermelden: „Die gute Nachricht ist, dass wir mit Beschluss des Konjunkturpaketes endlich auch eine Wasserstoffstrategie der Bundesregierung haben“, so der Arbeitsminister. Außerdem sagte Heil dem gebeutelten Standort Unterstützung zu. Mehr …

Thorsten Berg:

Entlassungen bei MAN verhindern!

Mittwoch, 22. Juli 2020

„Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien, für Sterkrade und für ganz Oberhausen“, erklärt der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg, zum angekündigten Arbeitsplatzabbau bei MAN Energy Solutions SE. Nun gehe es zunächst darum, niemanden in die Arbeitslosigkeit fallen zu lassen. „MAN hat in der Vergangenheit an diesem Standort und mit diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gutes Geld verdient. Da ist das Unternehmen es den Menschen schuldig, alles dafür zu tun, dass es nicht zu Entlassungen kommt.“

Die Hiobsbotschaft von der Steinbrinkstraße erreicht Stadt und Politik in denkbar schlechten Zeiten, weiß der OB-Kandidat: „Unsere Wirtschaft leidet bereits unter den Folgen der Corona-Krise, die in Gänze noch gar nicht absehbar sind. Da schmerzt der Verlust von so vielen guten Arbeitsplätzen umso mehr“, so Thorsten Berg. Nun gelte es, um die verbliebenen Industriearbeitsplätze bei MAN zu kämpfen. Mehr …

Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Dienstag, 23. Juni 2020

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …

Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

Freitag, 19. Juni 2020

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …