Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: „Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger.

Dass das Müllproblem in Oberhausen keinesfalls kleiner geworden ist, zeigt sich auch daran, dass die Verwaltung neue, rechtliche Rahmen bei der Schädlingsbekämpfung setzen will: Der Ansatz, mittels einer ordnungsbehördlichen Verordnung Grundstückseigentümer zur Rattenbekämpfung zu verpflichten und Ansammlungen von Müll, Unrat und Gerümpel zu untersagen, stößt bei den sozialdemokratischen Umweltpolitikern auf Sympathie.

„Wir müssen registrieren, dass gut gemeinte Appelle oft nicht fruchten, dann müssen wir der Verwaltung auch die Möglichkeit geben, unkooperatives Verhalten zu sanktionieren“, so Flore.