spd-oberhausen.de

U3-Ausbau:

Weitere 1,3 Millionen Euro für die Kleinsten in Oberhausen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der SPD-Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“

Landesweit sind 182 Millionen Euro zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der Kita-Plätze für unter Dreijährige vereinbart worden. „Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat immer gesagt, der U3-Ausbau kann nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen und nicht gegen sie“, erläutert Wolfgang Große Brömer.

Stefan Zimkeit ergänzt: „NRW tut alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem zweiten Lebensjahr zu unterstützen.“ Er erneuert die Kritik an der CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die sich aus der Verantwortung mogeln wolle. „Stattdessen verschwendet die schwarz-gelbe Koalition Millionen an Steuergeldern für die Herdprämie, um Kinder von einem Kita-Besuch abzuhalten.“

X
Send this to a friend