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MdL Stefan Zimkeit:

SPD-Sprecher für Landesbetriebe

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher für Landesbetriebe und Sondervermögen gewählt worden. „Straßen NRW ist einer der wichtigsten landeseigenen Betriebe, alle Autofahrer haben regelmäßig Kontakt mit ihm“, schildert der Landtagsabgeordnete seinen neuen Tätigkeitsbereich. „Auch die Betriebe IT NRW, Wald und Holz, der Geologische Dienst und das Mess- und Eichwesen gehören dazu.“

Die größte Herausforderung ist aus Zimkeits Sicht das Sondervermögen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB), das unter anderem den Neubau des Landesarchivs in Duisburg verantwortet. Wegen Korruptionsverdachts wird gegen leitende BLB-Mitarbeiter staatsanwaltlich ermittelt. „Dieser Betrieb muss komplett neu aufgestellt werden“, kündigt Stefan Zimkeit an.

Für die Landesbetriebe und Sondervermögen hat der Haushalts- und Finanzausschuss, dem Zimkeit weiterhin als stellvertretender SPD-Fraktionssprecher angehört, einen eigenen Unterausschuss eingerichtet. Dieser hat die Aufgabe, Einblick in Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse zu nehmen sowie die Leitlinien und die Geschäftsführung der einzelnen Betriebe zu beurteilen.

„Bei den unterschiedlichen Landesbetrieben geht es darum, die Qualität der Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu sichern sowie gleichzeitig für eine effektive Aufgabenwahrnehmung zu sorgen, die auch zu Haushaltsentlastungen führt“, erläutert Stefan Zimkeit.

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