spd-oberhausen.de

Die Oberhausener Jungsozialisten haben auf ihrer Unterbezirkskonferenz eine neue Satzung beschlossen. Im Kern der komplett reformierten Satzung wurde das bisherige Delegiertensystem abgeschafft und durch eine Vollversammlung ersetzt. Damit kann nun jedes Mitglied den Vorstand wählen und über die grundsätzliche Politik der Jusos abstimmen. Mehr …

Der Deutsche Bundestag

Mit einem Entschließungsantrag hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung gewarnt, ihr kommunales Versprechen nicht zu brechen. Obwohl Schwarz-Gelb sich verpflichtet hat, die Städte bis 2014 komplett von der Grundsicherung im Alter zu entlasten, hat sie im Deutschen Bundestag nur eine Regelung für 2012 eingebracht. Wir wollen Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit bei der Entlastung der Kommunen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag am Freitag den 21. Oktober zu der Großen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion und zu dem geplanten Besuch von Franz Müntefering, dem Sprecher für die Arbeitsgruppe „Demografischer Wandel“, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek:

Die Auswirkungen des demografischen Wandels in Oberhausen und Dinslaken müssen weiter in den Vordergrund gerückt werden. In Oberhausen wird die Bevölkerung voraussichtlich in den nächsten zehn Jahren um rund 9,5 Prozent abnehmen, während gleichzeitig die Anzahl der über 80-Jährigen überproportional steigt. In Dinslaken wird die Bevölkerung bis 2020 voraussichtlich um 3 Prozent zurückgehen und der Anteil der über 60-Jährigen auf ein Drittel anwachsen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Am kommenden Wochenende tritt die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) in Bukarest zusammen. Der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek wird als ordentliches Mitglied der NATO-PV ebenfalls in der Zeit vom 07. bis zum 10. Oktober an der Parlamentarier-Versammlung in Rumänien teilnehmen. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses stehen für Groschek insbesondere zwei Themengebiete der Tagung im Vordergrund: Zum einen muss die Frage beantwortet werden, wie der internationale Einsatz in Afghanistan weitergehen soll. Zum anderen gilt es, das Vorgehen in Libyen und die richtigen Lehren aus dem Einsatz zu diskutieren. Mehr …

Eine qualitative Weiterentwicklung der Oberhausener Schullandschaft und Planungssicherheit für die Schulen. Das streben SPD und Grüne in ihrem Begleitantrag zum Schulentwicklungsplan an, der im Oktober vom Rat verabschiedet werden soll. Die Pläne der Verwaltung sehen zahlreiche schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Grund- und Hauptschulen vor. Der Grund hierfür: Deutlich rückläufige Schülerzahlen und ein verändertes Schulwahlverhalten vor allem bei der Schulform Hauptschule. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu dem am 27. September 2011 in der WAZ erschienenen Artikel zur Oberhausener Tafel erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

„Die Oberhausener Tafel leistet einen wichtigen Beitrag für die Schwächsten in unsere Gesellschaft. Ihre Arbeit in Oberhausen kann man nicht genug würdigen und daher richte ich meinen ausdrücklichen Dank an die rund 90 ehrenamtlichen Helfer. Trotz alledem ist sie ein Zeichen der zunehmenden sozialen Kluft in unserer Stadt. Dies ist auch die Folge einer Politik, die soziale Gerechtigkeit in zunehmenden Maß aus dem Blick verliert. Wir alle müssen daher gemeinsam daran arbeiten, dass eine solche Einrichtung in Oberhausen überflüssig wird. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Erkennbare politische Prioritäten setzt die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf und das unter anderem bei der Unterstützung und Förderung junger Familien. Im Rahmen eines Sonderprogramms stellt das Land für 2011/2012 rund 160 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren zur Verfügung.
„Wir haben vor der Wahl versprochen, dass wir in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen investieren wollen und wir halten Wort!“ freut sich der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit 350 Millionen Euro für die notleidenden Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und einem Stärkungspakt zwischen Land und Kommunen will die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf die Finanzsituation der Kommunen wieder ins Lot bringen. Damit wird den Oberbürgermeistern und Räten in NRW eine reale finanzielle Unterstützung geboten, ohne dass auf notwendige Sparmaßnahmen verzichtet werden soll. Dabei wird allein Oberhausen über 40 Millionen Euro jährliche Konsolidierungshilfe erhalten. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Für eine finanzielle Entlastung von Familien in Oberhausener spricht sich die SPD-Ratsfraktion mit ihrer Forderung aus, die Beitragsentlastungen für das dritte Kindergartenjahr eins zu eins an die Eltern weiterzugeben. Hierfür stellt das Land den Kommunen 150 Millionen Euro zur Verfügung, um die wegfallenden Einnahmen vor Ort auszugleichen. Die Stadt erhält hier vom Land sogar 1,4 Millionen Euro, die einem realen Einnahmeausfall von nur 1,2 Millionen Euro gegenüberstehen. In Oberhausen, wie in vielen Städten an Rhein und Ruhr existiert aber bereits seit Jahren eine Regelung zur Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder. Einige Städte haben sich nun entschieden, diese Regelung bei Kindern im letzten Kindergartenjahr nicht mehr anzuwenden, da diese je bereits von der neuen Beitragsbefreiung profitierten. Das nächstjüngere Kind würde dann wie das erste Kind einer Familie behandelt, das einen Kindergarten besucht und müsse den vollen Satz bezahlen. Mehr …

Der Einführung eines Sozialtickets in Oberhausen steht nichts mehr im Wege. Voraussetzung dafür ist die Ankündigung des NRW-Innenministeriums, dass sich Kommunen mit Nothaushalt bis Ende 2012 an einer Pilotphase beteiligen können. Die rot-grüne Koalition wird damit die Einführung des Sozialtickets im Rat am 26. September verabschieden. Das preisgünstigere Nahverkehrsticket kann dann ab dem 1. November gelten. Mehr …