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Donnerstag, 15.September2011

SPD-Fraktion:

Stadt soll Beitragsentlastung an Eltern weitergeben
Ziel: Komplette Abschaffung der Kindergartengebühren in Stufen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Für eine finanzielle Entlastung von Familien in Oberhausener spricht sich die SPD-Ratsfraktion mit ihrer Forderung aus, die Beitragsentlastungen für das dritte Kindergartenjahr eins zu eins an die Eltern weiterzugeben. Hierfür stellt das Land den Kommunen 150 Millionen Euro zur Verfügung, um die wegfallenden Einnahmen vor Ort auszugleichen. Die Stadt erhält hier vom Land sogar 1,4 Millionen Euro, die einem realen Einnahmeausfall von nur 1,2 Millionen Euro gegenüberstehen. In Oberhausen, wie in vielen Städten an Rhein und Ruhr existiert aber bereits seit Jahren eine Regelung zur Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder. Einige Städte haben sich nun entschieden, diese Regelung bei Kindern im letzten Kindergartenjahr nicht mehr anzuwenden, da diese je bereits von der neuen Beitragsbefreiung profitierten. Das nächstjüngere Kind würde dann wie das erste Kind einer Familie behandelt, das einen Kindergarten besucht und müsse den vollen Satz bezahlen. Mehr …