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Oberhausens Genossinnen und Genossen diskutierten im Unterbezirksausschuss,
dem „kleinen Parteitag“ der SPD, zu Fragen der Modernisierung des Arbeitsmarktes und der Zukunft der sozialen Sicherungssysteme. Eine gewichtige Rolle bei der Diskussion spielten aber nicht nur die Agenda 2010 selbst, sondern auch die Ergänzungsvorschläge der nordrhein-westfälischen SPD zur selben, u.a. im Bereich des Gesundheitswesen, der Modernisierung von Arbeitsmarkt und Arbeitsverwaltung und der Stärkung kommunaler Finanzen. Mehr …

Volle Unterstützung sichern die SPD-Stadtverordneten Hubert Cordes und Dieter Janßen, Bezirksvorsteher Sterkrade, ersten Überlegungen der STIG zu, samstägliche Öffnungszeiten in der Sterkrader Innenstadt weiter zu harmonisieren und geänderten Kundenwünschen anzupassen. „Wir sind davon überzeugt, dass einheitliche Öffnungszeiten gerade an dem durch den Wochenmarkt besonders attraktiven Samstag ein wichtiger Baustein dafür sind, die Attraktivität der Sterkrader Innenstadt zu steigern“, sind sich Janßen und Cordes in der Bewertung einig. Mehr …

Inge Dratz ist Bezirksvorsteherin des Stadtteils Alt-Oberhausen

Dass offensichtlich Irritationen hinsichtlich der Umbauplanung des Friedensplatzes bestehen, nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, die fördertechnisch bedingte Baupause in der Innenstadt für weitere Bürgerinformationen zu nutzen. Schadhaftes Pflaster und defekte bzw. optimierungsbedürftige Beleuchtung, fehlende Infrastruktur für Veranstaltungen, Leckagen in den Brunnenanlagen: dass der Friedensplatz in vielen Teilkomponenten sanierungsbedürftig ist, ist ganz praktisch vor Ort erlebbar. Mehr …

Mit der am 12.05.2003 von Bund und Ländern unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung wird ein zentrales Wahlkampfversprechen von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingelöst: Das Vier-Milliarden-Euro-Programm zum Aufbau von Ganztagsschulen. „Damit besteht für die Schulträger unseres Wahlkreises Oberhausen/Dinslaken ab sofort die Möglichkeit, Förderanträge für die Schaffung oder den Ausbau von Ganztagsschulen zu stellen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus. Mehr …

Wir haben ein faires, allerdings auch kritisches Gespräch mit der IG Bau vor Ort zur Agenda 2010 sowie zu örtlichen Problemstellungen geführt, so Unterbezirksvorsitzender Hartmut Schmidt. Die IG Bau hat mit ihrem Geschäftsführer Bernd Börgers deutlich gemacht, dass es unbestritten Reformen in Deutschland geben muss. Aber man erwartet, dass die soziale Gerechtigkeit Richtschnur des sozialdemokratischen Handelns bleiben muss. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Leiterin des AK Umwelt

Ab Anfang Juli soll es einen gemeinsamen Streifendienst von kommunalen Ordnungskräften und Polizei geben. Diese Ankündigung machte die Verwaltung auf der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion, auf der sich die SPD-Stadtverordneten unter anderem mit dem Stand der Reorganisation des kommunalen Ordnungsdienstes beschäftigten. Mehr …

Wolfgang Große Brömer, MdL: Vorsitzender der SPD-Fraktion

Dass zum Beispiel Großstädte wie Berlin händeringend nach Möglichkeiten suchen, die Einnahmesituation zu verbessern, ist aus Sicht der örtlichen Sozialdemokraten angesichts der Berichterstattung über selbst im Vergleich zu Oberhausen desolaten Finanzsituationen verständlich. Kein Verständnis haben die örtlichen SPD-Vertreter jedoch dafür, dass eine Initiative zur Erhöhung der Gebühren für Anwohnerparkberechtigungen in Berlin einzig mit dem Ziel gestartet wurde, Einnahmen zu erhöhen. Mehr …

Der LVR will in der Weiderheide eine neue Schule für körperbehinderte Kinder errichten

Im aktuellen Haushalt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) besteht quasi als erster Merkposten ein Ansatz über Planungskosten für eine weitere Schule für körperbehinderte Kinder im Land. Hinter dieser Haushaltsposition verbirgt sich, dass in Oberhausen in Trägerschaft des Landschaftsverbandes ein vollständiger Schulneubau errichtet werden soll, um Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen nach angepassten Bildungsplänen von Grund- und Hauptschulen unterrichten zu können. Mehr …

Präsentiert sich in gutem Zustand: Das Olga-Gelände in Osterfeld

„Der Olga-Park ist in einem sehr gepflegten Zustand“, dieses Fazit zog Stefan Zimkeit, SPD-Sprecher in der Bezirksvertretung Osterfeld, nach einem Rundgang seiner Fraktion. Mit dem städtischen Dezernenten Peter Klunk und Mitarbeitern der WBO informierten sich die SPD-Bezirksvertreter vor Ort über die aktuelle Situation des ehemaligen Landesgartenschaugeländes. Mehr …

Am kommenden Montag, 5. Mai 2003, 19.00 Uhr, startet im Sitzungsraum der SPD-Geschäftsstelle, Schwartzstraße 52 / Ecke Tannenbergstraße, 46045 Oberhausen, die zweite Runde des vom Oberhausener / Dinslakener SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Grotthaus neu ins Leben gerufenen Montagsgesprächskreises. Mehr …