spd-oberhausen.de

Thema:  Land

MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport auch in Oberhausen zu erhalten“, so Bongers. „Die CDU-FDP-Landesregierung will nur den Leistungssport verstärkt fördern“, kritisiert die SPD-Landtagsabgeordnete. „Ein breit aufgestellter Breitensport sorgt für die Basis und für die Akzeptanz eines erfolgreichen Leistungssports.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Sonja Bongers (SPD) zeigt er sich über die „soziale Kälte“ erschrocken, die damit verbunden ist. „Mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden betroffen sein“, erläutert Bongers. „Sie beziehen Sozialleistungen und sind bislang berechtigt, das vergünstigte VRR-Ticket zu kaufen.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung treibt unsoziale Haushaltspolitik auf Kosten der Städte

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Haushaltspolitik der schwarz-gelben Landesregierung sei „unsozial“ und gehe auf Kosten der Städte, sagt Stefan Zimkeit nach der Beratung des Nachtragshaushaltes im Finanzausschuss des Landtags. „Die Regierung Laschet legt damit auch beim Geld einen Fehlstart hin.“ Besonders ärgerlich ist es aus der Sicht des SPD-Finanzexperten, dass CDU und FDP trotz Rekordsteuereinnahmen 1,6 Milliarden Euro Schulden machen möchten, und den Städten trotzdem nicht geholfen wird.

„Eigentlich wurde im Wahlkampf versprochen, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zusätzlich zu unterstützen“, so Zimkeit. „Die Wahrheit ist: Die Städte bekommen keinen einzigen Euro mehr. Stattdessen sollen sie Düsseldorf bei den Krankenhausinvestitionen unterstützen“, ärgert sich der Landtagsabgeordnete. „Das kostet allein die Stadt Oberhausen 1,2 Millionen Euro. Dass diese Mehrbelastung nun auf 2018 verschoben werden soll, hilft uns nicht wirklich.“ Mehr …


Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Vorsitzende des Unterausschusses Personal

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses Personal tritt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ihr neues Amt als Ausschussvorsitzende im Unterausschuss Personal an. Das Ressort Personal ist dem Haushalts- und Finanzausschuss zugeordnet und befasst sich mit der Personalsituation der nordrhein-westfälischen Landesbeamten und anderen Mitarbeitern, wie zum Beispiel von Lehrern, Richtern, Polizisten oder Vollzugsbeamten. „Ich freue mich sehr auf diese spannende und verantwortungsvolle Aufgabe“, so Bongers. Mehr …


Krankenhausfinanzierung:

1,2 Millionen Euro Mehrkosten für Oberhausen

Auf Protest der SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. „Das Geld wird an anderer Stelle fehlen“, weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Stadt großen Investitionsbedarf bei Bildung und bei sozialen Einrichtungen hat. Mehr …


Schulbausanierung:

Oberhausen verliert fünf Millionen Euro

„Die schwarz-gelbe Landesregierung handelt zum Schaden unserer Stadt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Kriterienveränderung bei der Mittelzuweisung für Schulbauten. Der SPD-Finanzexperte rechnet vor, dass Oberhausen auf Grund der Entscheidung in Düsseldorf fast fünf Millionen Euro weniger Bundesmittel erhält. Wäre es beim Verteilungsschlüssel der SPD-geführten Landesregierung geblieben, bekäme Oberhausen 25,1 Millionen Euro statt der nun angekündigten 20,6 Millionen Euro. Mehr …


Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung in den ländlichen Raum

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …


Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

NRW muss Oberhausen bei der Flüchtlingsintegration unterstützen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit fordern, dass die CDU/FDP-Landesregierung ihr Wahlversprechen einhält und Oberhausen bei seinen Integrationsanstrengungen zusätzlich unterstützt. „400 Millionen Euro zahlt der Bund an Nordrhein-Westfalen, um bei der Flüchtlingsintegration vor Ort zu helfen“, erläutert Bongers. „Die CDU-Wahlkämpfer hatten mehrfach verlangt, dieses Geld komplett an die Kommunen weiterzuleiten.“ Leider sei davon im jetzt geplanten Nachtragshaushalt keine Rede mehr, so Bongers. Mehr …


Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Programm „Kein Kind zurücklassen“ bis 2018 gesichert

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass die Landesregierung ihre Ankündigung zurückgenommen hat, das Programm „Kein Kind zurücklassen“ (KeKiz) zu beenden. „Die Entscheidung, KeKiz zunächst bis 2018 fortzusetzen, ist im Sinne der Kinder und der Kommunen“, sagt der Landtagsabgeordnete Zimkeit.

Nach der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung, KeKiz abzuwickeln, hatte es zahlreiche Proteste aus den Städten, der Fachwelt und der Politik gegeben. „Es ist gut, dass das Land auf die massive Kritik reagiert und ihre ursprüngliche Absicht revidiert hat“, betont Sonja Bongers. Mehr …


12...6
X