Monat:  November2017

Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …


Städtischer Haushalt 2018:

Zum zweiten Mal in Folge die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.

Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Sonja Bongers (SPD) zeigt er sich über die „soziale Kälte“ erschrocken, die damit verbunden ist. „Mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden betroffen sein“, erläutert Bongers. „Sie beziehen Sozialleistungen und sind bislang berechtigt, das vergünstigte VRR-Ticket zu kaufen.“ Mehr …


Nach Verkauf an Investor:

SPD Oberhausen-Mitte will Klarheit beim Kaufhof-Gebäude

Seit Anfang September ist bekannt, dass die Kaufhof-Immobilie an der Marktstraße verkauft ist und zwar an einen der Oberhausener Öffentlichkeit völlig unbekannten Investor. Der spontane Jubel der CDU war so groß wie die offenkundige Zufriedenheit von Oberbürgermeister Daniel Schranz. Passiert ist seitdem allerdings herzlich wenig an der Marktstraße. Der SPD-Ortsverein Mitte fordert nun die vom OB so oft beschworene Transparenz. Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD dankt freiwilligen Sprachlehrern

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.

Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …


Ercan Telli:

SPD begrüßt Konzentration des Sozialbereichs an der Essener Straße

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Ratsfraktion hat auf der jüngsten Sitzung ihres Arbeitskreises Soziales die geplante Konzentration der Sozialverwaltung in dem Ende vergangenen Jahres erworbenen Verwaltungsgebäude an der Essener Straße begrüßt. Damit werden Teile der Verwaltung zusammengezogen, die bislang in der gesamten Stadt verteilt waren, zum Teil auch im nicht mehr zeitgemäßen Concordiahaus gesessen haben. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben. Mehr …


SPD Oberhausen:

Mülheim zieht umstrittenes Windrad-Projekt rücksichtslos durch

Mit deutlichen Worten reagiert die Oberhausener SPD auf den offiziellen Baubeginn des umstrittenen Windrads in den Ruhrauen:

„Ohne Rücksicht auf ökonomische und ökologische Verluste ziehen die Verantwortlichen der Stadt Mülheim ihr unsinniges Windrad-Projekt im Alstadener Ruhrbogen weiter durch, koste es, was es wolle. Mit dem jetzt erfolgten ‚ersten Spatenstich‘ sollen offensichtlich unumkehrbare Fakten geschaffen werden, bevor eine gerichtliche Entscheidung über die von Anwohnern eingereichte Klage das Windrad in letzter Minute womöglich doch noch stoppen könnte“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Fraktion Manfred Flore. Mehr …


Ortsvereinsversammlung der SPD Sterkrade-Süd am 9. November:

Mitglieder diskutieren über Parkraumkonzept für Sterkrade

Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen, informierte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd über das Parkraumkonzept für Sterkrade

Der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Jörg Schröer erinnerte bei seiner Begrüßung die Mitglieder und Gäste zunächst an Ereignisse der deutschen Geschichte, die an diesem Datum stattgefunden haben: Ausrufung der Republik am 9.11.1918, die Pogrome der sogenannten „Reichspogromnacht“ am 9.11.1938 und an den 9.11.1989, den Tag des Mauerfalls. Auch heute stelle sich die Sozialdemokratie aktiv, wie in den vergangenen Jahrzehnten, gegen rechtsextreme Bestrebungen.

Zum eigentlichen Thema der Veranstaltung referierte Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen. Schwerpunkt des Abends war die Auswirkungen des geplanten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für Sterkrade. Kurz und prägnant wurde der Entwurf des Konzeptes vorgestellt und dabei die räumliche Ausdehnung aufgezeigt. Mehr …


SPD Osterfeld:

Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

„Zur Halbzeit haben wir viel erreicht, gleichzeitig haben wir noch viel vor“, sagt Thorsten Kamps. Der Osterfelder SPD-Vorsitzende zieht eine positive Zwischenbilanz der Umsetzung des Wahlprogramms seiner Partei. 2014 hatte die SPD anlässlich der Bezirksvertretungswahl unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern konkrete Vorschläge zur Stadtentwicklung vorgelegt. „In Osterfeld hat sich viel bewegt“, so Kamps, „und dies war nur durch das große Engagement der Osterfelderinnen und Osterfelder möglich“.

Bezirksbürgermeister Thomas Krey sagt: „Der Start des Projektes ‚Soziale Stadt‘ mit dem Stadtteilbüro in der Innenstadt, der neue Lebensmittelmarkt, das neue Ausbildungszentrum im HDO-Gebäude und die Stärkung der Jugendarbeit sind positive Entwicklungen.“ Große Chancen für Osterfeld ergäben sich aus dem geplanten neuen Jugendhaus an der GSO, mit dem die Bibliothek näher ins Stadtzentrum geholt werde und ein Veranstaltungsraum entsteht. „Gemeinsam mit Schule, Bibliothek und neuem Jugendzentrum entsteht hier ein neuer Treffpunkt für Osterfelderinnen und Osterfelder“, freut sich Krey. Mehr …


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