Monat:  
November2017

Osterfelder SPD:

Keine Parkgebühren in Osterfeld

„Parkgebühren sind in Osterfeld überflüssig und wären schädlich für die Innenstadt“, so Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld. Der Ortsverein lehnt eine erneute externe Untersuchung der Parksituation ab und unterstützt das vorliegende Parkraumbewirtschaftungskonzept.

„Zwar stand während der ersten Parkraumuntersuchung der Marktplatz zum Parken nicht zur Verfügung, trotzdem wissen wir, dass in Osterfeld außerhalb der Markttage genug Parkraum zur Verfügung steht“, so Kamps. „Es wäre Steuergeldverschwendung, eine weitere externe Analyse in Auftrag zu geben“, daher lehnt er einen Vorschlag ab, der im Rahmen einer Bürgerversammlung geäußert wurde. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Die Kommunen brauchen einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen:

„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten. Mehr …