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MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben.

“Bei einem Jahreseinkommen von 40.000 Euro kostet in Oberhausen ein 45-Stundenplatz für ein Kind unter zwei Jahren 251 Euro pro Monat. Laut Bund der Steuerzahler beträgt der Durchschnittsbeitrag in NRW nur 189 Euro”, weist Bongers auf erhebliche Unterschiede hin. “Mancherorts, beispielsweise in Monheim, sind die Kindergärten sogar komplett kostenfrei.”

Finanzschwache Kommunen hätten gar keine Chance, niedrige Kita-Gebühren anzubieten, stellt Stefan Zimkeit klar. “Die Kommunalaufsicht würde Oberhausen untersagen, die Elternbeiträge auf das Niveau reicher Städte abzusenken.”

Wie groß der Flickenteppich der Kita-Gebühren in NRW ist, geht aus einer kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, die die Landesregierung jetzt beantwortet hat. “Die Elternbeiträge schwanken zwischen 0 und 1.118 Euro pro Monat. Die Behauptung der Landesregierung, die Kindergartenbeiträge würden sozial gerecht erhoben, ist absurd”, stellt Stefan Zimkeit fest.

“Der einzige sinnvolle Weg, für Gerechtigkeit zu sorgen, sind gebührenfreie Kitas. Die SPD hat bereits dafür gesorgt, dass das letzte Kindergartenjahr kostenfrei ist”, sagt der SPD-Finanzexperte. “Jetzt ist es an der Zeit, die Gebühren auch für weitere Kita-Jahre abzuschaffen”, fordert Zimkeit die CDU-FDP-Landesregierung auf, zu handeln. “Die Rekordsteuereinnahmen sorgen für ausreichend Spielraum im Landeshaushalt, an dieser Stelle Familien nachdrücklich zu entlasten.”

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