Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: „Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.“ Mehr …


Ulrich Real:

Rat beschließt Planungsvereinbarung für den Sterkrader Bahnhof

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG zum Umbau des Sterkrader Bahnhofs beschlossen. In dieser Vereinbarung erklärt sich die Deutsche Bahn bereit, das Gewinnerkonzept „Lichtwelten“ bei der Neugestaltung des Bahnhofs umzusetzen.

Für den Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real ist dieser Beschluss ein wichtiger Mosaikstein in der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Das bedeutet nicht nur Licht am Ende des Tunnels, sondern endlich auch Licht im Tunnel“, freut sich der SPD-Stadtverordnete. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Rastplatz „Schwarze Heide“ vor der Fertigstellung?

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Rastplatz „Schwarze Heide“ soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. „Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen“, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. „Das entlastet die an die A2 angrenzenden innerstädtischen Straßen, auf die viele Lkw-Fahrer bei der Parkplatzsuche ausweichen mussten.“ Mehr …


Konrad-Adenauer-Allee:

SPD hat kein Verständnis für Grafenbusch-Sperrung

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Pläne von Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch der Konrad-Adenauer-Allee in Fahrtrichtung Sterkrade komplett zu schließen, haben für Unmut in der SPD-Ratsfraktion gesorgt. Am Dienstag war das Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf Thema im Planungsausschuss – dessen Mitglieder konnten die Pläne allerdings nur zur Kenntnis nehmen, die Entscheidungsbefugnis oder auch nur ein Mitspracherecht haben die Ratspolitiker nicht. Die Bezirksregierung habe „die Stadt Oberhausen als zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde gebeten, die geplante Verkehrsführung umzusetzen bzw. anzuordnen“, heißt es in der Ausschussvorlage lapidar.

Für Ulrich Real, den planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist dies ein Unding: „Hier wird eine Maßnahme durchgedrückt, die für viele Osterfelder große Umwege bedeutet und zudem für noch größere Verkehrsprobleme auf der Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Norden sorgen wird. Und ob die Situation an der A-42-Ausfahrt tatsächlich durch die Sperrung verbessert wird, erschließt sich uns nicht.“ Mehr …


Karl-Heinz Emmerich:

Kanalbrücke Ulmenstraße ab Donnerstag wieder in beiden Richtungen befahrbar

Karl-Heinz Emmerich ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Buschhausen

Bereits am Donnerstag dieser Woche sollen beide Fahrbahnen auf der Kanalbrücke an der Ulmenstraße wieder befahrbar sein. Dies hat nun der Buschhausener SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich erfahren. Bereits Ende Januar hatte Emmerich in einer Kleinen Anfrage den zeitlichen Rahmen der aktuellen Baumaßnahme und der damit zusammenhängenden, einseitigen Fahrbahnsperrung erfragt. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Provisorische Überdachung am Sterkrader Bahnhof ist unzumutbar

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Als einen „schlechten Scherz“ bezeichnet Stefan Zimkeit die provisorische Überdachung, die jetzt am Bahnhof Sterkrade errichtet wurde. „Gerade mal vier Personen werden durch dieses Holzdach notdürftig vor Regen geschützt“, ärgert sich Sterkrades Landtagsabgeordneter, der nahezu täglich den Bahnhof nutzt. „Auf dem Bahnsteig befinden sich aber wochentags teilweise über 70 Personen. Dies hatte ich schon vor Wochen in mehreren Gesprächen und in Briefen an die Deutsche Bahn und den VRR eindringlich verdeutlicht.“ Mehr …


Schacht IV:

Weiter Wirbel um Projektentwickler

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd

Im Neubaugebiet am Schacht IV in Osterfeld reißt der Ärger nicht ab: Zwar sind mittlerweile die meisten der 31 Häuser fertiggestellt, was jedoch nicht für alle gilt – und das fast vier Jahre nach Baubeginn. Doch auch Hausbesitzer, die bereits in ihren eigenen vier Wänden leben, stoßen immer wieder auf Probleme. Die Dortmunder KLG Projektentwicklungsgesellschaft steht mit ihrem Handeln wieder in der Kritik.

Die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs, die sich bereits bei früheren Problemen mit der KLG für die Hausbesitzer eingesetzt hat, hat die Situation rund um die alte Zeche nicht aus den Augen verloren und ist mit den Menschen dort in Kontakt geblieben. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Stillstand auf Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Seit die Baustelle den Rastplatz blockiert, weichen viele LKW-Fahrer auf die städtischen Straßen aus“, berichtet Karl-Heinz Müller, Vorsitzender der SPD Sterkrade-Nord. „Das ist eine Belastung, die endlich aufhören muss. Denn für den Schwerlastverkehr gibt es zurzeit keine Ausweichmöglichkeiten auf der A2, wenn sie die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten möchten.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …