Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

SPD-Ortsverein Osterfeld lädt ein:

Öffentliche Bürgerversammlung zum Parken in Osterfeld

Parkschein oder Parkuhr? 1 Stunde oder 2 Stunden? Autofrei oder Freiparken? Über diese und andere Möglichkeiten möchte der SPD-Ortsverein Osterfeld mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Die Osterfelder Sozialdemokraten laden deshalb alle Interessierten zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über die Parksituation in Osterfeld ein. Die Versammlung findet statt am Mittwoch, 30. Mai 2017, ab 19.00 Uhr, im Bistro „Jedermann“ auf dem Marktplatz in Osterfeld.

Veranstaltung „Parken in Osterfeld“

MI  |  30. Mai 2017  |  ab 19.00 Uhr
Bistro „Jedermann“  |  Marktplatz Osterfeld


Landtag NRW:

Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

Von links: Klaus Kösling, Thomas Vermaßen, Mike Groschek, Jörk Lutz, Monika Backhaus und Stefan Zimkeit MdL

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen.

„Von unserer Seite sind wir sehr zufrieden, eine Lösung gefunden zu haben“, sagte Jörk Lutz, der mit Monika Backhaus und Thomas Vermaßen sowie Ratsherr Klaus Kösling nach Düsseldorf gekommen war. „Autobahnkreuze sind ein Stauherd“, so Lutz, weshalb sich auch die Bürgerinitiative (BI) einem generellen Ausbau nie verschlossen hatte. Allerdings hätten die ersten Vorschläge von Straßen NRW einen viel zu großen Eingriff in den Sterkrader Wald bedeutet. „Deshalb haben wir eigene Vorschläge entwickelt“, so Lutz, „die vom Land aufgegriffen wurden“. Mehr …


SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade:

Sozialdemokraten greifen Bericht über desolaten Zustand des Kreisverkehrs Biefang auf

Mitte Januar 2017 berichtete die WAZ, dass sich die BIG über den desolaten Zustand im Biefanger Kreisverkehr öffentlich beschwerte. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade nahm dieses auf Initiative von Uschi Dorroch zum Anlass, hier tätig zu werden.

Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass das Pflaster im Innenkreis des Kreisverkehrs sehr stark aufgeworfen war. Zudem gab es Radspuren im angrenzenden Grün, die auf ein unsachgemäßes Befahren des Bereiches hindeuten.

Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt

Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt

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Erhalt vor Neubau:

Land saniert Buschhausener und Ruhrorter Straße

„Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. „Für 1,5 Kilometer Buschhausener Straße stehen 780.000 Euro zur Verfügung, für 2,5 Kilometer Ruhrorter Straße 550.000 Euro“, erläutert der SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …


Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Fraktion setzt auf Konsens beim Ausbau des Autobahnkreuzes

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen soll nach Ansicht der SPD so umwelt- und anwohnerfreundlich wie möglich angegangen werden. „Wir werden einen Ratsantrag initiieren, von dem wir hoffen, dass er auf möglichst breite Zustimmung stößt. Schließlich wollen wir alle Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich formulieren“, erklärte Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im jüngsten Umweltausschuss. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Bahnverkehr auf der Hollandstrecke von Arnheim nach Oberhausen

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. „Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben“, forderte der Sterkrader SPD-Abgeordnete Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken.

Hans Benedikt Orta, Fahrplanexperte bei der Netzsparte der Deutschen Bahn (DB), antwortete, dass für ihn der Nahverkehr „im Fokus stehe“. Grundsätzlich müsse er die Interessen des Güter-, Nah- und Fernverkehrs gleichermaßen beachten. Allerdings könne der Güter- und ICE-Verkehr auch umgeleitete werden, beispielsweise über Venlo. „Der Güterverkehr geht deshalb zu großen Teilen von der Strecke runter“, versprach Orta. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

Ausbau des Autobahnkreuzes mit Augenmaß

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD): Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden.

Beim Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen mit dem sogenannten Überflieger ist Augenmaß für Natur und Mensch notwendig. Das fordert der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD). Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Verbesserter Bahnlärmschutz nur in Baden-Württemberg?

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Bordellverlagerung ist offensichtliche Wählertäuschung

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das ist offensichtliche Wählertäuschung“, kommentiert Ratsmitglied Stefan Zimkeit das Wahlversprechen der CDU, das Rotlichtviertel zu verlagern. Bemerkenswert findet er dabei, dass der CDU-Vorsitzende und nicht der Oberbürgermeisterkandidat diese Aussage tätigte. „Dies ist wohl eine Vorsichtsmaßnahme, wenn klar wird, dass das Versprechen nach der Wahl nicht eingehalten wird“, so Zimkeit weiter. Die Behauptung, eine Verlagerung sei durch einen Bebauungsplan zu erreichen, ist falsch. Jeder Laie wisse, dass es einen Bestandsschutz gibt. Außerdem bestehe beim vorgeschlagenen Vorgehen der CDU die Gefahr, dass demnächst zwei Rotlichtviertel in Oberhausen existieren. Mehr …