Thema:  
Arbeit und Soziales

MdL Sonja Bongers:

Rechtsanspruch auf Schuldnerberatung für alle Betroffenen

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) hatte heute die Gelegenheit, sich mit Frau Pamela Wellmann und Frau Silke Meeners von der nordrhein-westfälischen Verbraucherzentrale bezüglich eines Rechtsanspruches auf eine Schuldnerberatung zu unterhalten. Aber nicht nur landesweit ist das Thema dringlich, sondern leider sind auch viele betroffene Menschen in Oberhausen auf ein derartiges Hilfsangebot angewiesen.

Überschuldete SGB II- und SGB XII-Empfänger haben die Möglichkeit, eine soziale Schuldnerberatung einer zertifizierten Stelle in Anspruch zu nehmen. In Oberhausen wird diese Beratung zum Beispiel durch die Caritas und die Diakonie für den Schuldner kostenlos angeboten. Mehr …


SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …


Solidaritätsmarsch für die Beschäftigten der GHH RAND:

SPD ruft zur Teilnahme an Demonstration auf

Die Nachricht von der Verlagerung der Schließung der GHH RAND hat die Belegschaft und die Oberhausener Bevölkerung vor einigen Wochen kalt erwischt. Die IG Metall Oberhausen ruft für kommenden Samstag, 17.03.2018 zu einem Solidaritätsmarsch mit anschließender Kundgebung auf.

Samstag  |  17.03.2018  |  10.00 Uhr:
Start des Demonstrationszuges am „Tor 6“.

Der Demonstrationszug zieht anschließend über die Steinbrinkstraße bis zum Technischen Rathaus.

Ab ca. 11.00 Uhr:
Kundgebungsbeginn am Technischen Rathaus.

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd wird ab 11.00 Uhr auf dem Platz vor dem Technischen Rathaus einen Kaffeestand durchführen.


MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …


SPD-Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets fordern:

Zügige Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdBs mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der Ruhr-SPD Frank Baranowski am Freitagvormittag. Mehr …


Ercan Telli:

SPD beharrt auf sozialem Arbeitsmarkt

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Oberhausener SPD-Ratsfraktion kritisiert scharf NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für dessen Ablehnung eines sozialen Arbeitsmarkts. Die „Rheinische Post“ zitierte Laumann mit den Worten: „Ich glaube an den ersten Arbeitsmarkt.“ Es sei besser, Langzeitarbeitslose gezielt für Stellen im ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren, als einen künstlichen Arbeitsmarkt auf Staatskosten zu schaffen, so Laumann weiter. Mehr …


Ausbildung und Qualifizierung als zentrale Gerechtigkeitsfrage:

Martin Schulz besucht ZAQ

Beim Besuch von Martin Schulz im Zentrum für Ausbildung und Qualifikation (ZAQ) in Oberhausen setzt dieser auf konkrete Schritte staatlicher Verantwortung bei Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen:

Als ehemaliger Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen kennt Martin Schulz die Rahmenbedingungen, unter denen Kommunen wie Oberhausen den Bildungssektor unterhalten müssen. Das machte er direkt zu Beginn des Gesprächs beim ZAQ in Oberhausen deutlich, wo er von den beiden SPD-Landtagskandidaten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begleitet wurde. Gerade deshalb will er staatliche Verantwortung für Ausbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen größer schreiben und Institute wie das von der Arbeiterwohlfahrt Oberhausen betriebene ZAQ, welches er als vorbildlich beschreibt, stärker fördern. Mehr …


Aufruf zum 1. Mai 2017:

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Zeit für eine gute Gestaltung der Arbeitswelt

Wir rufen die SPD-Mitglieder auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit den Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.

MO  |  1. Mai 2017

DEMONSTRATION
Treffpunkt: ab 10.30 Uhr, Altmarkt

MAIKUNDGEBUNG
Ab ca. 11.00 Uhr, Ebertplatz

Mai-Plakat Oberhausen 2017 [pdf | ca. 240 KB] Mehr …


Beschäftigungsprogramm "Soziale Teilhabe":

SPD-Ratsfraktion begrüßt Konsens im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit

Auf Anregung der SPD hat der Sozialausschuss einstimmig die Verwaltung beauftragt, für die nächste Sitzung des Gremiums eine Beschlussvorlage vorzulegen, die die Teilnahme am bundesweiten Beschäftigungsprogramm „Soziale Teilhabe“ ermöglicht. Mindestens 50 Langzeitarbeitslose sollen im Konzern Stadt die Chance bekommen, eine Beschäftigung zu finden. Diese Stellen werden zusätzlich zu den bereits bestehenden geschaffen. Mehr …


Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit:

Wirtschaftsminister Garrelt Duin trifft MAN-Betriebsräte

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

Jörg Schlüter, Stefan Zimkeit MdL, Garrelt Duin, Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach (v. l.)

„Wir werden Möglichkeiten ausloten, um den Standort Oberhausen zu stärken“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin dem Betriebsrat von MAN Diesel & Turbo, wo das Unternehmen zur Zeit Strukturmaßnahmen vorbereitet. Sie könnten den Abbau von bis zu 320 Arbeitsplätzen in Oberhausen nach sich ziehen. Stefan Zimkeit hatte Duin und Helmut Brodrick, Jan-Martin Frericks, Ulrich Breitbach sowie Jörg Schlüter (IG Metall) in den Landtag eingeladen. „Die Zukunft der Jobs bei MAN macht mir Sorgen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit. Mehr …