Stichwort:  
Konjunkturpaket

MdB Dirk Vöpel:

220.000 Euro für Bewegungsinsel in Osterfeld

Ortstermin an der zukünftigen Sport- und Bewegungsinsel am Osterfelder Volksgarten: Thorsten Kamps, Vorsitzender der Osterfelder SPD, Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, MdB Dirk Vöpel und Silke Jacobs, Stadtverordnete für Klosterhardt-Süd

„Das sind sehr gute Nachrichten für Oberhausen“, freut sich der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Oberhausen-Osterfeld mit bis zu 220.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 240.000 Euro. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Großartig! 3-Millionen-Euro-Förderung für Oberhausen

Ortstermin vor der Heide-Kirche an der Vestischen Straße in Osterfeld. Von links: Thorsten Kamps, Ratsmitglied und Vorsitzender der Osterfelder SPD, MdB Dirk Vöpel, Bezirksbürgermeister Thomas Krey und Ratsmitglied Silke Jacobs

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Das sind großartige Nachrichten für Oberhausen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Oberhausen mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Mit Hilfe der Fördermittel des Bundes kann nun in der ehemaligen Heide-Kirche an der Vestischen Straße Mitten in Osterfeld Deutschlands erste „Sportkirche“ entstehen. Mehr …


Treffen mit Betriebsräten:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht MAN Energy Solutions

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (links) und der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg (rechts), haben gemeinsam den Sterkrader Standort von MAN Energy Solutions besucht.

Auf Initiative der Oberhausener SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Montag den hiesigen Standort von MAN Energy Solutions besucht.

„Es liegt ja auf der Hand, dass wir uns um die wichtigen Industriearbeitsplätze hier bei MAN sorgen“, erklärte der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg. „Deshalb war es mir wichtig, gemeinsam mit Hubertus Heil hier hinzukommen, um mit den Betriebsräten über ihre Sorgen zu diskutieren und auch die Chancen auszuloten, die die Wasserstofftechnologie für die Zukunft des Standortes bietet“, so Berg.

Und in der Tat hatte Hubertus Heil nach den schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen für die Beschäftigten am MAN-Standort Positives zu vermelden: „Die gute Nachricht ist, dass wir mit Beschluss des Konjunkturpaketes endlich auch eine Wasserstoffstrategie der Bundesregierung haben“, so der Arbeitsminister. Außerdem sagte Heil dem gebeutelten Standort Unterstützung zu. Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. „Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden“, so der OB-Kandidat. Mehr …


Altschuldenlösung:

Aufgabe des Landes

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ Mehr …


Thorsten Berg:

SPD lobt Konjunkturpaket des Bundes, aber nun ist das Land gefordert

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun ist das Land NRW in der Pflicht.

Gelebte SPD-Politik

„Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch Reisebüros profitieren von den Unterstützungen. Die Kommunen können so erst einmal handlungsfähig bleiben und weiter in ihre regionale Wirtschaft investieren. Dies ist auch für die Bauwirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung“, so Thorsten Berg. Mehr …


Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Viele gute Punkte, aber keine Lösung des Altschuldenproblems

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.“ Mehr …


Konjunkturpaket:

Lob und Kritik

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“

Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …


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