Stichwort:  
Integration

Städtischer Haushalt 2018:

Zum zweiten Mal in Folge die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.

Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …


Michaela Engelmeier zu Gast bei Postos Bahnhof:

Der Sport im Mittelpunkt

Apostolos Tsalastras empfing die Vizepräsidentin des Landessportbundes Michaela Engelmeier zum sportpolitischen Gespräch:

Sportlich ging es bei der neusten Ausgabe von „Postos Bahnhof“ im Gdanska am Altmarkt zu, denn im Beisein vieler Vertreter aus Sport und Stadtgesellschaft konnte Apostolos Tsalastras die Vizepräsidentin des Landessportbundes und sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Michaela Engelmeier, begrüßen. In einem heiteren Gespräch erzählte diese von ihren Anfängen als Leistungssportlerin: „Der Judo-Sport ermöglichte mir schon früh viel von der Welt zu sehen. Sport verbindet und so hat Rassismus dort auch keinen Platz.“ Mehr …


Landtagswahlkampf 2017:

Ein guter Auftakt

Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin für Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat für Sterkrade)

Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin für Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat für Sterkrade)

Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekretär der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete André Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der örtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Über 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gaststätte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstraße, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist für den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar. Mehr …


NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer:

Für eine Integrationspolitik ohne Angst und Träumerei

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

MdL Stefan Zimkeit, die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses

„Ein Ja zu Zuwanderung ist ein Nein zu Rassismus“, sagte Landesintegrationsminister Rainer Schmeltzer auf der Kundgebung des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen. Er bedankte sich wie auch Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz und Apostolos Tsalastras bei den vielen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die auf dem Altmarkt Flagge gegen Rechts zeigten. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht ehrgeiziges Arbeitsprogramm für 2016

grafik_nrw_landesgruppe_arbeitsprogramm_2016_600Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mit.

„Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Dirk Vöpel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2015 / 2016:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

gasometer_08zu den bewährten Traditionen eines Grußwortes zum Jahreswechsel gehört der Rückblick auf das vergangene Jahr. Und dabei wird überdeutlich, dass das Jahr 2015 als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen wird. Die schrecklichen Ereignisse im östlichen und südlichen Mittelmeerraum haben die dort lebenden Menschen in ungeahnter Zahl veranlasst, als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen und Sicherheit und Schutz vor Verfolgung auch in unserer Stadt zu suchen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD fordert schnellen Zugang zu kulturellen Einrichtungen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion hat sich in seiner letzten Sitzung mit den in Oberhausen lebenden Flüchtlingen befasst. „Wir wollen den Flüchtlingen einen schnellen Zugang zu unseren kulturellen Einrichtungen ermöglichen“, berichtet Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die städtischen, aber auch alle anderen kulturellen Akteure leisten bereits jetzt wichtige Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen. Wir werden die Stadtverwaltung auffordern, zu diesem Themenkreis Anfang des Jahres eine öffentliche Konferenz mit allen wichtigen Oberhausener Kulturträgern, auch den Privaten, durchzuführen“, so Flore. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …


Volle Hütte:

Postos Bahnhof mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

postos_bahnhof_hannelore_kraft„Hannelore Kraft kennt jeder“, kann Apostolos Tsalastras die Vorstellung seines Gastes bei Postos Bahnhof kurz halten. Dass die Ministerpräsidentin kurz vor der Oberbürgermeisterwahl nach Oberhausen kommt, war ihm besonders wichtig. Denn ohne die Politik der rot-grünen Landesregierung wäre es ihm nicht möglich gewesen, den städtischen Haushalt so in Ordnung zu bringen, dass Oberhausen spätestens ab 2017 keine neuen Kredite benötigt.

„Wir hatten uns verschuldet, um den Osten aufzubauen, und kriegen jetzt Kreditangebote aus Dresden“, ärgerte sich Apostolos Tsalastras. „Wir wollen nichts erbetteln“, so der Stadtkämmerer, aber er forderte eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen durch den Bund. Hannelore Kraft stimmte ihm zu: „Wir sind ein starkes Land. Solidarität ja. Aber wir wollen mehr von dem behalten, was bei uns erwirtschaftet wird“, betonte die Ministerpräsidentin in Postos Bahnhofssaal, der bis auf den letzten Stehplatz gefüllt war. Mehr …


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