Stichwort:  
Flüchtlinge

MdB Dirk Vöpel:

Mehr Geld zur Eingliederung in Arbeit

Freitag, 11. Dezember 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Das Jobcenter Oberhausen erhält mehr als 1 Million Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW erhöht Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge

Dienstag, 08. Dezember 2015
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält in 2016 Mittel in Höhe von 21,4 Millionen Euro für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge. Diese Zahl resultiere aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden, teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit.

„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden.“ Oberhausen bekomme im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. „Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge gestartet

Mittwoch, 25. November 2015

logo_bfdDer Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. Bereits seit dem 24.11.2015 können Wohlfahrtsverbände und Kommunen die neuen Einsatzplätze im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes mit Flüchtlingsbezug beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) oder bei den BFD-Zentralstellen anmelden. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW wird die Kommunen mit zusätzlichen Milliarden unterstützen

Freitag, 13. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wichtig ist, dass den Städten in ihrer täglichen Arbeit geholfen wird“, betont Stefan Zimkeit. „Es ist gelungen, den NRW-Haushaltsentwurf an wichtigen Punkten nachzubessern“, berichtet der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion aus den laufenden Finanzverhandlungen. „74 Millionen sind für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung vorgesehen, mit 25 Millionen wird der Breitbandausbau in den Kommunen vorangetrieben und 22 Millionen Euro sind für die Betreuungsvereine“, zählt Zimkeit die zusätzlichen Gelder auf, die im nächsten Jahr fließen sollen. „Hinzu kommen die gestiegenen Schlüsselzuweisungen an die Städte.“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD fordert schnellen Zugang zu kulturellen Einrichtungen

Donnerstag, 12. November 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion hat sich in seiner letzten Sitzung mit den in Oberhausen lebenden Flüchtlingen befasst. „Wir wollen den Flüchtlingen einen schnellen Zugang zu unseren kulturellen Einrichtungen ermöglichen“, berichtet Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die städtischen, aber auch alle anderen kulturellen Akteure leisten bereits jetzt wichtige Arbeit bei der Integration von Flüchtlingen. Wir werden die Stadtverwaltung auffordern, zu diesem Themenkreis Anfang des Jahres eine öffentliche Konferenz mit allen wichtigen Oberhausener Kulturträgern, auch den Privaten, durchzuführen“, so Flore. Mehr …

Aufnahme von Flüchtlingen:

Probleme anpacken statt Symbolpolitik

Mittwoch, 04. November 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen braucht eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. „NRW wird den Transitzonen im Bundesrat nicht zustimmen“, ist Zimkeit überzeugt. „Wir müssen die Herausforderungen wirklich anpacken und dürfen nicht wie Ministerpräsident Seehofer durch leichtfertigen Populismus rechtsextremen Positionen Tür und Tor öffnen.“ Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten

Donnerstag, 01. Oktober 2015
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …

Thomas Krey:

CDU duckt sich beim Thema Flüchtlinge weg

Dienstag, 15. September 2015

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit viel Zeit und intensiven Diskussionen setzten sich fast alle Stadtverordneten in der Ratssitzung am Montag mit dem Thema Flüchtlinge in Oberhausen auseinander. Einzig die LINKE verweigerte sich der Diskussion. Auch die CDU brachte zahlreiche Änderungsvorschläge zum Antrag von SPD, Grünen und FDP bzw. zur Verwaltungsvorlage zum Flüchtlingskonzept ein. Fast alle Änderungsvorschläge, die aus den Reihen des künftigen Oberbürgermeisters kamen, wurden im Rahmen der Beratungen aufgenommen bzw. einigten sich die Fraktionen auf Kompromissformulierungen. Trotzdem erteilte die CDU dem Gesamtpapier am Ende keine Zustimmung, sondern enthielt sich nach Vorgabe von noch Fraktionschef Daniel Schranz der Stimme. Mehr …

Neonazi-Vorfall an der Flüchtlingsunterkunft Stötznerschule:

SPD Oberhausen bezieht klar Stellung

Freitag, 28. August 2015
Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

„So ein Vorfall wie gestern Nacht in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Stötznerschule passt nicht zu Oberhausen. Wir verurteilen solches Verhalten aufs Schärfste“, so Michael Groschek, Vorsitzender der SPD Oberhausen. Dank gilt den Einsatzkräften der Polizei, die schnell eingegriffen und den Bürgern, die zuvor die Umtriebe gemeldet haben. „Ohne Einwanderung kein Oberhausen – ohne Einwanderung kein Wirtschaftswunder. Zu Zeiten von Kohle und Stahl kam halb Europa zu uns. Später in Zeiten des Kosovo-Krieges zeigten wir uns solidarisch mit den Flüchtlingen. Und auch heute in Zeiten vieler Krisenherde auf der ganzen Welt steht Oberhausen zusammen und heißt vor Not und Krieg fliehende Menschen willkommen.“

Volle Hütte:

Postos Bahnhof mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Mittwoch, 26. August 2015

postos_bahnhof_hannelore_kraft„Hannelore Kraft kennt jeder“, kann Apostolos Tsalastras die Vorstellung seines Gastes bei Postos Bahnhof kurz halten. Dass die Ministerpräsidentin kurz vor der Oberbürgermeisterwahl nach Oberhausen kommt, war ihm besonders wichtig. Denn ohne die Politik der rot-grünen Landesregierung wäre es ihm nicht möglich gewesen, den städtischen Haushalt so in Ordnung zu bringen, dass Oberhausen spätestens ab 2017 keine neuen Kredite benötigt.

„Wir hatten uns verschuldet, um den Osten aufzubauen, und kriegen jetzt Kreditangebote aus Dresden“, ärgerte sich Apostolos Tsalastras. „Wir wollen nichts erbetteln“, so der Stadtkämmerer, aber er forderte eine vernünftige Finanzausstattung der Kommunen durch den Bund. Hannelore Kraft stimmte ihm zu: „Wir sind ein starkes Land. Solidarität ja. Aber wir wollen mehr von dem behalten, was bei uns erwirtschaftet wird“, betonte die Ministerpräsidentin in Postos Bahnhofssaal, der bis auf den letzten Stehplatz gefüllt war. Mehr …