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Thomas Krey:

CDU duckt sich beim Thema Flüchtlinge weg

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit viel Zeit und intensiven Diskussionen setzten sich fast alle Stadtverordneten in der Ratssitzung am Montag mit dem Thema Flüchtlinge in Oberhausen auseinander. Einzig die LINKE verweigerte sich der Diskussion. Auch die CDU brachte zahlreiche Änderungsvorschläge zum Antrag von SPD, Grünen und FDP bzw. zur Verwaltungsvorlage zum Flüchtlingskonzept ein. Fast alle Änderungsvorschläge, die aus den Reihen des künftigen Oberbürgermeisters kamen, wurden im Rahmen der Beratungen aufgenommen bzw. einigten sich die Fraktionen auf Kompromissformulierungen. Trotzdem erteilte die CDU dem Gesamtpapier am Ende keine Zustimmung, sondern enthielt sich nach Vorgabe von noch Fraktionschef Daniel Schranz der Stimme.

“Mich ärgert das Demokratieverständnis der CDU beim Thema Flüchtlingskonzept maßlos. Obwohl wir bei allen Punkten nach Kompromissen zwischen Koalition und CDU gesucht und diese auch gefunden haben, enthält sich die CDU am Ende. Was soll das heißen? Die CDU möchte überall mitreden, aber nicht Verantwortung übernehmen? Soll das die künftige Linie eines OB Schranz sein – überall dabei, aber niemals klare Kante zeigen, wenn es um Entscheidungen geht?” fragt sich der SPD-Stadtverordnete und Osterfelder Bezirksbürgermeister Thomas Krey. “Ich kann nicht verstehen wie die CDU nicht in der Lage sein kann ein Thema zu entscheiden, mit dem sie sich seit mindestens einem Monat auseinandersetzt und sogar eigene Änderungsvorschläge formuliert hat.”

Das Thema Flüchtlingskonzept hat nach Ansicht der Sozialdemokraten vor allem eines verdeutlicht: Daniel Schranz hat bereits bei der ersten wichtigen Abstimmung nach der Wahl weder einen Moderationserfolg in einem Sachthema, noch einen Mehrheitserfolg vorweisen können.

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