Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Sozialausschuss in seiner letzten Sitzung mit der hausärztlichen Versorgung in Oberhausen und der Zukunft der Kindernotfallpraxis im EKO. In den vergangenen Wochen war mehrfach öffentlich über die Schließung der kinderärztlichen Notfallpraxis, sowie einen in den nächsten Jahren drohenden Ärztemangel in der Stadt diskutiert worden. Mehr …
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Klausurtagung des AK Kultur der SPD-Fraktion:
Keine weiteren Sparmaßnahmen im Kultur-Bereich
Trafen sich zu ihrer Jahresklausur im Bert-Brecht-Haus: Die Mitglieder des AK Kultur der SPD-Fraktion
Im Bert-Brecht-Haus traf sich der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion zur jährlichen Klausurtagung. Im Rahmen der Tagung diskutierten die Genossinnen und Genossen unter anderem über das neue Landesprogramm „JeKits“, das künftig allen Kindern in NRW musische Bildung durch Singen, Tanzen oder das Erlernen eines Instruments näher bringen soll. Darüber hinaus wurden Kooperationsmöglichkeiten des Oberhausener Theaters, die Ausstellungsplanungen der Ludwig Galerie im Schloss Oberhausen und die Vorbereitungen für die Kurzfilmtage beraten. Mehr …
Neue LED-Leuchten:
Stellungnahme der Fachverwaltung für nächste Sitzung der BV Sterkrade angefordert
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Stellungnahme des Bezirksbürgermeisters Sterkrade und des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung zum Artikel „Straßenlicht mit Schattenseite“:
„Es darf nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig mit einer Taschenlampe ihren Weg selber ausleuchten müssen“, erklärt Bezirksbürgermeister Ulrich Real zu den zahlreichen Leserbriefen und Presseartikeln rund um die neuen LED-Leuchten. Aus diesem Grund hat der Bezirksbürgermeister für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade einen umfangreichen Bericht der Fachverwaltung angefordert. Die Fachverwaltung ist aufgefordert, zum einen den Stand der Umrüstung auf die neuen LED-Leuchten darzustellen. Zum anderen wird erläutert werden, welche Veränderungen in Form von Lichtstärke und Ausleuchtungsgrad die neue Technik mit sich bringt. Mehr …
Gesehen – gehandelt – gelöst:
Gefahrenpunkt für Verkehrsteilnehmer unbürokratisch behoben
Auf Initiative der Sterkrader Bezirksvertreterin Uschi Dorroch (SPD) konnte eine Gefahrenquelle für den Verkehr auf der Oskarstraße, Ecke Postweg schnell und unbürokratisch beseitigt werden. In einem schlecht einsehbaren Bereich der Oskarstraße hatte sich der Straßenbelag um einen Gulli derart gelöst, dass insbesondere für Radfahrer Unfallgefahr bestand. Die Stelle wurde zunächst durch eine Warnbarke gesichert. Mehr …
Wiederholungswahl Sterkrader Heide:
SPD antwortet mit Ironie auf den „Fischexperten“ Schranz
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
„Statt der üblichen CDU-Floskeln haben wir eigentlich ein ‚Herzliches Dankeschön‘ von Daniel Schranz erwartet“, meint SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Schließlich sei der grandiose CDU-Wahlerfolg bei der Wiederholungswahl in der Sterkrader Heide und die Korrektur der scheinbaren Fehlbesetzung des Ursprungskandidaten Lösken nur möglich gewesen, weil sich die Ampelkoalition gegen den massiven Widerstand der CDU für die Wahlwiederholung eingesetzt habe. „Für uns war halt die Ausübung des Wahlrechts der 500 Bürgerinnen und Bürger, deren Stimmen nicht gewertet worden waren, wichtiger und nicht irgendwelche Machtspielchen.“ Mehr …
Drohender Ärztemangel in Oberhausen:
SPD will mehr Hausärzte zulassen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Besorgt zeigt sich die SPD-Fraktion zur Medienberichterstattung, nach der auch Großstädten wie Oberhausen bereits in fünfzehn Jahren ein Mangel an Hausärzten drohen könnte. Eine Situation, die bislang nur aus dem ländlichen Raum bekannt war. Aktuell liegt der Versorgungsgrad in Oberhausen bei 110 Prozent. „Eine solide hausärztliche Versorgung ist wichtig für eine Stadt“, bekräftigt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Der aktuelle Versorgungsgrad ist gut, aber man muss die Altersstruktur der heute praktizierenden Hausärzte kritisch beobachten. Wenn heute schon bekannt ist, dass mehr als ein Drittel der Mediziner älter als 60 Jahre ist, muss man Vorsorge treffen. Ein Weg könnte sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung bereits jetzt mehr niedergelassene Ärzte zulässt, um den drohenden Altersknick in den nächsten zehn Jahren aufzufangen.“ Mehr …
Manfred Flore:
Neues Straßenpflaster könnte Oberhausener Luft verbessern
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Ein neues Produkt der Firma Steag Power Minerals zur Pflasterung von Bürgersteigen und Wegen könnte schon bald die Luft in deutschen Städten verbessern. Rein optisch unterscheiden sich die Pflastersteine nicht von altbekannten Betonziegeln, wie sie seit langem im Straßenbau verwendet werden. Durch die Zugabe des Stoffes „Photoment“ sollen Stickoxide von den Steinen aufgenommen und durch einen Filtereffekt in Nitrate umgewandelt werden. Nach bereits erfolgreichen Labortests, soll nun eine Referenzfläche in der Oberhausener Nachbarstadt Bottrop angelegt und in der Praxis erprobt werden. Ein Weg, der auch für Oberhausen denkbar wäre, geht es nach dem Willen der Sozialdemokraten: Mehr …
Tagesklausur des AK Umwelt:
SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr
Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion
Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …
Frohes neues Jahr!
Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen
Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015
Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,
2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich. Mehr …
Stadtsportbund:
SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues
Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. „Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. „Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat“, so Klaus Kösling weiter. Mehr …