Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
SPD-Fraktion:
Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Wiederbesetzung der Pressestellen-Leitung im Rathaus:
Koalition fordert von Schranz mehr Transparenz
Von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt ist die Leitungsstelle in der Pressestelle des Rathauses seit Monaten unbesetzt. Großes Erstaunen seitens der Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun die Absicht von Oberbürgermeister Daniel Schranz ausgelöst, diese Leitungsstelle – ebenfalls weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – neu zu besetzen, und zwar ohne die Stelle auszuschreiben.
Die Koalition hat Verständnis dafür gehabt, dass sich der Oberbürgermeister den damaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hannes Fritsche, als seinen Pressesprecher ohne öffentliches Besetzungsverfahren ausgesucht hat. Die Leitung der Pressestelle hat jedoch eine andere Aufgabe. „Die Pressestelle ist die Schnittstelle der Gesamtverwaltung und des Rates zur Öffentlichkeit. Sie ist nicht die Pressestelle des Oberbürgermeisters“, stellt Wolfgang Große Brömer, der SPD-Fraktionschef, klar. Mehr …
Nach tragischem Unfall:
Oberhausen trauert um einen Feuerwehrmann
Die SPD-Fraktion in Oberhausen ist bestürzt über die Nachricht, dass der am 1. Oktober verunglückte Feuerwehrmann den Kontakt mit einer Starkstromleitung nicht überlebt hat. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer erklärt: „Ich bin erschüttert! Der Familie des Brandschützers und den Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gilt unser gesamtes Mitgefühl.“ Mehr …
Bezirksbürgermeister Ulrich Real:
Ausbau des Autobahnkreuzes mit Augenmaß
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD): Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden.
Beim Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen mit dem sogenannten Überflieger ist Augenmaß für Natur und Mensch notwendig. Das fordert der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD). Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden. Mehr …
Ulrich Real:
SPD-Fraktion begrüßt Ende der Flächenblockade auf dem Waldteich-Gelände
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Nach dem wiederholten und jetzt wohl auch endgültigen Scheitern der Thyssen-Pläne, auf dem Waldteich-Gelände ein Röhren-Logistik-Zentrum zu errichten, fordert die SPD-Ratsfraktion eine schnelle und wirksame Entwicklung dieser wichtigen Gewerbefläche.
„Seit mehr als fünf Jahren liegt diese riesige Fläche brach und ungenutzt, obwohl wir in Oberhausen dringend Gewerbeflächen für kleinere und mittlere Betriebe benötigen“, beklagt Ulrich Real (SPD), der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Und er fordert, dass jetzt Stadt und Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Eigentümer möglichst schnell ein Entwicklungskonzept auf den Tisch legen. Ob überhaupt nach der Abkehr von der Groß-Logistik eine Neuaufstellung des Bebauungsplans erforderlich ist, gelte es als Erstes pragmatisch zu prüfen. Mehr …
Termine der SPD-Sommerschule 2016
1. TERMIN: DO | 21. Juli 2016 | 16.00 Uhr
Thema: Der Emscherumbau in Oberhausen
Der Umbau des Emschersystems wird die Gewässerlandschaft in der Region nachhaltig verändern. Aus dem altbekannten Abwasserfluss soll wieder ein sauberes Gewässer werden, das die Landschaft nachhaltig aufwerten wird. Welche Maßnahmen in Oberhausen ablaufen, werden Experten an diesem Nachmittag erklären.
Der geplante Ablauf:
16:00 – 16:45 Uhr
Führung über die Pumpwerksbaustelle zum Abwasserkanal Emscher in Oberhausen (Schlitzwandarbeiten)
Referent: Hr. Müller (ARGE H.S.W.)
Adresse: Kurfürstenstraße (neben Hausnr. 70), 46147 Oberhausen
16:45 – 17:00 Uhr
Fahrt zum Schacht 22 (aktueller Rettungsschacht) im Bauabschnitt 40 des Abwasserkanals Emscher
Adresse: Kanalstraße 7, 46117 Oberhausen
17:00 – 17:45 Uhr
Besichtigung Schachtsohle 22
Referent: IBB
Für die bessere Organisation dieser Veranstaltung bitten wir um eine kurze Anmeldung im Büro der SPD-Fraktion, telefonisch unter (0208) 825-34 60, oder per E- Mail: buero@spd-fraktion-oberhausen.de.
2. TERMIN: DO | 28. Juli 2016 | 16.00 Uhr Mehr …
SPD-Fraktion:
Helmut Brodrick in den Fraktionsvorstand gewählt
Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten
Der Vorstand der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ist wieder komplett. Nachdem Sonja Bongers den Platz von Karl-Heinz Emmerich im Geschäftsführenden Vorstand eingenommen hatte, war ihre bisherige Position als Beisitzerin freigeworden. Nach der jüngsten Ratssitzung am 4. Juli wählte die Fraktion einstimmig den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick zum Nachfolger der Landtagskandidatin. Mehr …
Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:
Oberhausen schafft die Schwarze Null
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen
Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …
Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:
SPD schaut bei XXXL genau hin
Mit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden. Mehr …
Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:
Medienentwicklungsplan muss nachgebessert werden
Bereits vor zwei Jahren hat die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Rahmen einer Inventur an allen Oberhausener Schulen festgestellt, dass die Computerausstattung im Bildungsbereich stark veraltet ist und modernen Ansprüchen von Digitaler Bildung nicht genügt. In der letzten Ratssitzung hat die Verwaltung nun einen Medienentwicklungsplan vorgelegt, der die Basis für die zukünftige Schulausstattung legen soll.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der vorgelegte Plan allerdings nicht aussagekräftig genug. „Es werden zwar gute Vorschläge zum schnellen Internet-Anschluss der Schulen gemacht, aber das kann nur der Anfang sein“, meint Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Es fehlen aber konkrete Vorschläge für eine moderne digitale Ausstattung. Die Zeiten der alten PC-Fachräume sind längst vorbei!“ Mehr …