Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Sehr erfreut hat sich der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über die Vorlage zur Änderung des regionalen Flächennutzungsplans gezeigt, die nun in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade beraten worden ist. „Mit diesem Beschluss kommen wir bei der Entwicklung rund um das Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade einen entscheidenden Schritt weiter“, erläutert Real. Mehr …
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …
Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen
Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.
Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.
Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.
Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …
Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion
Im Zuge der Integration von Flüchtlingen werden für diese Gruppe Kenntnisse der deutschen Sprache immer wichtiger. Immer mehr der zu uns geflohenen Menschen ziehen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug wird von den meisten Vermietern die deutsche Sprache vorausgesetzt oder ist zumindest erwünscht.
Vor diesem Hintergrund hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Kirsten Oberste-Kleinbeck, eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich mit der Situation der Sprachkurse für Flüchtlinge befasst. Mehr …
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die SPD-Ratsfraktion hat auf der jüngsten Sitzung ihres Arbeitskreises Soziales die geplante Konzentration der Sozialverwaltung in dem Ende vergangenen Jahres erworbenen Verwaltungsgebäude an der Essener Straße begrüßt. Damit werden Teile der Verwaltung zusammengezogen, die bislang in der gesamten Stadt verteilt waren, zum Teil auch im nicht mehr zeitgemäßen Concordiahaus gesessen haben. Mehr …
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Auf breite Zustimmung ist nun in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Vorlage zum Standort der Jugendarbeit in Königshardt gestoßen. Der Verwaltung ist es gelungen, für die Jugendarbeit im Stadtteil einen Standort in den Räumen der katholischen Kirchengemeinde Sankt Barbara zu finden. Hintergrund der Vorlage ist der im Jahr 2015 beschlossene Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Oberhausen. Demnach soll es im Bereich Walsumer Mark und Königshardt ein stationäres und ein aufsuchendes Angebot im Bereich der Jugendarbeit geben. Mehr …
Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf
In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Zu eng und zu verdichtet, zu viele Wohneinheiten und kein schlüssiges Konzept: Nach Ansicht und Diskussion über die ersten drei Varianten der städtebaulichen Entwürfe für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Rück-Gelände sieht die Oberhausener SPD-Fraktion auf XXXL Lutz und die beauftragten Planungsbüros noch viel Arbeit zukommen:
„Die vorliegenden Entwürfe sind in unseren Augen nicht gelungen und sollten keinesfalls in dieser Form umgesetzt werden“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „XXXL Lutz sollte die Kritik aus Politik und Bürgerschaft annehmen und neue Entwürfe präsentieren, auf deren Grundlage man vernünftig diskutieren kann.“ Mehr …
