Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Kommunalfinanzen:

Städte profitieren von vorzeitiger Tilgung

Dienstag, 06. November 2018

Der Wegfall des Fonds Deutsche Einheit bedeute für die Städte eine deutliche finanzielle Entlastung. Das teilen der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel und sein Landtagskollege Stefan Zimkeit mit.

Bei Oberhausen handele es sich in 2019 um 660.000 Euro, bei Dinslaken um 230.000 Euro. „Der Fonds Deutsche Einheit ist ein Jahr früher getilgt worden als ursprünglich geplant“, erläutert Vöpel. „SPD-Finanzminister Olaf Scholz sorgt mit einem Gesetzentwurf dafür, dass die Städte davon umgehend profitieren.“ Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Freitag, 12. Oktober 2018

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.

„Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben“, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf“, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. „Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Geld für Grundschullehrkräfte

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) unterstützt die Forderung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) in Oberhausen, die Lehrkräfte an den Grundschulen besser zu bezahlen. „Wir haben das in dieser Woche im Landtag beantragt“, berichtet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Bislang lehnen CDU und FDP diese Gehaltsaufstockung ab. Ich hoffe aber, dass es in den parlamentarischen Beratungen zu einem Umdenken kommt“, so Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

Sonntag, 07. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses.

„Ohne einen Altschuldenfonds kann Oberhausen seine Stadtfinanzen nicht nachhaltig stabilisieren. Der von der SPD initiierte Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen. Aber sobald die Zinsen wieder ansteigen, wird die Stadt erneut in einen Abwärtsstrudel gerissen“, prognostiziert Zimkeit. „Die aktuelle Niedrigzinsphase wird nicht ewig dauern.“ Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

Diskussion in Oberhausen

Sonntag, 23. September 2018

Informierten und diskutierten über den sozialen Arbeitsmarkt: Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Stefan Zimkeit MdL, und Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK

„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Der Oberhausener SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. „Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose“, sagte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil das für ein „neues Denken“ sorge. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Landesmittel für Integration gefordert

Freitag, 14. September 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in der Landespressekonferenz gefordert, den Städten mehr Geld für die Integration zur Verfügung zu stellen. „Da geht es für Oberhausen um ungefähr 5,7 Millionen Euro für das laufende Jahr.“ Thema der Pressekonferenz war ein Nachtragshaushalt, mit dem die Landesregierung 237 Millionen Euro in eine Rücklage steckt, um sich damit den Haushalt 2019 „schönzurechnen“, wie Zimkeit feststellt. „Diese 237 Millionen sind Bundesmittel, die für Flüchtlinge und Integration vorgesehen sind“, sagte er vor den Landesjournalisten, „dieses Geld müssen die Kommunen bekommen“. Mehr …

Einladung zur Veranstaltung:

Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Freitag, 14. September 2018

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort „MitArbeit“ einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …

Feierstunde im Landtag:

Abschied vom Bergbau

Mittwoch, 12. September 2018

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche im benachbarten Bottrop. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. Mehr …

Ausbildungsstart am 1. September:

Freddy Cordes und MdL Stefan Zimkeit fordern landesweites Azubi-Ticket

Donnerstag, 30. August 2018

Frederick „Freddy“ Cordes ist seit 2014 Landesvorsitzender der NRW-Jusos

Zum Ausbildungsstart am 1. September bekräftigen der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit und Frederick Cordes, Vorsitzender des Juso-Landesverbandes NRW, ihre Forderung nach der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.

„In NRW gibt es noch immer einen verheerenden Unterschied zwischen Studierenden und Auszubildenden“, so Freddy Cordes. „Während Studierende mit ihren Semestertickets kostengünstig durch ganz Bundesland fahren können, zahlen Auszubildende für ein vergleichbares Ticket wesentlich mehr. Die Landesregierung ist gefragt, diese Ungleichheit zu beenden.“ Mehr …

Treffen mit Betriebsräten:

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty besucht MAN Energy Solutions

Dienstag, 28. August 2018

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty besuchte mit den beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die MAN Energy Solutions in Sterkrade – Gruppenfoto mit Betriebsräten und Werksleitung

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit MAN Energy Solutions in Sterkrade besucht. Dort haben sie sich mit Betriebsräten von MAN und der Nachbarfirma GHH Rand getroffen, die vor der Schließung steht.

SPD-Fraktionschef Kutschaty ließ sich von den Arbeitnehmervertretern um Betriebsratschef Guido Marx schildern, welche Perspektiven für die Beschäftigten von GHH Rand bestehen, wie der Sozialplan aussieht und wie die vereinbarte Transfergesellschaft funktionieren soll. Mehr …