Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2024:

Ohne Altschuldenlösung droht unseren Kommunen multiples Organversagen

Montag, 05. Februar 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Normalerweise wird der städtische Haushalt in der November-Sitzung des Vorjahres beschlossen. Nachdem die Landesregierung allerdings im Sommer 2023 mit ihrem ersten Versuch einer Altschuldenlösung krachend gescheitert war, musste die Verabschiedung des Oberhausener Haushaltes aufgrund mangelnder Eckdaten auf die heutige Sitzung des Rates der Stadt verschoben werden. Zum Schluss der äußerst schwierigen Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL die traditionelle Abschlusserklärung für ihre Fraktion vor. Wir dokumentieren sie im Folgenden:

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Weihnachtshochwasser der Ruhr mit der Sorge um die Stabilität des Deichs im Ruhrpark war das beherrschende Thema zwischen den Jahren. Als Alstadenerin habe ich den hochprofessionellen Rettungseinsatz von fast tausend Helfern am durchweichten Damm natürlich mit Herzblut verfolgt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle noch einmal bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und den weiteren Hilfsorganisationen, die Tag und Nacht auf dem Posten standen und die Situation jederzeit unter Kontrolle hatten. Wieder einmal, liebe haupt- und ehrenamtliche Katastrophenschützer, haben Sie erstklassige Arbeit geleistet und der ganzen Stadt gezeigt, wie souveränes Krisenmanagement geht. Es lässt uns alle ruhiger schlafen, dass es Sie gibt und wir uns im Notfall hundertprozentig auf Sie verlassen können. Mehr …

Antrag | Rat der Stadt | 05.02.2024

Änderungsantrag zur Vorlage B/17/4407-01: Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Planungen und der notwendigen Verfahren für die Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen

Freitag, 26. Januar 2024

Vorlage B/17/4407-01

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Elternbeiträge für Ferienangebote:

SPD schlägt Staffelung vor

Freitag, 19. Januar 2024

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und Mitglied des Rates der Stadt

In der jüngsten Sitzung des Schulausschusses diskutierte die Politik über die Höhe der Elternbeiträge im Rahmen der Ferienangebote des offenen Ganztags. Für die SPD-Fraktion erklärte der Stadtverordnete Thomas Krey, dass die Verwaltungsverwaltungsvorlage in der vorliegenden Form für die Sozialdemokraten nicht tragbar sei. Ein Grund dafür ist eine deutliche Erhöhung der Beiträge für alle teilnehmenden Familien. Die SPD könnte sich eine Staffelung vorstellen. Mehr …

Ruhrdeich-Sanierung:

SPD beantragt Bericht für Umweltausschuss

Dienstag, 16. Januar 2024

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

Die Hochwassersituation am Ruhrdeich sorgte dafür, dass am Ende des letzten Jahres viele Helferinnen und Helfer vom Weihnachtsfest nach Alstaden eilten. Die Gefahrensituation konnte nur durch den schnellen Einsatz der Oberhausener Feuerwehr mit Unterstützung von zahlreichen überörtlichen Kräften des Katastrophenschutzes vorübergehend durch Abdichtungsmaßnahmen abgewendet werden.

Diese vorübergehenden Maßnahmen ersetzen nicht die seit längerem bekannte, notwendige, generelle Sanierung des Deiches. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag auf Berichterstattung gestellt. Mehr …

Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 18.01.2024

Hochbordparken an der Herzogstraße

Donnerstag, 11. Januar 2024

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Grußwort zum Jahreswechsel 2023/2024:

Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger bildet das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft

Montag, 01. Januar 2024

Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,

während die Festtage und die „Zeit zwischen den Jahren“ gerne für einen Blick zurück genutzt wird, hatten viele Oberhausenerinnen und Oberhausener dafür in den vergangenen Tagen wenig Muße. Sorgenvoll blickten die Menschen auf den Pegelstand der Ruhr und den Zustand des Deiches. Mit fallendem Wasser sanken auch die Sorgen vor einer Überflutung im Westen unserer Stadt, was wir alle mit Erleichterung registriert haben. Den haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und weiteren Hilfsorganisationen gilt für ihren Einsatz unser Dank. Bleibt zu hoffen, dass in den kommenden Tagen und Wochen keine neuen Regenfälle den Pegel der Ruhr in gefährliche Bereiche steigen lassen.

Lediglich auf gutes Wetter zu hoffen, ist allerdings nicht genug: Dass Oberhausen in den letzten Tagen einer Flut entkommen ist wie schon im Sommer 2021, ist sicherlich eine glückliche Fügung. Doch sein Glück sollte man bekanntlich nicht zu sehr herausfordern. Hochwasserschutz und Klimafolgenanpassungen gehören in diesem Jahr dringend auf die Agenda der Politik: in Berlin, in Düsseldorf und natürlich auch hier bei uns in Oberhausen. Mehr …

Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 30.11.2023

Sachstand: Poller in der Sterkrader Innenstadt

Donnerstag, 23. November 2023

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Offener Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände:

SPD unterstützt „Oberhausen Bleib Sozial!“ und beantragt Aktuelle Stunde im Rat

Dienstag, 21. November 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der offene Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände an die Ratsmitglieder stößt bei der SPD auf offene Ohren. Die freien Träger warnen in dem Schreiben eindringlich vor Kürzungen im Sozialbereich und wollen sich für den „Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Oberhausen“ einsetzen.

„Wir sind dankbar für den Protest der freien Träger, denn er rückt die Relevanz der sozialen Infrastruktur dahin, wo sie hingehört: in den Mittelpunkt der Haushaltsdiskussion“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers: „Es geht um nichts weniger als die Grundlage unseres Gemeinwesens.“ Deshalb gehöre diese inhaltliche Auseinandersetzung auch in das höchste Gremium der Stadt. Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Aktuelle Stunde zum Thema für die kommende Ratssitzung am 11. Dezember beantragt. Mehr …

Manfred Flore:

SPD nimmt städtischen Energieverbrauch ins Auge

Dienstag, 21. November 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der Sitzung des städtischen Umweltausschusses am Mittwoch will die SPD erfahren, wie es um Maßnahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs in städtischen Gebäuden und um die Fernwärme in Oberhausen steht. „Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung in welchem Zeitrahmen zur Reduzierung des Energiebedarfs?“, fragt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Außerdem wollen die Sozialdemokraten wissen, welche kurzfristigen Veränderungen an den Heizsystemen von Stadt und SBO geplant sind, um Energie und damit auch Kosten zu sparen. „Das könnte relativ einfach mit zusätzlicher Dämmung von Heizungsrohren oder smarten Thermostaten geschehen“, erklärt Flore. Mehr …