Jahr:  
2023

OV Osterfeld:

Einladung zur Diskussion über Wärmeplanung und Auswirkungen auf die Oberhausener BürgerInnen

Freitag, 08. September 2023

Der Ortsverein Osterfeld der SPD lädt die Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Diskussionsveranstaltung „Wärmeplanung und die Auswirkungen auf Oberhausener BürgerInnen“ ein. Die Veranstaltung findet statt am 19. September 2023, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Koopmann.

Die Frage nach einer nachhaltigen Wärmeplanung betrifft uns alle. Daher haben wir Experten von der EVO (Energieversorgung Oberhausen) und der GeWo (Wohnungsgesellschaft Oberhausen) eingeladen, um gemeinsam mit uns dieses wichtige Thema zu beleuchten. Unser vorrangiges Ziel ist es, Ängste abzubauen und offene Fragen zu beantworten, um ein besseres Verständnis für die Herausforderungen und Chancen in der Wärmeplanung zu schaffen. Mehr …

"Lumina"-Aus:

SPD kritisiert Vorlage der Verwaltung

Freitag, 08. September 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Widerspruch des Naturschutzbeirates für das geplante visuelle Spektakel „Lumina“ im Revierpark Vonderort für berechtigt erklärt, dem haben sich auch die Ausschussmitglieder der SPD angeschlossen. „Das ist von uns kein Votum gegen die Veranstaltung an sich, doch die vorliegenden Fakten ließen uns keine andere Möglichkeit“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

„Die Verwaltung hat hier eine völlig unzureichende Vorlage vorlegt, auf deren Grundlage eine Entscheidung pro oder contra gar nicht möglich war. Da auch kein Vertreter des interessierten Veranstalters anwesend war, um Fragen zu beantworten, mussten wir den Widerspruch des Naturschutzbeirats zumindest als berechtigt erklären“, so Flore weiter. Mehr …

Wochenvorschau 2023/14:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 05. September 2023

 

Haushalt 2024:
Investieren. Entlasten. Zusammenhalten.

Haushalt 2024

Die Bundesregierung hat am 5. Juli 2023 den Haushaltsentwurf 2024 und die Finanzplanung bis 2027 beschlossen. In dieser Woche wird der Haushaltsentwurf der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag und anschließend im Haushaltsausschuss beraten. Verabschiedet wird der Haushalt 2024 im November. Bei den nun anstehenden Beratungen ist für uns klar: soziale, innere und äußere Sicherheit sind elementar und gehören zusammen.

Die vergangenen Jahre waren Krisenjahre. Die Corona-Pandemie, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die daraus resultierenden hohen Energiepreise haben uns vor enorme Herausforderungen gestellt. Deshalb haben wir viel Geld in die Hand genommen, um gut durch die Krisen zu kommen. Und das mit Erfolg! Wir haben mit drei großen Entlastungspaketen die Folgen der Krise für Bürger:innen und Unternehmen abgefedert. Zugleich haben wir dafür gesorgt, dass niemand im Winter frieren muss, unsere energieintensiven Betriebe weiter produzieren können und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Denn wir haben mit enormem Tempo unsere Energiequellen diversifiziert, neue Energiepartnerschaften geschlossen und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorangetrieben. Zugleich befinden sich die Investitionen in Deutschland auf Rekordniveau. Damit dieser Kraftakt aber gelingen konnte, haben wir die Schuldenbremse des Grundgesetzes mehrmals aussetzen müssen.

Nach den Krisenjahren gilt es nun mit dem Haushalt 2024, zu den „haushälterischen Normalzeiten“ zurückzukehren. Zum ersten Mal seit vielen Jahren wird das Haushaltsvolumen im Vergleich zum Vorjahr nicht ansteigen. Zugleich wollen und müssen wir handlungsfähig bleiben. Denn wir befinden uns mit Blick auf die aktuelle Lage – schwächelnde Konjunktur, hohe Zinsen, Inflation und geopolitische Entwicklungen – vor großen Herausforderungen. Hinzu kommen die langfristigen Herausforderungen des menschengemachten Klimawandels, der Digitalisierung sowie der demographischen Entwicklung. Damit die Rückkehr zum haushaltspolitischen Normalpfad und finanzielle Handlungsfähigkeit gemeinsam gelingen, wollen wir klare Prioritäten setzen und diese im weiteren parlamentarischen Verfahren stark machen.

Der Haushaltsentwurf 2024 sieht Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro vor, das sind rund ein Viertel mehr als 2019, dem Vorkrisenhaushalt. Gegenüber dem Krisenjahr 2023 sinken die Ausgaben allerdings um 30 Milliarden Euro. Mit einer Nettokreditaufnahme von 16,6 Milliarden Euro bewegen wir uns in dem von der Schuldengrenze vorgegebenen Rahmen. Zum Vergleich: 2021 lag die Nettokreditaufnahme bei 215,4 Milliarden Euro, 2022 bei 138,9 Milliarden Euro.

 

DI | 05.09.2023 | 117. Sitzung

 

Investitionen bleiben auf Rekordhöhe

Haushalt 2024

Der Entwurf sieht Investitionen von 54 Milliarden Euro in die Modernisierung des Landes und eine moderne Infrastruktur vor. Damit liegen die Investitionen 40 Prozent höher als 2019, vor der Corona-Pandemie. Hinzu kommen die Investitionen aus den Sondervermögen – in erster Linie aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), der das wichtigste Finanzierungsinstrument für die Energiewende und den Klimaschutz ist.

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MdL Stefan Zimkeit:

Sophie-Scholl-Gymnasium im Landtag

Dienstag, 05. September 2023

Gruppenfoto mit MdL Stefan Zimkeit: Die Schülergruppe des Sophie-Scholl-Gymnasiums beim Landtagsbesuch in Düsseldorf (Quelle: Büro Zimkeit)

„Chancengleichheit ist im Landtag mein wichtigstes politisches Ziel“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch von 43 Schülerinnen und Schülern des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Doch leider seien gleiche Bildungschancen oft nicht vorhanden, „und die Corona-Krise hat das Problem erheblich verschärft“, stellte der Sterkrader Abgeordnete fest.

Deswegen fordert er die Landesregierung auf, mehr gegen den Personalmangel insbesondere an den Grundschulen und den Kindergärten zu tun. „In den Kitas wird die Grundlage für gute Bildungschancen gelegt, und gleichzeitig gibt es dort einen oft dramatischen Fachkräftemangel“, knüpfte er an eine Debatte an, die Schülerinnen und Schüler zuvor auf der Besuchertribüne des Landtags beobachtet haben. Zimkeit möchte erreichen, dass die Regelausbildung von Erzieherinnen und Erziehern künftig vergütet wird, damit der Weg in diesen Beruf attraktiver wird. Mehr …

Manfred Flore:

Neue Trinkwasserbrunnen für Oberhausen

Dienstag, 05. September 2023

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Oberhausen bekommt neue Trinkwasserspender. Diese erfreuliche Entwicklung hat Bürgermeister Manfred Flore, Vertreter der Stadt Oberhausen in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW), nun erfahren. „Die zurzeit noch existierenden, aber in der Vergangenheit defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen werden abgebaut und durch neue Systeme ersetzt“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Aktuell noch nicht entschieden sei, ob die fünf Trinkwasserbrunnen lediglich ausgewechselt werden oder ob noch drei zusätzliche hinzukommen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Oberhausener Wirtschaftsförderung braucht Push – Langzeitarbeitslosigkeit muss endlich angegangen werden

Dienstag, 29. August 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers sieht die städtischen Zahlen zur Arbeitsmarktpolitik kritisch. „Ja, es hat einen Zuwachs an Jobs gegeben, aber wie ist die Bezahlung dieser Tätigkeiten? Die meisten Stellen wurden in der Gastronomie geschaffen, die traditionell eher geringer entlohnt als zahlreiche andere Branchen. Das Gleiche gilt für die vielgepriesene Logistik. Was fehlt, sind nachhaltige, gut bezahlte Tätigkeiten“, sagte Bongers.

Für viele Jobs müsse man aus Oberhausen heraus pendeln. So seien viele Oberhausenerinnen und Oberhausener in anderen Kommunen tätig, deren Wirtschaftspolitik und -förderung deutlich besser aufgestellt sei als in Oberhausen. „Wir haben faktisch kaum Wirtschaftsförderung. Der Wirtschaftsförderer, den wir hatten, ist nach kurzer Zeit nach Duisburg gegangen. Der Oberbürgermeister und sein Planungsdezernent haben es nicht geschafft, hier Maßstäbe zu setzen“, sagte Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Lebensmittelverschwendung auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette bekämpfen

Donnerstag, 24. August 2023

Hinsichtlich der massiven Lebensmittelverschwendung hat die SPD in einem gemeinsamen Antrag mit der FDP die Landesregierung aufgefordert, gezielte Verbraucheraufklärung zum Mindesthaltbarkeitsdatum, MHD, zu leisten und eine Aufklärungskampagne zum Thema Lebensmittelverschwendung durch das Land zu finanzieren. Das Mindesthaltbarkeitsdatum dürfe nicht mehr als Datum der Genussuntauglichkeit fehlinterpretiert werden. Dem Handel seien Anreize für einen angemessenen Umgang mit Produkten nach Überschreiten des MHD zu setzen. Qualitätsanforderungen und Retouren gegenüber Erzeugerinnen und Erzeugern bzw. Herstellerinnen und Herstellern seien auf den Prüfstand zu stellen, um ggf. regulatorisch tätig zu werden, heißt es unter anderem in dem Antrag.

Milliarden Kosten

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die weltweite Lebensmittelverschwendung ist ein großes Problem unserer Zeit. Unabhängig davon, ob man auf den einzelnen Stufen von Verschwendung oder von mehr oder weniger vermeidbaren Verlusten spricht: Jedes Jahr werden weltweit 1,3 Milliarden Tonnen Nahrungsmittel weggeworfen. Ein nicht unerheblicher Teil dieser weggeworfenen Lebensmittel ist noch genießbar und könnte verzehrt werden. Stattdessen nehmen sie ihren Weg in die Mülltonnen und verursachen hohe Kosten für Wirtschaft und Umwelt. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Landesregierung muss endlich mehr Plätze für Geflüchtete in Landesunterkünften schaffen – Kommunen leiden unter Organisationschaos der Landesregierung

Donnerstag, 24. August 2023

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen besser zu unterstützen. „Die Kommunen in NRW brauchen eine schnelle Entlastung im Hinblick auf die vor Ort bestehenden Möglichkeiten zur menschenwürdigen Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen.“ Mehr …

Ulrich Real:

Segmüllers Tatenlosigkeit ärgert Sterkrader SPD

Mittwoch, 23. August 2023

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Verärgert zeigt sich die SPD-Fraktion in Sterkrade nach der jüngsten Presseberichterstattung über das leerstehende Möbelhaus Finke und das Gebaren der Firma Segmüller. Bis zum Sommer, so hatte Segmüller im März zugesagt, solle ein Konzept für neue Wohnungen auf dem Areal entstehen. Passiert ist offenkundig noch gar nichts.

„Dass sich ein inhabergeführtes Unternehmen nicht an Absprachen hält, ist ein Schlag für die Entwicklung von Sterkrade“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real. In Gesprächen habe Segmüller immer großes Interesse an einer hochwertigen Lösung am Standort signalisiert, wenn ein Möbelhaus nicht mehr realisiert werde. „Jetzt erleben wir genau das Gegenteil“, so Real enttäuscht. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW zieht Pläne für Altschuldenfonds zurück

Dienstag, 22. August 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Die Rücknahme der Altschulden-Planung durch das Land war notwendig und ist gleichzeitig ein Armutszeugnis der Hendrik-Wüst-Regierung“, sagt der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Dass Schwarz-Grün mit seinem Modell scheitert, die Kommunen ihre Entschuldung ohne finanzielle Beteiligung des Landes selbst finanzieren zu lassen, war von Anfang an absehbar. Diese Koalition hat damit erneut bewiesen, dass deren finanzpolitische Inkompetenz zu Lasten der Städte und ihrer Bürgerinnen und Bürger geht.“ Mehr …