Jahr:  
2023

Bürgerservice der Stadt:

Endlich sind die Self-Service-Terminals da

Dienstag, 24. Januar 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im November 2019 hatte die SPD-Fraktion einen erfolgreichen Antrag auf Einsatz von so genannten Self-Service-Terminals im Rahmen des Bürgerservices der Stadt gestellt. Fünf Selbstbedienungsterminals für die drei Bürgerservicestellen sowie die Führerschein- und Ausländerstelle sind nun teilweise schon in den Dienst genommen worden.

Alle Terminals werden untereinander für den Datenabruf vernetzt sein, so dass für unterschiedliche Dokumente nur ein Foto gemacht oder eine Unterschrift geleistet werden muss. Für die Menüführung der Geräte stehen neben Deutsch neun weitere Sprachen zur Auswahl zur Verfügung. Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD fragt nach zum freien WLAN

Donnerstag, 19. Januar 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Für die kommende Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung einen Sachstand zum Thema öffentliches WLAN in den Oberhausener Innenstadtbereichen erbeten. 2015 bereits hatte die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit dem damaligen Netzbetreiber Unitymedia Nägel mit Köpfen machen wollen. Zwei Jahre später wurde das Thema im Rahmen der Diskussion um die Anschaffung so genannter „City-Trees“, einer Art grüner Litfaßsäule mit WLAN-Hotspot-Funktion, noch einmal nach vorne gebracht. Geschehen ist seitdem herzlich wenig. Mehr …

Wochenvorschau 2023/01:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 17. Januar 2023

 

MI | 18.01.2023 | 78. Sitzung

TOP 3

Bildung in Deutschland 2022

Bildung

Alle zwei Jahre liefert der Nationale Bildungsbericht Zahlen und Entwicklungen aus allen Bildungsbereichen – von der frühen Bildung bis zur Hochschulbildung. Der Bericht wird von Wissenschaftler:innen im Auftrag von Bund und Ländern erstellt. Der aktuelle Bericht „Bildung in Deutschland 2022“ ist im Juni 2022 veröffentlicht worden. Im Fokus des Berichts steht das Thema Bildungspersonal. In dieser Woche berät der Bundestag den Bericht und die dazugehörige Stellungnahme der Bundesregierung.

TOP 5

Start-up-Strategie der Bundesregierung

Wirtschaft

Start-ups sind Ideengeber und Innovationstreiber. Sie entwickeln neue Märkte, fordern etablierte Unternehmen heraus und beleben den Wettbewerb. Immer mehr Start-ups haben auch eine besondere gesellschaftliche Relevanz: Fast ein Drittel leistet durch Innovationen im Bereich Klima und Umweltschutz einen signifikanten Beitrag zur nachhaltigen Transformation der deutschen Wirtschaft. Zuletzt bewerteten zwei Drittel der Gründenden in Deutschland ihren Standort als gut oder sehr gut und es wurde so viel Wagniskapital investiert, wie noch nie zuvor. Um die Bedingungen für Gründer:innen hierzulande weiter zu verbessern, hat die Bundesregierung eine Start-up-Strategie mit zehn Handlungsfeldern auf den Weg gebracht, die in dieser Woche im Bundestag beraten wird.

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Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen:

Mehr Tempo bei der Infrastruktur

Freitag, 13. Januar 2023

In einer Welt im Umbruch braucht unser Land mehr Zuversicht und Tatkraft. Und mehr Tempo in Richtung Zukunft. Wir wollen den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weitergehen, gute Arbeit ermöglichen, soziale Sicherheit schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik organisieren und nicht zuletzt das Fundament für ein gutes Leben legen.

Doch vieles dauert hierzulande schlicht zu lange. Deshalb werden wir Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland deutlich beschleunigen. Wir zünden den Infrastruktur-Turbo! Mehr …

Vafa Azarbar:

MdL Frederick Cordes übernimmt politische Patenschaft für iranischen Oppositionellen

Mittwoch, 11. Januar 2023

Der iranische Oppositionelle Vafa Azarbar

Seit Juli 2022 ist Vafa Azarbar Gefangener des iranischen Regimes. Wo er inhaftiert ist, wie sein Gesundheitszustand ist und wie es weitergeht – es gibt kaum Erkenntnisse. Seiner Familie wird jeglicher Kontakt und jegliche Information zu seinem Befinden verweigert. Vafa Azarbar ist wie vom Erdboden verschluckt worden.

Klar ist nur, dass ihm und drei weiteren Gefangenen vorgeworfen wird, er habe für den israelischen Geheimdienst Mossad spioniert, mit dem Ziel der Verübung eines Anschlags. Mehrfach wurde ein – mutmaßlich unter Folter – erzwungenes Geständnis der vier Beschuldigten im iranischen TV ausgestrahlt. Mehr …

Grußwort zum Jahreswechsel 2022/2023:

Oberhausen fit machen für die Zukunft

Sonntag, 01. Januar 2023

Liebe Oberhausenerinnen,
liebe Oberhausener,

gut ein Jahr ist es nun her, dass wir mit vorsichtigem Optimismus ins Jahr 2022 geblickt haben. Schließlich gab es Anlass zur Hoffnung, dass wir die Corona-Pandemie vielleicht noch nicht überwinden werden, die Folgen jedoch zunehmend in den Griff bekommen. Und unsere Kraft und Konzentration dann den großen Zukunftsaufgaben, die vor uns stehen, widmen können. Doch dann kam der Krieg zurück nach Europa.

Der brutale, völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar des vergangenen Jahres hat unserer Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr in eine „Post-Corona-Normalität“ nachhaltig zerstört. In der Energie- und Verteidigungspolitik etwa stehen wir vor neuen, teils unangenehmen Fragen, die jedoch rascher Antworten bedürfen. Auch wenn der Krieg in der Ukraine fern zu sein scheint, so sind seine Auswirkungen auch in Oberhausen spürbar: Mehr als 3000 Menschen aus der Ukraine sind vor den russischen Angriffen in unsere Stadt geflüchtet. Mehr …