Stichwort:  
Corona-Schnelltests

MdL Stefan Zimkeit:

Gefährdete Berufsgruppen prioritär impfen

Mittwoch, 28. April 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das darf erst geschehen, wenn das Verkaufspersonal, Busfahrerinnen und Busfahrer, die Feuerwehr und andere gefährdete Berufs- und Risikogruppen vollständig geimpft sind“, warnt Stefan Zimkeit vor einer voreiligen Aufhebung der Priorisierung beim Impfen.

„Es geht um die Menschen, die in der Krise das Land am Laufen gehalten haben und dies weiterhin tun“, begründet der SPD-Abgeordnete seine Bedenken. „Diese Berufsgruppen dürfen bei der Impfung nicht hinten anstehen. Viele von ihnen haben keine Möglichkeit, sich tagelang in Telefonwarteschleifen zu begeben, um einen Impftermin zu bekommen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Keine Einzel-Testkits für die Schulen

Donnerstag, 22. April 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

CDU und FDP haben den Antrag von Stefan Zimkeit abgelehnt, künftig nur noch fertige Selbsttests für die Schulen zu beschaffen. „Die Landesregierung lässt sich momentan Großpackungen mit Testflüssigkeit liefern, die von Lehrkräften zu Beginn des Unterrichts in jeweils zehn einzelne Teströhrchen umgeträufelt werden müssen. Das wird auch künftig so geschehen, wenn der billigste Lieferant das so anbietet.“

Schulleiter aus seinem Wahlkreis seien fassungslos gewesen, als sie am Ende der Osterferien die gelieferten Billig-Testsets sahen, berichtet Stefan Zimkeit. „Vor den Ferien konnten die Testkits einfach an die Schülerinnen und Schüler verteilt werden. Die vermeintlichen Selbsttest, die jetzt in den Schulen liegen, müssen hingegen in zeitraubender Kleinarbeit zur Anwendung gebracht werden.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Mittwoch, 21. April 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“ Mehr …

Corona-Krise:

SPD-MdL fordern landesweite Test-Infrastruktur

Freitag, 26. März 2021

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten protestieren gegen das Vorhaben der Landesregierung, nur in wenigen „Modellkommunen“ Lockerungen zu erlauben.

„Da wird aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen“, vermutet Sonja Bongers. „Jede Stadt sollte die Chance haben, zu öffnen, wenn sie eine entsprechende Test-Infrastruktur inklusive digitaler Nachverfolgung aufgebaut hat“, fordert die Ratsfraktionschefin. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Schnelltests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen

Donnerstag, 25. März 2021

Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. Er wisse unter anderem aus Kindergärten in Oberhausen, dass dort der Wunsch nach regelmäßigen Tests auch für Kinder besteht, begründet der SPD-Abgeordnete seinen Vorstoß.

„Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten. Die Testung von Kitakindern und in Jugendhilfeeinrichtungen ist von der Landesregierung gar nicht vorgesehen“, erläutert Stefan Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe

Freitag, 26. Februar 2021

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltest zu ermöglichen. Deren Leiter Harald Schwab hatte gegenüber der Funke-Mediengruppe erklärt, dass die Einrichtungen der Jugendhilfe nicht vergessen werden dürfen.

Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. „Mein Vorstoß stößt bislang auf Ablehnung bei der CDU-FDP-Koalition“, bedauert der SPD-Abgeordnete. Mehr …