OV Mitte:

SPD in der Innenstadt will Folgen der Umwelthilfe-Klage endlich diskutieren

Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen.

“Mit den ersten Entscheidungen der Gerichte wird nun deutlich, wohin die Reise geht. Wir waren uns in Oberhausen einig, dass wir Fahrverbote vermeiden wollen, dies muss unser oberstes Ziel sein. Wir fordern von Oberbürgermeister Daniel Schranz, jetzt nicht länger abzuwarten, sondern intelligente Konzepte entwickeln zu lassen. Gerade beim ÖPNV brauchen wir mehr Tempo, hier war die Stadt in den letzten Jahren auf der Kriechspur unterwegs”, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Axel J. Scherer.

Es habe sich gezeigt, dass die Umsetzung von Maßnahmen nicht auf die lange Bank geschoben werden kann, sondern zügig in Angriff genommen werden müsse. Leider wurden hier nach Ansicht der SPD in Mitte Chancen vertan.

Scherer fordert die Stadtspitze auf, im Hinterzimmer keine Kompromisse zu Lasten der Menschen in der Oberhausener Innenstadt zuzulassen. “Unser Ortsverein wünscht sich keine Umweltspur auf der Mülheimer Straße, aber wir können nicht ignorieren, dass dieses Thema wohl auf den Tisch kommen wird. Dann aber muss klar sein, dass die Anwohner diese auch nutzen dürfen. Die Menschen, die in der Stadtmitte leben, dürfen nicht die Verlierer bei einer etwaigen Einigung mit der Umwelthilfe werden”, stellt Scherer klar.

Der Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita warnte in der Debatte davor, die Verursacher zu vergessen: “Die entstehenden Kosten hat ja nicht die Stadt verursacht. Das waren diejenigen, die beim Diesel betrogen haben. Ich würde mir wünschen, dass die Stadt auch mal über den Städtetag prüfen lässt, ob wir denen nicht die Rechnung für die Maßnahmen schicken können.”

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