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Stefan Zimkeit ist Landtagskandidat für Sterkrade und Dinslaken

Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederladen und einer Zeitung aus Irland. Im Mittelpunkt der Interviews mit dem Sterkrader Landtagskandidaten stand die Frage, wie die öffentlichen Haushalte saniert werden können. Zimkeit betonte, dass Einschnitte in Bildung und sozialen Strukturen der falsche Weg seien. „Notwendig ist vielmehr ein Dreiklang aus Zukunftsinvestitionen in Bildung, Kinder und Kommunen, strukturelle Einsparungen sowie eine Verbesserung der staatlichen Einnahmen.“ Zimkeit schlug die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vor, um Börsenspekulationen zu besteuern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Die Kommunen in NRW seien fünf Jahre lang von der damaligen CDU-FDP-Landesregierung ausgeplündert worden, kommentieren die SPD-Landtagskandidaten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit das Urteil des Verfassungsgerichts zur Verteilung der Einheitslasten. „Jetzt haben wir erneut die höchstrichterliche Bestätigung: Schwarz-Gelb hatte versucht, den Landeshaushalt auf Kosten der Städte in den Griff zu bekommen“, sagt Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Damit wurden die Kommunen weiter in die Schuldenfalle getrieben.“ Mehr …

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

„Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“, das forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. Gleichzeitig kritisierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: „Sie wollte deutliche Einschnitte in den entsprechenden Bundesprogrammen vornehmen, was sie nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie zurücknehmen musste. Dass sie zudem den Anti-Rechtsextremismus-Initiativen pauschal unterstellte, nicht verfassungstreu zu sein, ist jetzt glücklicherweise in einem Gerichtsprozess als rechtswidrig eingestuft worden“, warf Zimkeit der CDU-Ministerin „mangelnden Sachkenntnis“ im Kampf gegen Rechts vor. Mehr …

250 Jahre Schmachtendorf

Die SPD und die Jusos Oberhausen verlosen 5×2 Karten für das Konzert „Schmachendorf rockt“ im Rahmen der Festivitäten zu 250 Jahre Schmachtendorf. Höhepunkt des Abends dürfte sicher der Auftritt von Luxuslärm sein. Den Auftakt macht die Oberhausener Band Kairo, die den letztjährigen Sparkassen-Wettbewerb gewann und seitdem viele Auftritte in kleineren Klubs, aber auch auf der großen Bühne beim Festival Olgas Rock zu überzeugen wusste. Mehr …

Ulrich Real ist jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und direkt gewählter Stadtverordneter für Königshardt

Zu einem ersten Gespräch über die Zukunft des Hauses der Jugend und der künftigen Angebote für Kinder und Jugendliche im Stadtteil trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative und der SPD-Ratsfraktion. Seit bekannt ist, dass der Betrieb am Ort aufgrund des erheblichen Sanierungsbedarfs zunächst nur noch bis zum Sommer gesichert ist, wird über die Jugendarbeit in Alt-Oberhausen und die Zukunft des Hauses der Jugend heftig diskutiert. Um Positionen und Forderungen auszutauschen, kam das Treffen zwischen Vertretern der BI und der Politik zu Stande. Mehr …

Dieter Janßen ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Sterkrader Bezirksbürgermeister wundert sich: „Frau Stehr kommt offenbar mit ihrer Rolle als Landtagskandidatin nicht ganz klar“, meint Dieter Janßen (SPD) zu den jüngsten Äußerungen der CDU-Stadtverordneten zum Themenkomplex Kleiner Markt (NRZ und WAZ vom 19. April). Janßen stellt klar: „Als Dirk Buttler noch Ordnungsdezernent war, ist gar nichts geschehen. Und bis die CDU das Thema in die Bezirksvertretung gebracht hat, war es Oktober 2011. Da hatten wir längst Gespräche mit allen Beteiligten eingeleitet. Aus diesem Grund wurde der CDU-Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt.“ Mehr …

Ein respektierendes Miteinander und ein gewaltfreies Leben sollten eine Selbstverständlichkeit sein. Doch die Zahlen zur häuslichen Gewalt zeigen das Gegenteil – überwiegend Frauen werden Opfer von Gewalttaten, die im privaten Raum stattfinden. Der private Raum ist es auch, der diese Gewalt oftmals verdeckt. Oft erst wenn die Schmerzgrenze aufs Unerträgliche überschritten ist, flüchten Frauen. Und da sind die Frauenhäuser des Landes häufig das Ziel. Mehr …

Mike Groschek ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

MdB Michael Groschek zu der Berichterstattung über den sogenannten Maulkorberlass:

„Die Berichterstattung über den sogenannten Maulkorberlass für Bundestagsabgeordnete hat viele Reaktionen hervorgerufen, die einhellig einer Meinung waren: Wenn sich die Abgeordneten mundtot machen lassen, können wir sie uns gleich ganz sparen. Diese Meinung kann ich gut nachvollziehen. Ich bin davon überzeugt, dass die Diskussion um den parlamentarischen Umgang mit sogenannten „Abweichlern“ völlig verquer läuft. Mehr …

Mike Groschek ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Im März dieses Jahres hatte der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Michael Groschek Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ihm Fragen zu Infrastrukturprojekten in der Region zuzusenden. Anlass war ein Spitzengespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG. Die Antworten der DB AG können nun auf der Homepage von Michael Groschek unter www.michael-groschek.de abgerufen werden. Mehr …

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

„Wir brauchen einen wirksamen Lärmschutz für Sterkrade „, deshalb hat Stefan Zimkeit, der SPD-Landtagskandidat für Sterkrade, Michael Groschek (MdB) als Mitglied des Projektbeirates Betuwe aufgefordert, die Abschaffung des Schienenbonus für Lärm auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. „Auch Bahnlärm macht krank“, so Zimkeit, deshalb müsse auf Bundesebene dafür gesorgt werden, dass auch entlang von Bahnstrecken bestmöglicher Lärmschutz umgesetzt wird. Dies sei auch ein wichtiges Thema für den Betuwe-Beirat am 23. April. Mehr …