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Mittwoch, 02.Mai2012

Stefan Zimkeit:

Kampf gegen Rechts verstärken

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit, Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

„Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“, das forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. Gleichzeitig kritisierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: „Sie wollte deutliche Einschnitte in den entsprechenden Bundesprogrammen vornehmen, was sie nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie zurücknehmen musste. Dass sie zudem den Anti-Rechtsextremismus-Initiativen pauschal unterstellte, nicht verfassungstreu zu sein, ist jetzt glücklicherweise in einem Gerichtsprozess als rechtswidrig eingestuft worden“, warf Zimkeit der CDU-Ministerin „mangelnden Sachkenntnis“ im Kampf gegen Rechts vor. Mehr …


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