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Oberhausen erhält zusätzlich 1,6 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau“, so Zimkeit. „Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ Der Landtagsabgeordnete, der dem zuständigen Familien- und Kinderausschuss angehört, dringt auf eine zügige Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. „Die Kommunen müssen sich darauf verlassen können, dass sich das Land dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt.“ Mehr …

Wer weiß, ob es am schönen Wetter lag oder an den sich bietenden, guten Trainingsbedingungen: Mario Basler, Ex-Bundesligaprofi und aktueller Trainer des Regionalligisten Rot-Weiß Oberhausen grüßte jedenfalls freundlich in die Teilnehmer-Runde des SPD-Sommerschultermins. Zum Abschluss der diesjährigen Veranstaltungsreihe stand unter der Leitung von Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Klaus Kösling, Leiter des Arbeitskreises Sport der SPD-Fraktion, ein Besuch des Fußball-Leistungszentrums auf dem Programm. Nebenan trainierten die RWO-Kicker auf einem der neu geschaffenen Plätze. Mehr …

„Ganz schön imposant“, staunte so mancher Teilnehmer beim Auftakt der SPD-Sommerschule unter der Leitung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden, Karl-Heinz Emmerich, nicht schlecht, als nach einem Anstieg über mehrere Etagen die beiden massiven Wassertanks unterhalb des Dachs des Bahnhofsturms in Sicht kommen. Nach knapp zwei Jahren schreitet ein außergewöhnliches Vorhaben mitten im Herzen der Innenstadt von Alt-Oberhausen weiter voran. Anlass genug für die fast 70 Teilnehmer, um sich zusammen mit Kulturdezernent und Kämmerer Apostolos Tsalastras sowie den Gründungs- und Vorstandsmitgliedern des Vereins „kitev“, Christoph Stark und Agnieszka Wnuczak, durch die neu gestalteten Räumlichkeiten im Bahnhofsturm führen zu lassen. Mehr …

Wie in jedem Jahr wollen wir auch diesmal die sitzungsfreie Zeit nutzen, um uns vor Ort über wichtige Projekte der Stadtentwicklung zu informieren. Dazu haben wir eine kommunalpolitische Sommerschule ausgearbeitet, die an einigen Beispielen zeigt: Es tut sich was in Oberhausen. Wie immer kann diese Auswahl nicht alle aktuellen Maßnahmen und Projekte in Oberhausen berücksichtigen. Wir hoffen aber, das Programm ermöglicht allen Interessierten einen Überblick, wie die Entwicklung unserer Stadt weitergeht. Mehr …

Endlich ist es wieder soweit: Sieben Stunden Show und Unterhaltung erwarten die Besucher des traditionsreichsten Oberhausener Sommerfestes. Um 11.00 Uhr beginnt zum 33. Mal das große SPD-Sommerfest im Kaisergarten. Neben kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Herren Länder dürfen sich die Besucher auf ein großartiges Unterhaltungs- und Bühnenprogramm freuen sowie auf Spiel, Spaß, Sport und Spannung. Mehr …

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN hat der Rat der Stadt am heutigen Tage das bisher wohl ehrgeizigste Sparpaket in der Geschichte Oberhausens beschlossen. Nach wochenlangen intensiven Diskussionen über den neuen Haushaltssanierungsplan konnte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer in seiner Abschlusserklärung zur Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2012 nicht ohne Stolz feststellen: „Die erforderlichen Entscheidungen sind nicht leichtgefallen, schwere Entscheidungen werden vielleicht in den nächsten Jahren noch folgen. Aber: Wir haben die Chance! Wir haben die Chance auf eine kommunale Handlungsfähigkeit, die wieder Entwicklungsspielräume für diese Stadt ermöglicht.“ Mehr …

Den folgenden Begleitantrag von SPD und GRÜNEN zum Haushaltssanierungsplan 2012 hat der Rat der Stadt Oberhausen heute mit großer Mehrheit beschlossen:

Die Verabschiedung des Haushaltssicherungsplans im Rahmen der Beschlussfassung zum Stärkungspakt Stadtfinanzen ist der Start in einen Prozess, der gleichsam Herausforderung wie Chance für die Oberhausener Kommunalpolitik darstellt. Vor dem Hintergrund einer Planung für einen 10-Jahreszeitraum, in dem äußere Einflussfaktoren (Wirtschafts- und Zinsentwicklung, „Schuldenbremse“, demografische Entwicklungen) gravierende Auswirkungen auf den Gesamtprozess haben werden, ist die kontinuierliche Prozessbegleitung durch den Rat von enormer Bedeutung. Wesentliche Elemente dieser Prozessbegleitung werden die fortwährende Messung der Zielerreichung beschlossener Maßnahmen sowie die Korrektur bzw. Neujustierung des Maßnahmekatalogs sein. Mehr …

„Dieser Weg ist die am wenigsten schlechte Lösung“, nannte der Abgeordnete Stefan Zimkeit die beschlossene Abwicklung der WestLB. Sie begrenze das Risiko für das Land, sichere im Einvernehmen mit dem Betriebsrat Arbeitsplätze und garantiere den Bestand der Sparkassen, sagte Zimkeit in der Landtagsdebatte. Der SPD-Finanzexperte zeigte sich davon überzeugt, dass die Sparkassen unverzichtbar für die Kommunen und den Mittelstand seien. Zimkeit betonte: „Im Gegensatz zu den Piraten ist der Begriff ‚Sparkassen-Rettungsgesetz‘ für uns kein Schimpfwort. Die Oberhausener Sparkasse unterstützt mit erheblichen Summen das ehrenamtliche Engagement und sichert die Kreditversorgung der örtlichen Wirtschaft.“ Mehr …

Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist auf die ungeteilte Zustimmung der Oberhausener SPD-Landesdelegierten gestoßen. „Mit dem Vertrag werden wir die erfolgreiche Politik der letzten zwei Jahre auf einer stabilen Basis fortsetzen können“, zeigte sich der Oberhausener SPD-Vorsitzende Michael Groschek auf dem Landesparteitag in Hagen überzeugt. „Dies kommt in besonderem Maße den Kommunen zu gute.“ Noch nie habe eine Landesregierung die Städte mit derart hohen Geldsummen unterstützt. Diese Politik werde Rot-Grün weiterhin konsequent verfolgen. Mehr …

Unter der Federführung des abrüstungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groschek haben SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in dieser Woche einen gemeinsamen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Grund sind die im Juli 2012 bei den Vereinten Nationen in New York anstehenden Verhandlungen zur Kontrolle des Waffenhandels (Arms Trade Treaty, ATT). Bei den Verhandlungen über die internationale Kontrolle des Waffenhandels, soll es nun nach jahrelangen Vorbereitungen zu den finalen Entscheidungen kommen. Erstmals soll eine umfassende Reglementierung aller konventionellen Waffengattungen erreicht werden. Mehr …