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Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen

Die angekündigte Erhöhung der Ökostrom-Umlage um satte 47 % wird nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Stadt und OGM ein teures Vergnügen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, die der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dirk Vöpel unmittelbar nach Bekanntwerden des nächsten Preissprungs bei der sog. EEG-Umlage an die Verwaltung gerichtet hat. Konkret wollte Vöpel wissen, welche zusätzlichen Stromkosten der Stadt und OGM durch die steigende EEG-Umlage seit 2009 entstanden sind und mit welchen finanziellen Auswirkungen aufgrund der aktuell angekündigten Erhöhung für 2013 gerechnet werden muss. OGM hat mit spitzem Bleistift flott gerechnet und kommt zu folgendem unerfreulichen Befund: Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Das wächst sich ja zur Posse aus!“, ist SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer entrüstet über die nicht endende Diskussion um die kurzzeitige Ansiedlung zweier Einzelhandelsgeschäfte in der leerstehenden Kaufhof-Filiale. „Vor allem“, befindet Große Brömer, „vermisse ich klare Worte der Verwaltung. Geht es nun um Brandschutz, um Notausgänge, um Nutzungsänderungen oder um Hygienevorschriften? Es kann doch nicht sein, dass von irgendwelchen nachgeordneten Dienststellen scheinbar immer wieder neue Begründungen für die Verhinderung der Ladeneröffnung angeführt werden.“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Denn die qualitative und quantitative Verbesserung der Kinderbetreuung und verbesserte Bildungschancen seien eine der wichtigsten Gemeinschaftsaufgaben von Stadt, Land und Bund. Deshalb sei es richtig, dies durch Mittel von Land und Bund zu fördern. Gut für Oberhausen sei dabei, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel des Bundes komplett an die Städte weiter gibt. „Die abgewählte schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte den Kommunen häufig einen Teil der Mittel vorenthalten, um die Finanzsituation des Landes auf Kosten der Städte zu verbessern“, erinnert sich Stefan Zimkeit. Mehr …

SPD-Senioren aus dem Oberhausener Norden besuchten Bocholter Webereimuseum

Die Lebens- und Arbeitsabläufe der Menschen kennenzulernen, die zu Beginn der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert in der Textilindustrie im Münsterland arbeiteten, war das Ziel der SPD-Senioren Sterkrade-Nord, als sie das Bocholter Webereimuseum besuchten. Bei der Besichtigung eines der Arbeiterhäuser fühlten sich einige Teilnehmer noch an eigene Erfahrungen aus früher Jugendzeit erinnert, denn auch in Oberhausen konnte man noch Mitte des letzten Jahrhunderts vergleichbare Wohnverhältnisse antreffen. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Stadt Oberhausen stehen ab sofort weitere 560.000 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung. Das sei ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt habe, erläutern die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „Auf Drängen der SPD hat der Bund sich verpflichten müssen, 580 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen. Denn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, der ab August 2013 gilt, kann nicht allein Aufgaben von Ländern und Kommunen sein“, kritisiert Zimkeit die CDU-Familienministerin Kristina Schröder, die sich „aus der Verantwortung mogeln wollte“. Mehr …

Eyüp Yildiz, Henrike Greven, Dirk Vöpel und Maximilian Janetzki (v. l.)

In einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Vorstände aus Oberhausen und Dinslaken am vergangenen Dienstag wurden 3 Bewerber und 1 Bewerberin benannt,
von denen eine Person im Rahmen eines parteioffenen Mitgliederentscheides zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt werden soll. Henrike Greven, Maximilian Janetzki, Eyüp Yildiz und Dirk Vöpel stellen sich u. a. im Rahmen von 4 großen Informations- und Diskussionsveranstaltungen der SPD in Oberhausen, Sterkrade, Osterfeld und Dinslaken allen Parteimitgliedern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Lange habe ich mit mir gerungen, ob man auf die jüngsten unsäglichen Stellungnahmen von CDU-Chef Willi Hausmann und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz überhaupt reagieren sollte. Ich bin schließlich zu dem Ergebnis gekommen, dass man diese aggressiven Entgleisungen, die dreisten Unterstellungen und die bewusst formulierten Unwahrheiten der beiden führenden Oberhausener Christdemokraten nicht unkommentiert lassen kann“, beginnt eine Erklärung von Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Die rot-grüne Koalition treibt den Betuwe-Ausbau weiter voran“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Hannelore Kraft hat in ihrer Regierungserklärung betont, dass die Schieneninfrastruktur hohe Priorität habe“, sagt der Landtagsabgeordnete. „Dabei hat die Ministerpräsidentin ausdrücklich auf die Betuwe-Linie als besonders wichtiges Vorhaben hingewiesen.“ Diese sei nicht nur wichtig, sie muss auch „möglichst schnell verwirklicht werden“, zitiert Zimkeit aus der Regierungserklärung. Dazu müsse der Bund seinen Anteil an der Finanzierung unbedingt leisten. „Das Gleiche gilt für den RRX genannten Rhein-Ruhr-Express“, sagt der SPD-Abgeordnete. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Leiterin des AK Jugend und Soziales der SPD-Fraktion

Für Irritation in der SPD-Fraktion haben Äußerungen der CDU-Stadtverordneten Willing-Spielmann zu einer Organisationsuntersuchung im Bereich Jugend geführt. Kirsten Oberste-Kleinbeck, Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Jugend und Soziales: „Die Kollegin verkennt willentlich den Stand des Verfahrens, um ein parteipolitisches Süppchen kochen. Das dient weder den Interessen der Jugend- und Wohlfahrtsverbände noch der betroffenen Klientel noch dem Personal der Verwaltung.“ Mehr …

Karl-Heinz Pflugbeil, OV-Vorsitzender und Bezirksbürgermeister von Osterfeld, und Peter Klunk, Planungsdezernent der Stadt Oberhausen, beim Stadtrundgang durch die Osterfelder Innenstadt

„Dies sind wichtige Impulse für die Entwicklung der Osterfelder Innenstadt“, bewertete der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karl-Heinz Pflugbeil die zahlreichen Investitionen im Stadtteil. Die Osterfelder SPD hatte Bürgerinnen und Bürger zu einer Begehung der Innenstadt eingeladen, um über aktuelle und geplante Bauprojekte zu informieren. „Es tut sich Einiges und zwar zum Positiven“, sagte eine Teilnehmerin. Mehr …