Unter Dreijährige:

8,9 Millionen Euro für Oberhausen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält zusätzlich 1,6 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau“, so Zimkeit. „Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ Der Landtagsabgeordnete, der dem zuständigen Familien- und Kinderausschuss angehört, dringt auf eine zügige Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. „Die Kommunen müssen sich darauf verlassen können, dass sich das Land dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt.“

Der ab August 2013 geltende Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag bedarf einer großen Anstrengung aller Beteiligten, betont der Landtagsabgeordnete Große Brömer. Deswegen gehe NRW über die bisher gemachten Finanzzusagen hinaus. „Insgesamt erhält Oberhausen von 2009 bis 2013 einen Betrag in Höhe von 8,9 Millionen Euro für die Schaffung neuer Betreuungsplätze. Außerdem werden nach 2013 aus dem Belastungsausgleich weitere Mittel in die Kindergärten fließen.“

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