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Zum in der WAZ vom 9.5.06 in einem Leserbrief erhobenen Vorwurf, der Bund verzögere die Fortentwicklung der Ausbaustrecke Grenze D/NL -Emmerich – Oberhausen, stellt der örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus fest:

„Es ist einfach eine Verdrehung der Tatsachen zu behaupten, dass der Bund bei der Vorlage des Bedarfsplanes für eine Verzögerung verantwortlich sei“, formuliert Grotthaus empört. Der tatsächliche Sachstand zeige genau das Gegenteil: Verzögerungen seien bisher durch die DB Netz AG zu verantworten, so dass es neben der Verlangsamung sogar zwischenzeitlich zum Stillstand der gesamten Planungen für die Ausbaustrecke kam. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in Oberhausen werden nicht erhöht. Dies hat der Rat der Stadt auf Vorschlag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen. Unabhängig von ihrer Partei- oder Fraktionszugehörigkeit waren die Ratsmitglieder am gestrigen Montag nicht bereit, die durch die massiven Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung entstehenden Einnahmeverluste im KTE-Bereich einfach an die Eltern durchzureichen. Statt dessen soll die zu erwartende Unterdeckung von knapp 850.000 Euro nun über den städtischen Haushalt aufgefangen werden. Mit dieser Entscheidung des Rates ist die drohende Erhöhung der Elternbeiträge um bis zu 28 Prozent erst mal vom Tisch. Mehr …

Die SPD-Fraktion sieht aktuell keine Handlungsspielräume, die es der Stadt Oberhausen ermöglichen würden, dauerhaft Verantwortung für das ehemalige Elektrostahlwerk zu übernehmen und so den Erhalt zu sichern. Mit dem Scheitern des Projektes O.Vision, das durch die CDU/FDP-geführte Landesregierung quasi mit einem Federstrich aus der Liste der Zukunftsprojekte in NRW ausradiert wurde, ist aus Sicht der Sozialdemokraten auch das Schicksal des ehemaligen Stahlwerkes besiegelt: Das gesamte Stahlwerksgelände wurde an einen Privatinvestor verkauft. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bei der heutigen Abstimmung zur Entsendung deutscher Soldaten im Rahmen der EU-Mission zur Stabilisierung der Lage während der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo hat Wolfgang Grotthaus, MdB, eine persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgeben. Lesen Sie hier bitte den Wortlaut:

Persönliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Bundestages des Abgeordneten Wolfgang Grotthaus (SPD) zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung (Drucksache Nr.16/1507) zur „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006“ Mehr …

Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, ist neuer Vorsitzender der SPD

Mit 95,1 Prozent hat der SPD-Parteitag in Berlin Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. ?Junge, das ist eine große Baustelle?, habe sein Vater die Aufgabe beschrieben, für die er angetreten ist. Die Herausforderung will der neue SPD-Vorsitzende wahrnehmen, indem er die Wurzeln der Partei stärker in den Blick nimmt, durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in Partei und Fraktion und durch Verlässlichkeit dem Koalitionspartner gegenüber. Mehr …

Soll neuer Vorsitzender der SPD werden: Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Auf dem am kommenden Sonntag, 14.05.2006, in Berlin stattfindenden Bundesparteitag der SPD sind aus Oberhausen die erste Bürgermeisterin und SPD-Stadtverordnete Elia Albrecht-Mainz sowie der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus als Delegierte für die Oberhausener Sozialdemokraten vertreten. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen und Vorsitzende des Sozialausschusses

Oberhausens Stadtverordnete Kirsten Oberste-Kleinbeck ist in den Regionalvorstand der Niederrhein SPD gewählt worden. In der Region Niederrhein, in der sich die Sozialdemokraten von Kleve bis Neuss und von Duisburg bis Essen und Mülheim organisiert haben, vertritt nun Kirsten Oberste-Kleinbeck im neu gewählten 12-köpfigem Vorstand die Interessen Oberhausens. Und dies gleich mit gutem Erfolg. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die von der Landesregierung geplanten massiven Kürzungen im Kinder-, Sozial- und Jugendbereich bedrohen auch viele Einrichtungen in Oberhausen. Die SPD-Landtagsfraktion hat nun Alternativen zu den von CDU und FDP geplanten Einschnitten vorgelegt, so die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. „Die massiven Proteste der Oberhausener Wohlfahrtsverbände, der Jugendeinrichtungen und des Frauenhauses gegen die Kürzungen machen deutlich, dass die Umsetzung der bisherigen Planungen katastrophale Folgen für die soziale Infrastruktur unserer Stadt hätte“, erklärt Wolfgang Große Brömer. Deshalb wolle die SPD-Landtagsfraktion die Umsetzung entsprechender Vorschläge verhindern. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich des zwanzigsten Jahrestages (26.04.) der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl erklärt das Mitglied der Arbeitsgruppe Energie und stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Grotthaus:

„Vor genau zwanzig Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind immer noch verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität in unserer Umwelt. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.00 qkm kontaminiert. Heute noch leiden hunderttausende Menschen an den gesundheitlichen Folgen der nuklearen Verseuchung. Allein 400.000 Kinder leiden immer noch an radioaktiver Verstrahlung. Mehr …